Bundesparteitag bei Weitem kein Scheitern PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 07. Juni 2012 um 09:29 Uhr

Eindrücke unseres Delegierten Patrick Kahle aus Bielefeld vom Göttinger Parteitag der LINKEN

patrickAls Delegierter bin auch ich mit gemischten Gefühlen von Göttingen nach Bielefeld heimgekehrt. Doch das vermeintliche Geläut der Totenglocke, erinnert an Unkenrufe. Denn es gibt weit mehr als nur Hoffnung auf eine gesamtdeutsche Linke.

 

Die Gemeinschaftskandidatur von Katharina Schwabedissen, Katja Kipping, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Jan van Aken und Thomas Nord – der sogenannte Dritte Weg – war ein erfolgreicher Versuch, die Debatte um potentielle Vorsitzende zu öffnen. Neue Kombinationen jenseits von Lafontaine und Bartsch sowie eine Verjüngung des Vorstands samt einer Einebnung der Grabenkämpfe wurde so möglich.

 

Auch wenn die zunächst mit dem Dritten Weg verbundene Personalvorschlag nicht erfolgreich war, resultierte daraus eine offene und solidarische Debatte, die einen entscheidenden Schritt gemacht hat: Weg von Grabenkämpfen hinzu einem endgültigen Zusammenwachsen der beiden Quellparteien zu einer gesamtdeutschen Partei DIE LINKE.

 

Denn das ist Realität, wir sind eine Partei, in der alle zusammen arbeiten und debattieren, gemeinsame Ziele verfolgen, auch wenn wir in einzelnen Landesparlamenten nicht eingezogen sind. Diese gemeinsame Partei wird nun durch junge und dynamische Menschen mit Erfahrung repräsentiert, deren Handlungsprämisse die gemeinsame Partei ist.

 

Weiterlesen...
 
Protest gegen Pro NRW PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 03. Mai 2012 um 19:40 Uhr

kein-bock-auf-pro-nrwDie rechtspopulistische und antiislamische „Bürgerbewegung Pro NRW" hat im Rahmen ihrer sog. „Moscheetour" am Montag, 7.5.2012 um 10.00 Uhr eine Kundgebung vor der Vatan-Moschee (Windelsbleicher Str. 56, 33659 Bielefeld) angekündigt.

 

Wie in der gestrigen Ausgabe der Neuen Westfälischen zu lesen war, wird "pro NRW" am kommenden Montag voraussichtlich ab 11 Uhr in Bielefeld mit ihrer Veranstaltung beginnen.

 

Daher werden wir auf dem Gelände der Vatan-Moschee abweichend zu unseren vorherigen Ankündigungen erst um 10 Uhr(!!!) mit der Gegenkundgebung beginnen.

 

Weiterhin rufen wir noch einmal alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenveranstaltung auf, friedlich zu demonstrieren. Nur auf diese Weise können wir gemeinsam zeigen, dass wir die menschenverachtende Ideologie der Neonazis nicht tolerieren (weder in Bielefeld, noch woanders). Im Gegenzug bitten wir auch alle beteiligten Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, sich friedlich und tolerant zu verhalten.

Da die Frage aufkam, möchten wir euch noch einmal darauf hinweisen, ohne Fahnen und Flaggen jeglicher Art auf das Moschee-Gelände zu kommen, damit dem religiösen Gebäude der angemessenen Respekt gezollt wird.

 

Bündnis Bielefeld stellt sich quer

 
Aktiver Widerstand gegen rechts PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 12. April 2012 um 13:15 Uhr

Demo gegen Pro NRW am 07.05.12kein-bock-auf-pro-nrw

 

Die rechtspopulistische und antiislamische „Bürgerbewegung Pro NRW" im Rahmen ihrer sog. „Moscheetour" am Montag, 7. 5. 2012 um 10.00 Uhr eine Kundgebung vor der Vatan-Moschee (Windelsbleicher Str. 56, 33659 Bielefeld) angekündigt.

 

 

Auf Einladung der Moschee-Gemeinde wird eine Gegen-Kundgebung auf dem Moschee-Gelände stattfinden, die bereits um 9.00 Uhr beginnen wird. Für diese Kundgebung hat das Bündnis gegen Rechts einen Aufruf geschrieben, dessen Wortlaut ihr unten findet

 

hier:Aufruf gegen Moscheetour von Pro NRW

 

hier: Broschüre zu Verfassungsschutz 

 
Dresden Nazifrei 2012 PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 04. März 2012 um 10:01 Uhr

dresden2012aAntifa-Demo am Samstag, 18.02.2012 in Dresden: Wo sind die Gegner?

Geht man nach den „offiziellen“ bürgerlichen Medien, dann fand diese Demonstration gar nicht statt. Sie wurde geflissentlich regelrecht verschwiegen. Eigentlich verständlich, gab es doch nichts Skandalöses zu berichten über randalierende, steinewerfende und molotowcocktailisierende Linksradikalies! Und wenn ich nicht selber daran teilgenommen hätte, wüsst ich ebenfalls nichts von dieser sehr erfolgreichen und wirkungsvollen Demonstration.

Auch wenn die (Neo)Nazis ihre für den 18.02.2012 angekündigten „Märsche“ in Dresden abgesagt hatten (sie befürchteten zu Recht eine nächste Schlappe wie 2011):  Das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ rief in die Republik und organisierte den Aufschrei. Mehr als 10.000 (persönlich geschätzt) Antifaschisten und Demokraten ließen es sich  nicht nehmen,  aus der gesamten Bundesrepublik nach Dresden zu kommen, um gegen die braune Brut ihre Stimme in die Öffentlichkeit zu tragen. 

Weiterlesen...
 
Internationaler Frauentag PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 28. Februar 2012 um 13:02 Uhr

r01 barbara schmidt 2Am 8. März feiern wir wieder den internationalen Frauentag - und nach über 100 Jahren immer noch mit einer langen Liste von direkten und indirekten Diskriminierungen von Frauen.

Diesmal werden wir eine eigene Diskussionsveranstaltung durchführen. "Die neuen Freiwilligendienste - Frauenarbeit zu Niedrigstlöhnen" mit der Referentin Gisela Notz, Sozialwissenschaftlerin aus Berlin. Die Veranstaltung findet am 6. März um 20 Uhr in der BürgerInnenwache statt. (Flyer zur Diskussionsveranstaltung)

Am 8. März gibt es - von den Gewerkschaften organisiert - eine Demonstration durch die Innenstadt: Treffpunkt 17 Uhr auf dem Platz vor C&A in der Bahnhofstraße.

Um 18 Uhr geht es dann im neuen Rathaus, großer Saal weiter mit einem Empfang von OB Clausen, einem Vortrag von Ursula Engelen-Käfer, Musik, Bilder und Info-Ständen. Für Essen und Trinken ist gleichfalls gesorgt.

Terre de Femmes wird vom 9. bis 11. März wieder Frauenfilmtage durchführen. Das Ankündigungsplakat schicken wir mit - Flyer gibt's auch am Samstag bei der Jahreshauptversammlung. (Flyer zu den Frauenfilmtagen)

Weiterlesen...
 
Der deutsche Verfassungsschutz und DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Montag, den 30. Januar 2012 um 20:22 Uhr

ausser kontrolleWährend Neonazis unter den Augen des Verfassungsschutz jahrelang morden und Banken plündern konnten, ohne das ein Beamter davon etwas gemerkt haben will, richtete sich ein Teil der Aufmerksamkeit der deutschen Inlandsgeheimdienste auf DIE LINKE.

 

Auch die Ermittlungen der sächsischen Behörden gegen prominente LINKE-Mitglieder, die sich an den Blockaden von Naziaufmärschen in den letzten beiden Jahren beteiligten, zielen auf die ganze Partei. Denn obwohl sich auch prominente Mitglieder von SPD und Grünen an den Blockaden beteiligten, wurden nur gegen Abgeordnete der LINKEN Verfahren eröffnet.

 

In den Medien werden falsche Behauptungen aufgestellt. Im Leit-Kommentar der Neuen Westfälischen vom 25.01.12 steht, dass sich Mitglieder der Bundestagsfraktion solidarisch mit dem syrischen und iranischen Regime erklärt hätten. Antisemitismus wird zusätzlich innerhalb der LINKEN unterstellt. Beides sind eine bewusste Falschdarstellung!

(hier: Rede Maurer „Abgründe von Verleumdung")

 

Ziel der Überwachung durch den Verfassungsschutz und das Streuen von falschen Behauptungen sind es DIE LINKE als Partei und alle gesellschaftlichen linken Alternativen als extremistisch zu diskreditieren und mit dem rechten Terror gleich zu setzen.

 

Diese Gleichsetzung von links und rechts müssen alle Demokraten zurückweisen. 

 

 

 

Weiterlesen...
 
Kommentar zur Nazi Demo am 24.12.11 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 05. Januar 2012 um 06:58 Uhr

Ein Zeichen gesetzt Ja, aber verhindert leider nein!

Es war gut, dass so viele Menschen an Heilig Abend auf der Straße waren, um gegen dienazi anti demo Nazis zu demonstrieren. Trotzdem herrschte unter vielen Demonstranten berechtigterweise ein Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit. Denn von einer „Abfuhr" für das politische Umfeld der Zwickauer Zelle der NSU kann keine Rede sein.

 

Die Polizei hat eben nicht die Gegendemonstranten geschützt, sondern wie sie richtigerweise schreiben „Zahlreiche Polizeibeamte mußten die Neonazis schützen" Das fast widerspruchsfrei hinzunehmen, gehört zu den weniger schönen Seiten des Tages.

 

Ein ganzer Stadtbezirk wurde von der Polizei abgesperrt, damit die Nazis ungehindert demonstrieren konnten. Wer von den Gegendemonstranten im Cafe des Club Ostbahnhofs war, durfte dieses auf Anweisung der Polizei nicht verlassen. Sven Skoda, der vor drei Jahren noch auf einem Treffen zusammen mit den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle war, und seine Mannen sollten eben nicht gestört werden.

dresden2012

hier: Bündnis "Dresden-Nazifrei

hier: LINKE kritisiert Urteil gegen Naziblockierer

 

Weiterlesen...
 
Aktuelles aus dem Landtag NRW PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 23. Dezember 2011 um 20:51 Uhr
zimmermann 2_01In den Plenarsitzungen am 21. und 22. Dezember 2011 stand die Einbringung des Haushalts 2012 im Zentrum der Debatte. Dazu mehr im Schwerpunkt „Haushalt 2012“. Bevor es jedoch in die letzten Plenarsitzungen dieses Jahres ging, feierte die Landtagsfraktion DIE LINKE NRW im Düsseldorfer ZAKK mit rund 300 Gästen ihre Jahresabschlussfeier mit einem unterhaltsamen Programm aus Politik, Kultur und Musik. Im Rahmen einer Versteigerung kam eine Summe von 2.000 Euro zusammen, die zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz Regenbogenland und der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! gespendet wurden (Bericht und Bilder hier).
 
 
Am Mittwoch stand neben der Haushaltseinbringung, bei der die Opposition dem Entwurf der rot-grünen Minderheitsregierung die Unterstützung verweigert hat, die Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes für Nordrhein-Westfalen (Drs. 15/2379) auf der Tagesordnung, welches mit den Stimmen von SPD/Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP nach der 2. Lesung angenommen wurde. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 15/3579), der eine Halbierung des im Gesetzentwurf vorgesehenen Schwellenwertes (20.000 Euro), einen Mindestlohn von zehn Euro (statt 8,62 Euro) und eine automatische jährliche höhere Anpassung des Mindestlohns an die Lohn- und Preisentwicklung vorsieht, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
 

 

Weiterlesen...
 
Naziaufmarsch am 24. Dezember verhindern! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 18:29 Uhr

nazifaufmarschverhindenBielefeld stellt sich quer!

Am 24. Dezember 2011 soll in Bielefeld ein Nazi-Aufmarsch stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August aufgrund des entschiedenen Widerstands hunderter BielefelderInnen grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda nun diese Demonstration angemeldet.Nicht nur die aufgedeckte braune Terrorzelle zeigt, Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb ruft DIE LINKE Bielefeld, die Linksjugend und die Ratsfraktion in einem breiten Bündnis dazu auf, am 24.12. den Nazis in Bielefeld entgegenzutreten.

 Der Nazi-Aufmarsch soll voraussichtlich am Ostbahnhof beginnen. Für Gegenveranstaltungen gibt es mehrere Treffpunkte. DIE LINKE. Bielefeld, die Linksjugend und die Ratsfraktion rufen in einem breiten Bündnis dazu auf, am 24.12. den Nazis in Bielefeld entgegenzutreten:

- Wir treffen uns am Ostbahnhof -
der „Club Ostbahnhof“ öffnet sein Cafe und bietet
von 10 bis 16 Uhr ein Kulturprogramm   - Eintritt frei - Pünktlich ab 10 Uhr machen engagierte Bürger und Bürgerinnen deutlich, dass in Bielefeld kein Platz für Nazis und deren Sympathisanten ist - gerade an Heiligabend.

 

Weitere Treffpunkte/Veranstaltungen - aus dem Aufruf „Bielefeld stellt sich quer!“
 

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 11 12 13 14 15 Weiter > Ende >>

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL