Kommentar zur Nazi Demo am 24.12.11 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 05. Januar 2012 um 06:58 Uhr

Ein Zeichen gesetzt Ja, aber verhindert leider nein!

Es war gut, dass so viele Menschen an Heilig Abend auf der Straße waren, um gegen dienazi anti demo Nazis zu demonstrieren. Trotzdem herrschte unter vielen Demonstranten berechtigterweise ein Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit. Denn von einer „Abfuhr" für das politische Umfeld der Zwickauer Zelle der NSU kann keine Rede sein.

 

Die Polizei hat eben nicht die Gegendemonstranten geschützt, sondern wie sie richtigerweise schreiben „Zahlreiche Polizeibeamte mußten die Neonazis schützen" Das fast widerspruchsfrei hinzunehmen, gehört zu den weniger schönen Seiten des Tages.

 

Ein ganzer Stadtbezirk wurde von der Polizei abgesperrt, damit die Nazis ungehindert demonstrieren konnten. Wer von den Gegendemonstranten im Cafe des Club Ostbahnhofs war, durfte dieses auf Anweisung der Polizei nicht verlassen. Sven Skoda, der vor drei Jahren noch auf einem Treffen zusammen mit den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle war, und seine Mannen sollten eben nicht gestört werden.

dresden2012

hier: Bündnis "Dresden-Nazifrei

hier: LINKE kritisiert Urteil gegen Naziblockierer

 

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Aktuelles aus dem Landtag NRW PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 23. Dezember 2011 um 20:51 Uhr
zimmermann 2_01In den Plenarsitzungen am 21. und 22. Dezember 2011 stand die Einbringung des Haushalts 2012 im Zentrum der Debatte. Dazu mehr im Schwerpunkt „Haushalt 2012“. Bevor es jedoch in die letzten Plenarsitzungen dieses Jahres ging, feierte die Landtagsfraktion DIE LINKE NRW im Düsseldorfer ZAKK mit rund 300 Gästen ihre Jahresabschlussfeier mit einem unterhaltsamen Programm aus Politik, Kultur und Musik. Im Rahmen einer Versteigerung kam eine Summe von 2.000 Euro zusammen, die zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz Regenbogenland und der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! gespendet wurden (Bericht und Bilder hier).
 
 
Am Mittwoch stand neben der Haushaltseinbringung, bei der die Opposition dem Entwurf der rot-grünen Minderheitsregierung die Unterstützung verweigert hat, die Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes für Nordrhein-Westfalen (Drs. 15/2379) auf der Tagesordnung, welches mit den Stimmen von SPD/Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP nach der 2. Lesung angenommen wurde. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 15/3579), der eine Halbierung des im Gesetzentwurf vorgesehenen Schwellenwertes (20.000 Euro), einen Mindestlohn von zehn Euro (statt 8,62 Euro) und eine automatische jährliche höhere Anpassung des Mindestlohns an die Lohn- und Preisentwicklung vorsieht, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
 

 

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Naziaufmarsch am 24. Dezember verhindern! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 18:29 Uhr

nazifaufmarschverhindenBielefeld stellt sich quer!

Am 24. Dezember 2011 soll in Bielefeld ein Nazi-Aufmarsch stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August aufgrund des entschiedenen Widerstands hunderter BielefelderInnen grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda nun diese Demonstration angemeldet.Nicht nur die aufgedeckte braune Terrorzelle zeigt, Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb ruft DIE LINKE Bielefeld, die Linksjugend und die Ratsfraktion in einem breiten Bündnis dazu auf, am 24.12. den Nazis in Bielefeld entgegenzutreten.

 Der Nazi-Aufmarsch soll voraussichtlich am Ostbahnhof beginnen. Für Gegenveranstaltungen gibt es mehrere Treffpunkte. DIE LINKE. Bielefeld, die Linksjugend und die Ratsfraktion rufen in einem breiten Bündnis dazu auf, am 24.12. den Nazis in Bielefeld entgegenzutreten:

- Wir treffen uns am Ostbahnhof -
der „Club Ostbahnhof“ öffnet sein Cafe und bietet
von 10 bis 16 Uhr ein Kulturprogramm   - Eintritt frei - Pünktlich ab 10 Uhr machen engagierte Bürger und Bürgerinnen deutlich, dass in Bielefeld kein Platz für Nazis und deren Sympathisanten ist - gerade an Heiligabend.

 

Weitere Treffpunkte/Veranstaltungen - aus dem Aufruf „Bielefeld stellt sich quer!“
 

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Kultur-Cafe: Daran erinnern wir uns gerne und lange... PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 18:24 Uhr

 

Kultur-Cafe-2011-1Am vergangenen Samstag war, nun schon zum wiederholten Male, zum Kultur-Cafe geladen.

Soviel gleich einmal vorweg:

Diejenigen, die dabei waren, erlebten einen wunderbaren Samstagnachmittag. Sie waren, das kann man getrost sagen, begeistert, und freuen sich bestimmt auf ein nächstes Kultur-Cafe 2012.

 

Diejenigen, die nicht oder „zu spät“ kamen, haben sich eines amüsant-besinnlichen Kaffeenachmittags im Kreise von GenossInnen und Bekannten beraubt.

 

 

 

Kultur-Cafe-2011-8Mit viel Engagement und Begeisterung, in Wort und Bild, versetzten uns einige Genossinnen und Genossen von DIDF und unserer Kreisorganisation in die Lage, in die Gedankenwelt von Ahmed Arif und Heinrich Heine hineintauchen zu können.

 


Ein erlesenes Kuchenbüfett zeugte einmal mehr von hervorragenden Backkünsten, die in so manchem von uns schlummern.

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95,81 % Zustimmung für das neue Parteiprogramm PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 18:23 Uhr

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben.

 

Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das entspricht 48,86 Prozent.

 

 

hier: DIE LINKE hat nun ein Programm (Bericht ND)

 
NPD-Verbot und Verfassungsschutz PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. November 2011 um 16:43 Uhr

mahnwache.jpgDIE LINKE hat immer ein Verbot der NPD gefordert und sie tut es erneut, wie das zuletzt auch Gregor Gysi anlässlich des Entschließungsantrags „Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden“ deutlich gemacht hat.

Seit dem Bekanntwerden des „Zwickauer Trios“ muss der Staat zur Kenntnis nehmen, wovon er solange nichts wissen wollte: dass es auch in der Bundesrepublik Deutschland eine rechtsterroristische Szene gibt. Seither verschließen sich die Regierungsparteien auch nicht mehr der Option, ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD in Gang zu setzen.

Gründe für die bisherige Skepsis

Nachdem das letzte Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, haben sich wiederholt Politikerinnen und Politiker von CDU/CSU und FDP gegen ein erneutes Verfahren ausgesprochen. Dabei spielte sicher auch eine Verharmlosungstendenz in der Ein­schätzung der NPD eine Rolle, die jetzt zu äußern politisch nicht opportun wäre.

Bündnis gegen Rechts am 19. Dezember um 19:30 Uhr im Haus der Kirche, Markgrafenstraße 7

 Youtube: Petra Pau - Wahrnehmung rechter Gewalt       hier: Blind geboren auf dem rechten Auge

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Nazis mordeten offenbar auch in NRW: Rechten Terror aufklären! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 20. November 2011 um 09:25 Uhr
nazi anti demoDer offenkundige Zusammenhang zwischen dem Polizistenmord in Heilbronn und den neun sogenannten Döner-Morden, unter anderem 2006 in Dortmund, belegt die enorme Gefährlichkeit der neofaschistischen Szene in Deutschland“, erklärt Anna Conrads (MdL DIE LINKE) zur überraschenden Übernahme der Ermittlungen gegen drei militante Neonazis aus Thüringen durch die Generalbundesanwaltschaft.
 

Die Tatsache, dass die drei Neonazis – bis zu ihrem Untertauchen Ende der 1990er Jahre im neofaschistischen „Thüringer Heimatschutz“ aktiv – im Besitz sowohl der Dienstwaffen der in Heilbronn erschossenen Polizistin und ihres schwer verletzten Kollegen als auch der Tatwaffe der neun „Döner-Morde“ waren, muss als Hinweis auf eine bundesweit aktive neofaschistische Terrorzelle gelten. „Die Erkenntnisse sind beängstigend“, sagte Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. „Wir rechnen aber damit, dass es noch weitere Enthüllungen geben wird.“

 

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Internationale Solidarität PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 28. Oktober 2011 um 17:26 Uhr

Spendenaufruf für Erdbebenopfer in Van

Am 23. Oktober erschütterte ein Erdbeben der Stärke 7,2 die Provinz Van im Osten der Türkei. Der größte Schaden entstand in der Stadt Ercis und viele Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht. Hunderte Menschen verloren ihr Leben, Tausende wurden verletzt.
Unsere Freundinnen und Freunde von DIDF und vom Kurdisches Friedenshaus Mesopotamien in Bielefeld e.V. rufen zu Spenden für die Opfer auf

 

Hier: Spendenaufruf für die Erdbebenopfer


 

Initiativ Aufruf zur Unterstützung der Familie von Dimitris Kotzaridis

Am Donnerstag den 20. Oktober 2011 führten die Auseinandersetzungen während der AthenerGroßdemonstration vor dem griechischen Parlament zum Tod des 53 jährigen PAME- Gewerkschafters Dimitri Kotzaridis.  Die Spende geht direkt an die Familie von Dimitris und dient der internationalen Solidarität

 

Hier: Spendenaufruf für die Familie von Dimitris

 
Initiativ Aufruf zur Unterstützung der Familie von Dimitris Kotzaridis PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 28. Oktober 2011 um 17:14 Uhr

Am Donnerstag den 20. Oktober 2011 führten die Auseinandersetzungen während der Athener Großdemonstration vor dem griechischen Parlament zum Tod des 53 jährigen PAME- Gewerkschafters Dimitri Kotzaridis.

Der Sekretär der Bauarbeitergewerkschaft im Athener Stadtviertel Vironas verstarb im Verlaufe der Provokationen von staatlich organisierten Gruppen gegen die Großdemonstration der organisierten Arbeiterschaft Athens. Dabei wurden weitere Gewerkschafter der PAME geschlagen und erheblich verletzt.

Mit allen Mitteln versuchten provokateurische Elemente in anarchistischem Outfit und von der griechischen Polizei gesteuert die Arbeiterschaft in Straßenkämpfe zu verwickeln, um die Demonstration  zu zerschlagen und sie in der öffentlichen Meinung zu diskreditieren. Die griechische Regierung mit ihrer kapitalhörigen Politik trägt die Verantwortung für das volksfeindliche Handeln ihrer polizeilichen Machtbasis und ihrer „Agents Provokateurs“

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