Für einen Nationalpark in der Senne PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. April 2018 um 18:36 Uhr

LINKE in Ostwestfalen fordern den Rücktritt von Schulze-Föcking

unsere senneDie neueste Entwicklung zum geplanten Nationalpark Senne zeigt es über deutlich: Das Ministerium für Umwelt in NRW ist kein Ministerium für den Schutz der Umwelt, sondern eine verkappte Lobbyistenorganisation.

Nachdem die derzeitige Ministerin Christina Schulze-Föcking zunächst die Stabsstelle „Umweltkriminalität“ aufgelöst hat, nachdem der Betrieb ihres Ehemannes durch engagierte Tierschützer ins Zwielicht geraten war,gefährdet sie nun aus Rücksicht auf wirtschaftliche Interessen ein Juwel in Ostwestfalen-Lippe: die Senne.

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Mieterhöhung bei LEG verhindern! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 15. April 2018 um 14:34 Uhr

LEG als Preistreiber im Bielefelder Wohnungsmarkt

Was können wir dagegen tun?

Informationsveranstaltung der Fraktion Die Linke

Freitag, 20. April 2018, 17 Uhr, Neues Rathaus, großer Ratssaal, Niederwall 23

  

btwkristinawohnenIn Bielefeld herrscht Wohnungsnot, besonders bei bezahlbarem Wohnraum. Dies bestätigt auch der amtliche Bielefelder Wohnungsmarktbericht.

In dieser Situation legte die Stadt Bielefeld Ende Februar ihren neuen Mietspiegel vor, der einen deutlichen Anstieg der Mieten ausweist.

 

Bereits Mitte März verschickte die Wohnungsgesellschaft LEG (vor 10 Jahren privatisierte ehemals landeseigene Landesentwicklungsgesellschaft) an einen großen Teil ihrer über 2000 Mieter*innen deftige Mieterhöhungen. Grundlage sind nicht nur die im Mietspiegel genannten Baualtersklassen  mit ihren „oberen Werten“. Darüber hinaus wird oft eine „gute/ sehr gute“ Wohnlage eingeschätzt, für die zusätzliche 48 Cent pro Quadratmeter eingefordert werden. Um diese Mieterhöhungen durchzusetzen versucht die LEG in den Schreiben auch, die Mieter*innen einzuschüchtern.

 

Diese Mieterhöhungen halten wir für unverschämt und nicht gerechtfertigt.

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Pfandraising (Pfandflaschensammeln) PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 12. April 2018 um 22:35 Uhr



Eine satirisch überhöhte Startup-Idee von Erwerbslosen in ver.di zum Thema Armut: Pfandraising.

Präsentiert am 12.04.2018 in Bielefeld.








Aus der ver.di Pressemitteilung:
„Wer Tafeln oder Pfandflaschensammeln als legitimen Ersatz staatlicher Wohlfahrt betrachtet, sieht nur auf die ‚Schwarze Null' des Bundeshaushalts und vergisst Menschenwürde und Sozialstaatsgebot."

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Verschwendung öffentlichen Eigentums PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 08. April 2018 um 12:46 Uhr

Bebauung alter Schildescher Marktplatz 

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Als Vertreter der Linken am „runden Tisch“ haben wir seinerzeit gegen den Mehrheitsbeschluss gestimmt, da es aus unserer Sicht eine Verschwendung öffentlichen Eigentums darstellt, wenn auf einem 6500 qm großen, städtischen Grundstück lediglich max. 24 Sozialwohnungen gebaut werden sollen.

 

Das resultierende Missverhältnis aus der Höhe der Planungs-, Erschließungs- und Baukosten angesichts eines Ertrages von lediglich max. 24 Wohnungen hat kein Investor auf sich genommen, wie Herr Ellermann vom Städt. Bauamt auf der letzten BZV-Sitzung in Schildesche bestätigte.

 

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Chaos in den Bürgerberatungen mit Ansage PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 08. April 2018 um 07:10 Uhr

Bernd-Schatschneider-grDie aktuelle Situation in den Bürgerberatungen mit extrem langen Wartezeiten war vorhersehbar.

Die LINKE erinnert daran, ursprünglich sollten die Bürgerberatungen in Schildesche, Hillegossen, Brake, Dornberg und Gadderbaum geschlossen werden, vor allem um Kosten einzusparen. Die LINKE hatte 2015 für einen Einwohnerantrag 12.052 Unterschriften gesammelt. Es gab Beschlüsse in allen Bezirksvertretungen zum Erhalt, bzw. zum Teilerhalt der Öffnungszeiten der Bürgerberatungen. Die aktuellen Missstände wären noch gravierender, hätte die Verwaltung die ursprünglichen Pläne umgesetzt.

DIE LINKE kritisiert insbesondere die völlig verfehlten Öffnungszeiten. „Berufstätige müssen sich frei nehmen" so Bernd Schatschneider, Ratsmitglied der LINKEN, „Öffnungszeiten in den Außenstellen nur von 9 bis 12 Uhr sind hier ein unzureichendes Angebot."

Weitere Informationen bei DIE LINKE. Ratsfraktion Bielefeld

 
DIE LINKE: Mietspiegelzuschläge sind Preistreiberei PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 04. April 2018 um 19:45 Uhr

Meyer-Zu-Eissen-Weg-klDer neue Mietspiegel

Die aktuell drastisch erhöhten Zuschläge im neuen Mietspiegel laden zu deutlichen Mietsteigerungen ein. Die wohl eher willkürlichen Festlegungen dürften zu Lasten von vielen Bielefelder Bürgern gehen. Eine im Internet zur Verfügung gestellte Wohnlage-Karte verdeutlicht die Einschätzung: weite Teile des Bielefelder Westens und fast ganz Schildesche gelten als „gute Wohnlage". Erste Briefe mit entsprechenden Ankündigungen von Mietsteigerungen hatten Bewohner bereits im Briefkasten.

 

Meyer-zu-Eissen-Weg gilt als „gute Wohnlage" mit einem Zuschlag von 0,48 €/m².

Weitere Informationen bei DIE LINKE. Ratsfraktion Bielefeld

 
Rekordbeteiligung bei Friedensdemo PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 31. März 2018 um 15:22 Uhr

Ostermarsch in Bielefeld

Die größte Oster Demonstration für den Frieden seit Jahren in Bielefeld.

 

ostern10Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren für Frieden, gegen Rüstungsexporte, gegen Aufrüstung und gegen den Einmarsch der türkischen Armee in Kurdistan.

 

Hier: Bericht in der NW

 

 

Ein paar Impressionen von der bunten Demonstration:

 

 

 

 

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Sofortige Zwischennutzung von Wohnungen in der Sperberstraße PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. März 2018 um 13:27 Uhr

Seit Monaten stehen die 44 Reihen- und 4 Doppelhaushälften in der Sperberstraße leer, obwohl es dringend an bezahlbarem Wohnraum mangelt.

Die leerstehenden Wohnungen sollten umgehend genutzt werden. DIE LINKE fordert die Verwaltung auf, sofort mit der Bundesanstalt für Immobilien über eine Zwischennutzung zu verhandeln.

Weitere Informationen bei DIE LINKE. Ratsfraktion Bielefeld

 
Afrin verteidigen – deutsche Kriegsbeteiligung stoppen PDF Drucken E-Mail
Montag, den 26. März 2018 um 20:15 Uhr

DIE LINKE beteiligt sich an der Demonstration am 24. März

Frieden Afrin20180324 Guelcan-Turan DIDFFrieden Afrin Demo 20180324LinkeUnter diesem Motto demonstrierten am Samstag, 24. März 2018 über 1000 Menschen gegen den Angriff des Nato-Mitgliedes Türkei gegen den nordsyrischen Kanton Afrin. Im Focus der Demonstranten stand die indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands durch die Rüstungsexporte in die Türkei. Der DGB-Kreisvorsitzender Friedel Böhse aus Herford verwies darauf, dass diese Exporte im 1. Quartal 2018 einen größeren Umfang hatten, als im Vorjahr. Mehrere Redner forderten Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei, wie sie seit einigen Jahren auch gegen Rußland nach der Annexion der Krim verhängt werden. Ein weiterer Punkt war die Kritik an den polizeilichen und juristischen Drangsalierungen gegen kurdische Aktivisten in Deutschland. An der Demonstration waren neben Menschen kurdischer Herkunft sowie türkischer Erdogan-Kritiker auch viele Mitglieder der LINKEN, darunter viele aus dem Kreisverband Bielefeld. Die Demonstration startete um 14.30 Uhr am Hauptbahnhof und endete gegen 16.30 Uhr an der Kuhlo-Realschule.

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Ihr seid es wert! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 20. März 2018 um 12:40 Uhr

Solidarität mit dem ganztägigen Warnstreik im öffentlichen Dienst

2018-03-20-Warnstreik-1Ein gut funktionierender Öffentlicher Dienst ist unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft.

DIE LINKE in Bielefeld und ihr Bundestagsabgeordneter Friedrich Straetmanns stehen hinter den Forderungen von ver.di in der laufenden Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst und solidarisieren sich mit dem ganztägigen Warnstreik in Bielefeld.

Dazu erklärt Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter und Kreissprecher der LINKEN in Bielefeld:

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Neues zum „Alten Marktplatz“ Schildesche PDF Drucken E-Mail
Montag, den 12. März 2018 um 19:40 Uhr

DIE LINKE fordert: „Fangt endlich an mit Bauen!“

                         Und zwar mit öffentlichen Bauträgern!

einwohnerantrag3Sie erinnern sich: Im Sommer 2016 diskutierte Schildesche über die Bebauung des „Alten Marktplatzes“ (6400 qm) an der Beckhausstraße. Die Bezirksvertretung Schildesche sprach sich nach einer turbulenten Sitzung für den Bau von 40 sozial geförderten Wohnungen aus.

Einige Anwohner wollten das städtische Grundstück weiter brachliegen lassen, andere konnten sich eine geringfügige Bebauung vorstellen; sie trafen sich mit Befürwortern der Bebauung am „Runden Tisch“.

Dort wurde mit Mehrheit ein Kompromiss erzielt, dem sich auch die Bezirksvertretung mit Mehrheit anschloss. Er sah die Schaffung von 24 Wohneinheiten vor bei gleichzeitigem Erhalt von 30 öffentlichen Parkplätzen und der Möglichkeit, Karussells etc. beim „Stiftsmarkt“ dort zu platzieren.

Die LINKE hat schon seinerzeit den Kompromiss abgelehnt mit folgenden Begründungen:

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Tafel: Skandal ist die Armut PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 11. März 2018 um 16:04 Uhr

DIE LINKE bei einem Gespräch mit dem „Bielefelder Tisch“


bielefeldertafelbesuchAm 8. März informierte sich DIE LINKE über die Arbeit des Vereins „Bielefelder Tisch e. V.“ in der Heeper Str. 121a.

 

 

Dort kann jede Bürgerin und jeder Bürger dreimal in der Woche eine komplette warme Mahlzeit bekommen, verschiedene Salate, Nachtisch, Kaffee oder ein anderes Getränk. Darüber hinaus werden weitere Hilfen angeboten. „Mehr als jede praktische Hilfe schätzen unsere Gäste die Zeit, die wir uns nehmen, um zuzuhören und mit ihnen zu sprechen,“ so die Vereinsvorsitzenden Ulrich Wienstroth und Matthias Blomeier.

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Pflege PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. März 2018 um 11:25 Uhr

Podiumsdiskussion: Pflegenotstand im Krankenhaus"

pflege-2018-03-06-harald weinberg„Die von den Fallpauschalen ausgelöste Dynamik von Kostendruck und wirtschaftlichem Wettbewerb führen zu den katastrophalen Bedingungen in den Krankenhäuser" so Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN / MdB.

Harald Weinberg hat auf der Veranstaltung die Entwicklung vom Prinzip der Kostendeckung hin zu der Gewinn orientieren Führung von Krankenhäusern aufgezeigt. Die Fallpauschalen haben allerdings genau das Gegenteil gebracht zu dem was sie versprochen haben: Die medizinische Versorgung ist schlechter geworden und die Kosten gestiegen. Zu Lasten der Beschäftigten und der Patienten. DIE LINKE tritt gemeinsam mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen mit einer gesetzlichen Personalbemessung und für eine bedarfsgerechte Pflege ein.

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Städtische Kitas PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. März 2018 um 11:11 Uhr

DIE LINKE fordert: Mehr Kitas in städtischer Trägerschaft

Dr.Dirk-Schmitz-grBielefeld bekommt 2018/2019 sechs weitere Kitas. Das ist gut so, da zurzeit viele Kitas überbelegt sind. Im Jugendhilfeausschuss wurden am Mittwoch die Trägerschaften für drei neue Kitas an Falken, SKM und DRK vergeben. „Die freien Träger leisten eine gute Arbeit", so Dr. Dirk Schmitz, Mitglied der LINKEN im Jugendhilfeausschuss. „Aber der Anteil an städtischen Kitas ist in Bielefeld inzwischen auf 20 Prozent gesunken. In Bielefeld hat fast jedes zweite Kind in den Kindertagesstätten einen Migrationshintergrund. Gerade die Eltern dieser Kinder wünschen sich neutrale Kitas: Städtische Kindertagesstätten werden mit keiner Konfession und mit keiner politischen Ausrichtung in Verbindung gebracht. Neue Kitas sollten daher künftig vorranging von der Stadt selbst betrieben werden. Mindestens ein Drittel der Bielefelder Kitas sollte langfristig wieder städtisch betrieben werden."
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Für Frieden, Chancengleichheit und Gleichberechtigung PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 04. März 2018 um 16:30 Uhr

8. März – Internationaler Frauentag

Demonstration am 8. März 2018 um 17 Uhr am Hauptbahnhof auf.

Guelcan Turan-klAuf Initiative von Clara Zetkin beschloss 1910 die 2. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz den 8. März als den Internationalen Tag der Werktätigen Frau zu feiern. Im Vordergrund der Forderungen standen das Frauenwahlrecht und bessere Arbeitsbedingungen.


Dieses Jahr hat der 8.März eine besondere Bedeutung. Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht durchgesetzt. Nach langen Kämpfen vieler mutiger Frauen trat am 30. November 1918 in Deutschland das allgemeine Wahlrecht für Frauen in Kraft. 100 Jahre Frauenwahlrecht: Vieles erreicht, vieles fehlt.
Der 8. März wird weltweit zum Anlass genommen, auf den bis heute andauernden Gleichstellungskampf der Frauen aufmerksam zu machen.

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Gesundheit ist keine Ware PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 03. März 2018 um 00:00 Uhr

Pflegenotstand im Krankenhaus

 

gesunheitkeinwareplakatPodiumsdiskussion 

mit

 

Harald Weinberg,

gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN / MdB

 

Tim Umhofer, Krankenpfleger, Marienhausklinik Ottweiler

(das erste katholische Krankenhaus, das im Oktober 2017 bestreikt wurde)

 

Nicole Krug, Gewerkschaftssekretärin ver.di

 

 

Dienstag, 6. März 19:00 Uhr im Murnausaal/Ravensberger Spinnerei

 

 

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Tafeldiskussion: PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. Februar 2018 um 06:53 Uhr

Heuchelei der Kanzlerin

carsten strauch reichtumDIE LINKE Bielefeld hält die Entscheidung der Essener Tafel über einen einseitigen Aufnahmestopp für falsch.

 

"Die Empörung sollte aber in erster Linie an  die Regierenden und nicht an die überforderten Freiwilligen der Essener Tafel gehen" so Carsten Strauch, vom Bielefelder Kreisvorstand.

 

 

"Heuchlerisch ist es wenn sich die Kanzlerin und ihre Junior Partner von der SPD entrüsten.  Seit 20 Jahren ist die Zahl der Tafeln von 220 auf 934 gestiegen. weil die staatlichen Leistungen für viele Arbeitslose, Rentner und Flüchtlinge, auch dank der Hartz 4 Armutsgesetze, nicht ausreichen.

 

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Verstärkung für die Linksfraktion BZV Mitte PDF Drucken E-Mail
Montag, den 26. Februar 2018 um 11:48 Uhr

Bezirksvertreter Rüdiger Linde schließt sich der Fraktion der LINKEN in der BZV-Mitte an

rdiger linde„Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten aus und werde Mitglied der Fraktion der LINKEN in der Bezirksvertretung Mitte.

 

Was hat mich zu diesem Schritt bewogen?

Ich bin im Mai 2014 für die Piratenpartei in die BZV-Mitte gewählt worden. Seitdem habe ich mich als Pirat für eine ökologische und soziale Politik in meinem Stadtbezirk eingesetzt.

 

Meine Absicht war es, dies auch bis zum Ende der Wahlperiode zu tun. Allerdings haben sich die Umstände jetzt geändert. Die Piratenpartei ist in Bielefeld kaum noch existent.

 

 

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Abriss – Neubau? Sanierung? PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 25. Februar 2018 um 15:21 Uhr

Welche Perspektiven hat die Gesamtschule Schildesche?

Gesamtschule SchildescheAm 20. Februar 2018 diskutierten über 60 Teilnehmer*innen mit Prof. Christoph Parade, dem Architekten der Martin-Niemöller-Gesamtschule, über die Zukunft des Gebäudes.

Eingeladen hatte die Ratsfraktion DIE LINKE in die kleinen Mensa der Schule. Es kamen ehemalige Schüler*innen und Lehrer*innen, aktuelle Schülersprecher*innen und Lehrer*innen, Stellvertreter der Bezirksvertretung Schildesche, Ratsmitglieder, Mitglieder des Beirats für Stadtgestaltung und des Stadtentwicklungsausschusses und viele Interessierte aus Schildesche.

Das gut 40 Jahre alte Gebäude, das vor einem Jahr als Denkmal eingestuft wurde, ist dringend sanierungbedürftig. Ginge es nach der Verwaltung würde es einfach abgerissen und durch einen Neubau auf kleinerem Gelände an der Westerfeldstraße ersetzt. 

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