Inteview mit Bernd Riexinger PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. November 2018 um 20:20 Uhr

„Gute Arbeit – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen“

riexingerveranstaltung

 

 

 

war der Titel der Veranstaltung am Dienstag im Haus der Kirche.

 

 

Bernd Riexinger (Parteivorsitzender DIE LINKE) beschrieb mit seiner jahrelangen Erfahrung als Gewerkschaftssekretär die neuen Kämpfe von Belegschaften für bessere Arbeitsbedingungen. Er warb für eine verbindende Klassenpolitik, die verschiedene Interessen der Lohnabhängigen formuliert und bündelt. „Es geht darum, den Kampf für einzelne Verbesserungen mit einem gesellschaftlichen Zukunftsprojekt zu verbinden“ so Bernd Riexinger.

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Kundgebung für die Zwischennutzung von "Briten-Wohnungen" PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 24. November 2018 um 16:51 Uhr

 

Leerstand von Wohnungen beenden!

wohnungsnotsperber

Während dringend Wohnungen benötigt werden, stehen zurzeit in Bielefeld – Sieker an der Sperberstraße 4 Doppelhaushälften und 44 Einfamilien-Reihenhäuser seit über 2 Jahren leer.

 

 

In Bielefeld – Brackwede in der Kölner Straße sind es 8 Einfamilienhäuser und 2 Mehrfamilienhäuser mit 12 Wohneinheiten.

 

 

Die Bielefelder Initiative für sozial-ökologische Stadtentwicklung hatte zur Kundgebung aufgerufen. Christian Presch von der Initiative machte zur Überraschung der Zuhörer*innen in seinem Redebeitrag deutlich, dass die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten bereits seit langem die Häuser für eine Zwischennutzung der Stadt und dem Studierendenwerk angeboten hatte. Leider ohne Erfolg.

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Antrag der LINKEN für Zwischennutzung PDF Drucken E-Mail
Montag, den 19. November 2018 um 00:00 Uhr

Redebeitrag von Peter Ridder / DIE LINKE zur Zwischennutzung der Häuser an der Kölner Straße zur Ratssitzung am 8.11.18, der mit Mehrheit angenommen wurde.

 

Peter Ridder-Wilkens-klMeine Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,

 

Als zweite Konversionsfläche sind mittlerweile 20 Wohneinheiten in der Kölner Straße in Brackwede von der BIMA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) der Stadt mitgeteilt worden. Hier stehen zwei Mehrfamilienhäuser und acht Reihenhäuser leer. Das verstehen die Bielefelder Bürgerinnen und Bürger nicht und das Bürgerbündnis für ökologische Stadtentwicklung hat bereits gegen den Leerstand protestiert.

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Weltpremiere: Pausenhof mit stark befahrener Straße PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 16. November 2018 um 18:49 Uhr

Ein Schild(esche)bürgerstreich

 

Bernd-Adolpf-klDa ist sie nun beschlossen – die vermutlich einzige Schule in Deutschland, über deren Pausenhof eine stark befahrene Straße (An der Reegt) führt. Ein „Leuchtturmprojekt“, wie der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat, Julkowski-Keppler, formuliert. Was die zu erwartende Geschosshöhe der neuen Schule anbetrifft, hat er da auch sicherlich recht, aber sonst?

Mal unabhängig von der Kritik an diesem Beschluss möchte ich etwas Anderes anmerken:

Im politischen Geschäft ist Glaubwürdigkeit ein hohes, wenn nicht das höchste Gut. Beispielhaft wurde dies in den Redebeiträgen von Bernd Vollmer (LINKE) und Frau Dedering (BfB), deren Argumente aber ignoriert wurden. Und die anderen?

 

 

So aufrecht wie ein Leuchtturm stehen die Bezirksvertreter der CDU, der SPD und der GRÜNEN aus Schildesche sicher nicht mehr. Sie sind in weiten Teilen umgefallen.

 

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Leserbrief zur Demo PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 16. November 2018 um 18:40 Uhr

Neonazis entschieden entgegentreten!

offener Leserbrief zur "geduldeten" Demonstration der Nazis in Bielefeld

 

 

Dr.Hartwig Hawerkamp-klSehr geehrter Herr Oberbürgermeister Claussen!

 

Ich möchten mich für Ihre einfühlsamen, dem historischen Zusammenhang angemessenen Worte, die Sie sowohl bei der Veranstaltung zur Reichsprogromnacht im Rathaus als auch bei der Demonstration gegen die Neonazis am 10.11.2018 sprachen, bedanken.

 

Ich kann allerdings in keinster Weise verstehen, wie es möglich sein kann, dass an diesen historisch besetzten Tagen eine angereiste rechte Szene in der Lage ist, den Innenbereich einer Großstadt komplett lahm zu legen. Es ist für mich kaum vorstellbar, dass Sie als Bürgermeister über so wenig Einflussmöglichkeit verfügen, sowohl die Aufmarschstrecke über die zentralen Straßen Bielefelds mitzubestimmen als auch für die gewohnte Bewegungsfreiheit der Bürger dieser Stadt zu garantieren.

 

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NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) beim Mieterbund in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 13. November 2018 um 20:27 Uhr

Der Markt soll es richten

Aktion-Mieterbund-kompr-2018-1Die NRW-Bauministerin in Bielefeld?

 

Diese Gelegenheit haben wir uns natürlich nicht entgehen lassen, um sie auf den Wohnungsnotstand hinzuweisen. Zu ihrem Missmut haben wir vor Beginn der Podiumsdiskussion den Sozialen Wohnungsbau symbolisch beerdigt.

 

 

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Demo in Bielefeld gegen Nazis PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 10. November 2018 um 18:09 Uhr

Bielefeld ist und bleibt kein gutes Pflaster für Faschisten.

rotekarterechtsTausende von Bielefelder haben sich gegen den Aufmarsch der Rechten entgegengestellt.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und verschiedensten Organisationen hat zur Gegendemo aufgerufen.

Die Faschisten haben anlässlich des 90. Geburtstages von Ursula Haverbeck eine Demonstration angemeldet. Ursula Haverbeck sitzt vollkommen zu recht ihre Haftstrafe in der Vollzugsanstalt Brackwede wegen Leugnung des Holocausts ab. Unfassbar, dass 80 Jahre nach der Reichspogromnacht immer noch Lügen über die grauen des Massenmordes der Nationalsozialisten verbreitet werden.

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Jetzt Nachzahlung beantragen! PDF Drucken E-Mail

Dr.Dirk-Schmitz-grBei Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter

Neue Mietgrenzwerte und teils Nachzahlung!

Jahrelang stiegen die Mieten. Nun lässt die Stadt die Mietgrenzwerte für Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherungsleistungen erstmals berechnen. Zu Anfang 2019 könnten sie in Kraft treten. Bis dahin sollen die Ämter bei neuen „berechtigten" Mieterhöhungen keine Senkung der Wohnkosten mehr verlangen.

Die Ämter zahlen seit dem Jahr 2005 nur 4,64 € pro Quadratmeter, ergänzt durch Zuschläge für energiesanierten Wohnraum, bei drohendem Wohnungsverlust und in weiteren Fällen. Doch die Mietgrenzwerte, die sich daraus ergeben, liegen inzwischen deutlich unter den Mietpreisen für billige Wohnungen. Dies zeigt der Mietspiegel 2018. Damit wurden zu Unrecht in Bielefeld jährlich Gelder in Millionenhöhe nicht ausgezahlt. Betroffene, die fehlende Mietanteile bisher selbst zahlen mussten, können aber die rückwirkende Zahlung beantragen.

Jetzt Nachzahlung beantragen!

Denn die bisherigen Mietgrenzen wurden nicht mit einem nachvollziehbaren Berechnungsverfahren ermittelt. Solche Grenzwerte sind willkürlich und daher nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ungültig. Wenn es keine nachvollziehbare Berechnung mit einem „schlüssigen Konzept" gibt und dies auch nicht nachgeholt werden kann, nehmen die Sozialgerichte als Mietgrenzwerte die Höchstbeträge der Wohngeldtabelle plus Sicherheitszuschlag von 10 Prozent. Daraus ergeben sich in Bielefeld die folgenden Mietgrenzwerte:

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Wir sind mehr! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 26. Oktober 2018 um 16:17 Uhr

Rede „wir sind mehr“:

Solidarität der vielen gegen den Rechtsruck

wirsindmehrLiebe Bielefelderinnen und Bielefelder

 

Es freut mich zu sehen, dass trotz des relativ schlechten Wetters so viele von euch wieder gekommen sind um ein klares Zeichen zu setzen Danke dafür, dass macht wirklich Mut in dieser Zeit.

Bedanken möchte ich mich auch bei den Aktivist*Innen der Seebrücke Bielefeld. Dank eurem Engagement und Einsatz wird Bielefeld, zumindest für unbegleitete minderjährige Geflüchtete zum sicheren Hafen, ohne euch wäre das wahrscheinlich nicht möglich gewesen. Jetzt heißt es weiter Druck machen auf die Paprika und vor allem auf die Landes und Bundesregierung, wir geben nicht Ruhe bis kein Mensch mehr im Mittelmeer ertrinken muss.

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Größte Demo gegen Braunkohle PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Oktober 2018 um 11:01 Uhr

"Hambi" bleibt!

hambidemo3klDas riefen die zehntausend Menschen immer wieder auf der Kundgebung am Hambacher Wald.

Es ist ein riesiger Erfolg für die Umweltbewegung. Und eine krachende Niederlage für den Energiekonzern RWE und die NRW – Landesregierung.

 

Am 06. Oktober demonstrierten 50.000 Menschen gegen die rücksichtslosen Kohleabbaupläne und die Zerstörung des ökologisch wertvollen Hambacher Waldes. Zuvor folgte das Oberverwaltungsgericht dem BUND-Antrag und verfügte einen vorläufigen Rodungsstopp. Der Widerstand gegen die Abrodung des Hambacher Waldes ist somit zum Symbol der Klimabewegung geworden.

 

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Unterstützung der Anwohnerinitiative PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 03. Oktober 2018 um 14:28 Uhr

LINKE fordert Sanierung des Gebäudes Petristraße 2

Peter-Ridder-Wilkens-klDIE LINKE Bielefeld unterstützt die Anwohner der Petristraße und des Hakenorts, die sich für den Erhalt des Gebäudes Petristraße 2 einsetzen.

Das Gebäude Petristraße 2 soll einem Neubauprojekt weichen, das sich architektonisch nicht in die Gebäudestruktur der Nachbarschaft einpasst. Die Anwohnerinitiative möchte, dass das Gebäude saniert und erhalten bleibt.

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte stellten sie ihr Konzept vor. Demnach soll das Gebäude als Nachbarschaftstsreff und Betreuungsraum für Kinder im Erdgeschoß genutzt werden. In der 1.Etage und im Obergeschoß sollen Sozialwohnungen entstehen.

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LEG: Realitätsfremder Zynismus PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 25. September 2018 um 17:42 Uhr

LINKE kritisiert überzogene Mieterhöhungen der LEG

miethai-tour1Kurz nach Veröffentlichung des neuen Mietspiegels hatte die LEG bereits eine große Zahl an Mieterhöhungen verschickt. Die neuen Wohnungsmieten liegen bis zu 15% höher und in der Regel am oberen Ende der Mietspiegeltabelle. Dabei handelt es sich bei vielen Wohnungen um ehemalige Sozialwohnungen ohne besondere Ausstattung. 

 

DIE LINKE hat seit dem 20. April in mehreren Informationsveranstaltungen über die Möglichkeit informiert, sich gegen diese überzogenen Mietpreisforderungen zur Wehr zu setzen.                            WEITERLESEN

Bild: Aktion gegen Miethaie

 

 
Solidarität mit den Demokraten in der Türkei PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 23. September 2018 um 15:26 Uhr

Erdogan not welcome

erdogannotAm 22. September haben in Bielefeld 250 Menschen gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan vom 28.-29. September in Deutschland demonstriert.

Der Protest richtete sich gegen die Politik der Erdogan-Regierung und die Unterstützung dieser Politik durch die Bundesregierung. Die Demonstration startete um 15 Uhr am Hauptbahnhof Bielefeld, ging durch die Bahnhofstraße zum Alten Markt und von da zum Jahnplatz wieder Richtung Hauptbahnhof. Die Demonstration, die vom Bündnis Demokratischer Kräfte OWL organisiert wurde, wurde von anderen Organisationen und Initiativen und DER LINKEN Bielefeld, Herford, Gütersloh unterstützt.

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DIE LINKE bei der KlimaWoche Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 18. September 2018 um 18:53 Uhr

Info-Stand der LINKEN zusammen mit

dem Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Info-Stand-Klimawoche2018

Schülerinnen und Schüler informierten sich bei der KlimaWoche Bielefeld am Stand der LINKEN und des Bündnisses gegen die Tönnies-Erweiterung. Großes Interesse bestand an den Themen Klimaschutz, Ernährung, Tierschutz, Hambacher Wald und Braunkohle sowie Radverkehr.

 

Klima-woche2018-Transpi

Beim Tag der Bildung am Mittwoch, 12. September waren wir von 8 bis 15 Uhr in der Fachhochschule präsent. Das Motto unseres Info-Stands lautete: Wir wollen alternative Produktionsweisen voranbringen, die die Ausbeutung von Mensch und Natur überwinden. Unser Ziel ist der Zugang zu gesunden, umweltverträg-lichen und fair produzierten Nahrungsmitteln für alle. DIE LINKE und das Bündnis gegen die Tönnies-Erweite-rung setzen sich für Natur- und Klimaschutz und faire Arbeitsbedingungen ein. Die Verseuchung von Grund-wasser und Böden und die massiven Treibhaus-emissionen durch industrielle Massentierhaltung müssen gestoppt werden.

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Räumung Hambacher Forst - zynische Verhöhnung des Rechtsstaats PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 13. September 2018 um 16:27 Uhr

HambiBrandZum sofortigen Vollzug der Räumung im Hambacher Forst aus Brandschutzgründen

 

 

Die begonnene Räumung der über 50 Baumhäuser im Hambacher Forst kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima- und Umweltschutz im Landesvorstand der Linken NRW:

 

 

"Die Begründung für diesen überstürzten Einsatz ist eine zynische Verhöhnung des Rechtsstaats. Angeblich wäre aus Brandschutzgründen Gefahr im Verzug. Dabei hat die Polizei doch gerade erst selbst alle Feuerlöscher im Forst beschlagnahmt.

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„Krieg darf kein Mittel der Politik sein“ PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 06. September 2018 um 00:00 Uhr

Antikriegstag /Weltfriedenstag 1. September

Der Antikriegstag oder Weltfriedenstag am 1. September ist traditioneller Gedenk- und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung. Auch in Bielefeld und auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof Stukenbrock wurde an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 - der Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel – erinnert.

Abrüsten Banner-1

In Bielefeld fand ab 11 Uhr eine Aktion auf dem Jahnplatz statt zum Gedenken an die Hunderte Millionen Opfer der Kriege. Unter dem Motto „5 vor 12 – Abrüsten jetzt!“ und „Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags jetzt“ protestierten Menschen und blockierten den Autoverkehr. Veranstalter der Aktion war die Bielefelder Friedensinitiative – ein Netzwerk, dem viele Gruppen aus Bielefeld und Ostwestfalen-Lippe angehören – auch der Kreisverband Die Linke. Bielefeld.

 

Im Anschluss wurden Mitfahrgelegenheiten zur Mahn- und Gedenkveranstaltung“  auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock organisiert. Dort gedachten 300 Menschen der 65.000 in Verantwortung der deutschen Wehrmacht zu Tode gequälten Menschen.

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Wohnungsleerstand bei Wohnungsnot ist ein Skandal PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 30. August 2018 um 19:40 Uhr

DIE LINKE fordert Maßnahmen zur Nutzung von günstigem Wohnraum

Friedrich in Blomberg-3"Die Protestaktion gegen den Leerstand von Wohnungen ehemaliger britischer Armeeangehörigen in Brackwede ist vollkommen berechtig", erklärt Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Bielefeld.

 

"Es fehlen tausende von bezahlbaren Wohnungen in Bielefeld. Und dann stehen seit Jahren bezahlbare Wohnungen wegen bürokratischer Hemmnisse leer. Die Politik der Bundesbehörden, die eine soziale Nutzung der Wohnungen behindern, ist unverantwortlich. Wir werden im Bundestag Druck machen, damit diese Wohnungen schneller an Mann und Frau kommen!" 

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Sommertour gegen Pflegenotstand in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 17. August 2018 um 15:03 Uhr

Wir machen weiter Druck für gute Pflege!

pflegenotstandbusjahnDie bundesweite Kampagne der LINKEN „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“nimmt Fahrt auf.

Am 13. August war der rote Aktions-Bus der LINKEN in Bielefeld am Jahnplatz und hatte eine tolle Hinguckerin mitgebracht.

 

 

Die über vier Meter hohe sechsarmige Pflegekraft versinnbildlicht die Situation in der Pflege. Dass die Pflege mittlerweile selbst zum Pflegefall geworden ist, musste am Infostand kaum erklärt werden. Viele Menschen berichteten uns von negativen Erfahrungen in der Pflege.

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Kommentar zur "Bielefelder Verkehrswende" PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Juli 2018 um 05:52 Uhr

Jahnplatz nicht isoliert betrachten

Bernd Vollmer-klDer Jahnplatz ist der zentrale Bielefelder Platz. Etwa 22.000 Kfz überqueren ihn, davon 25% im Durchgangsverkehr, 60.000 Bielefelder steigen hier täglich um, davon 20.000 in Busse. Er verbindet die beiden großen Einkaufs- und Fußgänger Bereiche von Bahnhofstraße und Altstadt.

 

Er hat daher große Konfliktpotentiale, wirkt nicht als Platz sondern eher als große Straße bzw. Verkehrsachse. In der Regel bewegt man sich hier schnell vorbei, er hat keine besondere Aufenthaltsqualität. Es ist wünschenswert, hier einen zentralen Platz zu gestalten, der diesen Namen auch verdient.

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