Jahreshauptversammlung DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 18. Februar 2018 um 17:05 Uhr

Neuer Kreisvorstand gewählt – Leitantrag verabschiedet

vorstand-2018

Auf der Jahreshauptversammlung sind gewählt worden:

Florian Straetmanns, Meike Taeubig, Marcel Floren, Frank Schwarzer (Kassierer), Friedrich Straetmanns (Sprecher), Marita Krüger, Gabi Bieberstein (Sprecherin), Barbara Schmidt, Carsten Strauch, Dirk Schmitz (Bild von links)

 

 

Der Leitantrag ist einstimmig verabschiedet worden:

  

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Kostenfreier Öffentlicher Nahverkehr PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Februar 2018 um 13:34 Uhr

Carsten-Strauch-grDIE LINKE Bielefeld unterstützt Idee eines kostenfreien Öffentlichen Nahverkehrs

„Neben dringenden ökologischen Gründen, gibt es auch dringende soziale Gründe. Ein entgeltfreies Bus- und Bahnticket bietet auch einkommensarmen Gruppen die Möglichkeit der Mobilität. Das bestehende Sozialticket ist nach wie vor zu teuer, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen", so Carsten Strauch, Kreissprecher der LINKEN in Bielefeld.

DIE LINKE hofft, dass die Ankündigung der amtierenden Bundesregierung nicht nur heiße (Abgas-) Luft ist, sondern nach jahrelangem Nichtstun ein Schritt zu einer nachhaltigen Verkehrswende darstellt. Der verhandelte Koalitionsvertrag der Groko enthält leider diesen Richtungswechsel in der Klima- und Sozialpolitik noch nicht, doch:

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DIE LINKE wählt neuen Kreisvorstand PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 14. Februar 2018 um 18:02 Uhr

Jahreshauptversammlung am 17. Februar 2018 / Von 14-18 Uhr Bürgerwache, Rolandstr. 16

carsten1aAuf der Jahreshauptversammlung wertet DIE LINKE ihre politische Arbeit aus und wählt einen neuen Kreisvorstand.

 

„Die Bielefelder Linke kann auf zwei erfolgreiche Jahre zurückblicken. Die Mitgliederzahl hat sich um 30% erhöht und wir haben uns deutlich verjüngt. Bei der Bundestagswahl haben wir das beste Wahlergebnis seit Gründung der LINKEN in Bielefeld geholt. In der Innenstadt sind wir mit 17% von der Anzahl der Stimmen fast auf dem Niveau einer Volkspartei. Das Ergebnis ist Ansporn für die Kommunalwahl 2020“ resümiert Carsten Strauch (Foto), amtierender Kreissprecher.

 

Im Leitantrag zur Jahreshauptversammlung soll unter dem Titel "bezahlbares Wohnen für alle" die Forderung nach bezahlbarem und kommunalem Wohnungsbau ein besonderer Schwerpunkt  der Arbeit in Bielefeld  sein. Daneben stehen die Forderungen nach mehr Personal in der Pflege und nach Abrüstung im Zentrum des Antrages.

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Bezahlbarer Wohnraum fordert DIE LINKE, was macht die Groko? PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 10. Februar 2018 um 12:37 Uhr

GroKo 3.0: Wer die Miete nicht mehr zahlen kann,

soll sich eine Wohnung kaufen

Einwohnerantrag-6Der Koalitionsvertrag von SPD und Union ist nicht der „Neuanfang in der Bau- und Mietenpolitik“. Das Gegenteil ist richtig.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, in einer Neuauflage der Großen Koalition ihre vermurkste Wohnungs- und Mietenpolitik fortzusetzen.  Mieten- explosion und Verdrängung werden auch in den nächsten vier Jahren für viele zum Alltag gehören.

 

Bauen, bauen, bauen, und wer die Miete nicht mehr zahlen kann, soll sich eine Wohnung kaufen – das ist das zynische Credo der Großen Koalition.

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Prozess gegen Volksverhetzung PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. Februar 2018 um 00:00 Uhr

Nein zu Antisemitismus

zeigstrkerechtsDas Amtsgericht Bielefeld hat den Prozess gegen den OWL-Vorsitzenden der Partei "Die Rechte" Sascha Krolzig  auf den 22.Februar 2018  verschoben. Der Bielefelder ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung angeklagt, weil er den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Detmold-Herford Matijahu Kellig als "frechen Juden" bezeichnet hat. 

In einem Beitrag auf der Homepage der Partei wurde der Pianist als "frecher Jude" tituliert. Das legt die Staatsanwaltschaft Krolzig als Volksverhetzung aus, da der Begriff eine Anknüpfung an die NS-Ideologie darstelle.


Herr Kellig, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Detmold-Herford, ist antisemitisch angegriffen worden, Herr Kellig sollte unsere Solidarität erfahren, deshalb kommt zahlreich.
 
Donnerstag, 22.2. 2018 / Amtsgericht Bielefeld 8.00Uhr

kommt bitte schon um 7.30 Uhr, damit ihr auch zu Prozessbeginn im Gericht seid!

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Sozialticket ausweiten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Februar 2018 um 19:38 Uhr

Schwarz-gelber Angriff auf Sozialticket erfolgreich abgewehrt

Brigitte Stelze-kl

Seit 2011 wird das Sozialticket in Bielefeld von mehr als 10.000 Menschen genutzt, ein erkennbares Zeichen für den Bedarf an bezahlbarer Mobilität. Auf Druck von Initiativen und Verbänden bleibt es durch öffentliche Bezuschussung in NRW erhalten.

Das Bündnis für ein Sozialticket freut sich, dass seit 2016 auch in den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford ein entsprechendes Ticket von derzeit 4000 Berechtigten genutzt wird.

In diesem Jahre kommen die Kreise Gütersloh und Lippe dazu. Die LINKE hat diese Projekte vor Ort maßgeblich unterstützt.

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Kein städtisches Geld an Profisport PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 02. Februar 2018 um 06:45 Uhr

Stadt darf nicht auf Forderungen von Arminia verzichten

Dr.Dirk Schmitz-kl„Es ist keine städtische Aufgabe, Profifußball finanziell zu fördern“, erklärt Barbara Schmidt, Ratsfraktionsvorsitzende der LINKEN. „Arminia lebt über die eigenen finanziellen Verhältnisse. Jetzt soll die Stadt auf 364.000 Euro verzichten.

 

Für das Stadion wird ein Käufer gesucht. Doch auch dann ist Arminia nicht gerettet. Profifußball-Clubs wie Arminia sind ein ausgesprochen schwieriges Geschäft, das viel von Glückspiel hat. Sie müssen viel Geld in neue Spieler investieren, um nicht abzusteigen. Wenn gleichzeitig nicht genug Einnahmen erzielt werden, reicht das Geld nicht zum Abbezahlen von Krediten oder zum Begleichen der Steuerschulden.“

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Friedrich Straetmanns zum Warnstreik der IGM PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 30. Januar 2018 um 18:04 Uhr

Gute Arbeit – gute Löhne!

igmetallwarnstreik

 

Von „Erpressung“ und „Machtlosigkeit der Arbeitgeber“ spricht das Handelsblatt im Zusammenhang mit den angekündigten 24-Stunden-Warnstreiks der IG Metall.

  

Dabei verdienen die Beschäftigten der Metallindustrie Respekt dafür, dass sie sich für gerechte Löhne und die Anpassung der Arbeit an das Leben einsetzen.

  

 

Gute Arbeit verdient höhere Löhne und gute Abeitsbedingungen!“, fordert Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Ostwestfalen-Lippe der Fraktion DIE LINKE.

 

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Veranstaltung am 06. März mit Harald Weinberg PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 28. Januar 2018 um 14:22 Uhr

Für eine solidarische Gesundheitsversorgung statt einer 2-Klassen-Medizin

 

 

gesundheit3Am Dienstag, 6. März um 19:00 Uhr kommt Harald Weinberg in den Murnausaal in der Ravensberger Spinnerei. Auf einer Veranstaltung der LINKEN „Gesundheit ist keine Ware“ zum Pflegenotstand im Krankenhaus.

Die SPD ist in die Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU für eine GroKo mit der Forderung rein gegangen, dass sie die Einführung einer Bürgerversicherung zur Voraussetzung einer Koalition macht.

 

Die Bürgerversicherung solle anstelle der bisherigen Zweiklassenmedizin aus der gesetzlichen Versicherung für 90 Prozent der Bevölkerung und der privaten Versicherung für eine privilegierte Minderheit von gerade einmal 10 Prozent der Bevölkerung treten.

 

 

Eine große Mehrheit hält nichts von der Zwei-Klassen-Medizin.

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Demonstration am 27.01. in Köln PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 25. Januar 2018 um 16:35 Uhr

Deutsche Panzer raus aus Kurdistan  

syrienkurdendemo

Tausende Menschen haben am Samstag in Köln gegen den Angriff der türkischen Armee auf die nordsyrische Provinz Afrin demonstriert. 

Die Teilnehmer verurteilten die Rolle der Großmächte, die die kurdische Bevölkerung der Region als Spielball betrachten, der bei Bedarf fallen gelassen wird.

Die deutsche Bundesregierung wurde dafür kritisiert, dass sie keine klare Haltung gegen das Erdogan-Regime bezieht und die türkische Armee massiv mit Waffen ausgerüstet hat, die nun gegen die Bevölkerung in Nordsyrien eingesetzt wird. 

 

 

Immerhin, einen Teilerfolg haben die Proteste der letzten Tage erreicht: Die Bundesregierung verzichtet vorerst auf die zunächst geplante Unterstützung bei der Modernisierung der Panzer der türkischen Armee. Doch Vorsicht ist angezeigt. Die neue Regierung könnte dieses Geschäft durchwinken, wenn der öffentliche Druck nachlässt.

Frank Schwarzer /  Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld

 

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Wir haben es satt PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 23. Januar 2018 um 20:29 Uhr

30.000 Menschen forderten am letzten Wochenende in Berlin

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Glyphosat-Ausstieg in Deutschland +++

artgerechte Tierhaltung +++ Bauernhöfe statt Agrarindustrie +++ gesundes Essen für alle +++ Dumping-Exporte stoppen!

 

Ein paar Bilder unserer OWL Teilnehmer*innen, danke an den Bund für die Organisation des Busses. 

 

 

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Kitas besser ausstatten! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 19. Januar 2018 um 17:21 Uhr

Schräger Streit um Kinderbetreuung

 

BaSchmidt gr2Petra Brinkmann, Bielefelder CDU-Ratsfrau, polemisiert gegen SPD-Sozialdezernent Ingo Nürnberger wegen seiner Kritik an den Plänen der schwarz-gelben Landesregierung zur Kinderbetreuung. „Menschen mit politischem Gedächtnis reiben sich da die Augen“, erklärt Barbara Schmidt (Bild) , Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bielefelder Rat.

„War es nicht die schwarz-gelbe Landesregierung, die vor 10 Jahren das unsägliche Kinderbildungsgesetz (KiBiz) mit marktgerechten Buchungszeiten, Schrumpfung des Personals bei gleichzeitiger Ausweitung der Betreuung auf unter-3-jährige Kinder verabschiedet hat? Haben CDU und FDP damit nicht die Kitas zu Bewahranstalten gemacht und so Kindern, Erzieher_innen und Eltern geschadet?“

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Friedensaktion in Bielefeld: PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 16. Januar 2018 um 18:52 Uhr

Atomwaffen abschaffen und Abrüstung jetzt!

friedensaktionatomwaffen

 

Am 10.1.18 versammelten sich Menschen auf dem Jahnplatz und riefen auf, sich gegen Atomwaffen und für Abrüstung einzusetzen.

 

Viele Vorbeigehende interessierten sich für die Aktion und unterschrieben zwei Friedens-Aufrufe.

Sie forderten von der Bundesregierug, den UN-Vertrag zum Atomwaffen-Verbot zu unterzeichnen und die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen:

 

Aufruf zum Atomwaffen-Verbot

 

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Warnstreiks in der Bielefelder Metallindustrie PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 14:37 Uhr

Warnstreik-11.01.2018Solidaritätserklärung mit den Streikenden

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

DIE LINKE unterstützt Eure Forderungen für die aktuelle Tarifrunde. Angesichts der glänzenden Geschäfte, die die Metall- und Elektroindustrie macht, sind 6 Prozent mehr Geld für eine Laufzeit von 12 Monaten eine sehr realistische Forderung.


Das wird weder die Unternehmen, noch die Inhaber und Anteilseigner in Armut stürzen. Von der guten Geschäftslage müssen endlich auch Ihr Beschäftigte profitieren. Ihr seid es, die die Gewinne erarbeiten. Eine gute Lohnentwicklung stabilisiert zudem die Binnennachfrage und damit die Konjunktur - was Ihr verlangt, ist damit auch gesamtgesellschaftlich richtig.

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Demo gegen Sklaverei PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 23. Dezember 2017 um 09:52 Uhr

Proteste in Bielefeld: Stoppt den Menschenhandel – keine EU-Gelder für Sklaverei.

 

sklaverei3Am 22.12.17 demonstrierten um die 150 Menschen in der bereits weihnachtlich geschmückten Innenstadt von Bielefeld für den sofortigen, weltweiten Stopp von Menschenhandel.

 

Anlässlich der jüngst aufgedeckten Menschenrechtsverletzungen in Libyen hat das Welthaus Bielefeld, zusammen mit einem breiten Bündnis aus Parteien und Organisationen, zu Protesten aufgerufen.

 

„Das Problem existiert aber nicht nur in– und nicht erst seit Libyen. Das ist nur der Auslöser für europäischen Aktionismus, der nicht die eigentlichen Ursachen bekämpft“ – kritisierte Dr. Keith Hamaimbo, Welthaus Bielefeld, in seiner Rede.

 

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Aufruf: "abrüsten statt aufrüsten" PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 22. Dezember 2017 um 17:12 Uhr

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde.

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Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

 

 

Wir sagen: Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

 

Hier: Aufruf unterzeichnen

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Tarifflucht beim Lipper Klinikum PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 21. Dezember 2017 um 18:51 Uhr

lipperklinikoutsourcingDie Absicht der Geschäftsführung des Klinikums Lippe GmbH, einen Teil der Beschäftigten von der tarifgebundenen KLG in die Tochterfirma aLD zu überführen, um so den bestehenden Tarifvertrag zu umgehen, die Löhne zu drücken und die Beschäftigten aus einem starken Betriebsrat zu lösen, nimmt absurde Formen an. 

In Bezug auf den Antrag der LINKEN im Kreistag Lippe, die Ausgliederung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu unterlassen, äußert Landrat Dr. Axel Lehmann, dass der Vorwurf des Lohndumpings vollkommen übertrieben sei - die Ausgliederung sei "nur organisatorisch", die Löhne bei aLD seien zudem "12-15 Prozent über dem Mindestlohn". Das entspricht einem Stundenlohn von knapp 10 Euro. Dass diese 10 Euro ausreichend sind, demonstriert Dr. Johannes Hütte mit großem Engagement:

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Bürgerentscheide: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“ PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 12. Dezember 2017 um 19:43 Uhr

volksentscheideplakatLeserbrief von Hans-Dietmar Hölscher, Bezirksvertreter der LINKEN in Stieghorst
zum Kommentar von Redakteur Carsten Heil, „Bürgerwille, Weg mit den Entscheiden“, Neuen Westfälischen am 09.12.2017

Endlich erklärt uns Bürger*innen ein Redakteur der NW mal, was echte Demokratie ist und wie sie zu funktionieren hat. Carsten Heil liest allen außerparlamentarischen Bewegungen unserer Stadt gehörig die Leviten. 


Erst lobt er deren Engagement scheinheilig: „das Engagement der Bürger für ihre Stadt ist enorm wichtig“, dann denunziert er sie als „Krawallmacher“ und „Beobachter“. Verantwortung fordert er nicht etwa von Politikern ein, die ihre Wahlversprechen nach der Wahl vergessen haben, sondern von denjenigen, die sie öffentlich einfordern. Verkehrte Welt!

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NEIN zu Antisemitismus und Nationalismus! PDF Drucken E-Mail
Montag, den 11. Dezember 2017 um 18:03 Uhr

 

DIE LINKE. Bielefeld verurteilt die körperlichen Angriffe der AKP-nahen Hochschulgruppe Kul Türk

antiisisdemobi2Die türkisch-nationalistische Hoch- schulgruppe KulTürk lud am Dienstag, den 21. November 2017, zu einem Vortrag ein. Referiert hat der Forscher Dr. Sezer Özcan, der selbst an der Universität Bielefeld promoviert und gelehrt hat. Professor Özer wird begründet die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien vorgeworfen.

 

Zu Beginn der Veranstaltung kam es von Seiten des Veranstalters zu ernsthaften körperlichen Angriffen und massiven Handgreiflichkeiten gegenüber friedlichen Kritiker*innen der Veranstaltung, noch bevor es zu einer Diskussion sowie freien Meinungsaustausch kommen konnte.

 

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