Lesbisch und schwul in allen Kulturen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 03. Juli 2012 um 09:42 Uhr

Der alljährige Christopher Street Day ist natürlich auch wieder nicht um Bielefeld herumgekommen.

CSD 2012 1Unter dem Motto „Liebe ohne Grenzen- Lesbisch und schwul in allen Kulturen" versammelten sich hunderte Menschen am Samstag, den 30.06. um 13.00 Uhr am Rathausplatz in Bielefeld, wo nach einer Ansprache des Oberbürgermeisters Pit Clausen die Regenbogenflagge gehisst wurde. Auch die Sparrenburg zeigte sich am CSD von ihrer bunten Seite.

Nach der Eröffnungszeremonie zog sich dann eine lange, farbenfrohe Parade von der Altstadt bis zum Siegfriedplatz.

Über mangelnde Kreativität aller Mitwirkenden konnte man sich wirklich nicht beschweren. Das Straßenfest begann im Anschluss um 15.00Uhr am Siegfriedplatz.

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Gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 17. Juni 2012 um 15:26 Uhr

katjakippingFünf Jahre DIE LINKE - Gemeinsam für Veränderungen streiten
Am 16. Juni 2007 entstand in Berlin durch die Verschmelzung von Linkspartei und WASG die Partei DIE LINKE. Anlässlich des fünften Jahrestags der Gründung erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Wir haben vor fünf Jahren gemeinsam eine Partei gegründet, weil wir die Konsequenzen aus einer Vielzahl von Kämpfen, Erfolgen und Niederlagen der politischen Linken ziehen wollen. Wir stehen für eine neue soziale Idee.

 

Wir haben diese Partei selbstbewusst DIE LINKE genannt, weil wir die Kräfte links der politischen Mitte sammeln wollen, um eine wirksame Widerstandsoption gegen die Zumutungen des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus zu entwickeln. Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir Solidarität, Selbstbestimmung und Zusammenhalt gegen die Macht des großen Geldes stellen wollen. Fünf Jahre DIE LINKE haben gezeigt, dass dieses Land eine Partei braucht, die eine Gegenposition zur Dominanz der Wirtschaft über die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt, die Alternativen zum Abbau von Löhnen, Renten und Sozialleistungen formuliert, die sich für soziale und demokratische Rechte einsetzt und Krieg als Mittel der Politik konsequent ablehnt.

 

Ihren fünften Geburtstag erlebt unsere Partei inmitten gewaltiger politischer, wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche. Die Banken- und Wirtschaftskrise mündet in einen seit dem Zweiten Weltkrieg nie daberndriexinger gewesenen Angriff auf Demokratie und Sozialstaat in Europa. Dieser Angriff hat einen Namen: europäische Fiskalpakt. Alle anderen Parteien in Deutschland sind bereit, einem Gesetz zuzustimmen, das die Parlamente den Vorständen der Banken unterordnet und den Abbau von Löhnen, Renten und Sozialleistungen für alle Ewigkeit festschreibt.

 

Die einzigen, die einmal mehr Nein sagen, sind wir. Wir sagen Nein, weil der Fiskalpakt der glatte Gegenentwurf zu allem ist, was DIE LINKE will und wofür DIE LINKE steht. Wir sagen gemeinsam mit allen anderen Parteien der Europäischen Linken Nein, weil Europa nach den Verheerungen des Neoliberalismus einen Sozialpakt braucht, der die unveräußerlichen sozialen Grundrechte aller Menschen zur Grundlage einer gemeinsamen Politik macht.

 

Fünf Jahre nach unserer Gründung stehen wir vor der gemeinsamen großen Aufgabe, einen neuen Aufbruch für DIE LINKE zu organisieren. Diesen Aufbruch schulden wir allen, die uns bisher an den Wahlurnen ihr Vertrauen geschenkt haben, die auf unsere Widerständigkeit hoffen, und die dazu bereit sind, selbst für ihre politischen, sozialen und kulturellen Rechte aufzustehen. Wir feiern unseren Geburtstag in einer Zeit, in der es gilt, das Versprechen, das wir vor fünf Jahren gegeben haben, einzulösen. Wir haben zusammen die Politik in Deutschland verändert. Wir bleiben zusammen, weil wir das Land gemeinsam sozialer, gerechter und friedlicher machen wollen.

 

hier: Den Aufbruch organisieren - Vorhaben für die nächsten 120 Tage (Katja & Bernd)

 

hier: Blog zur Parteidebatte - Fragend schreiten wir voran

 

hier: Klar im PDF-Viewer

Die aktuelle Ausgabe der Fraktionszeitung klar befasst sich mit dem Schutz vor prekärer Arbeit, dem Kampf gegen den Fiskalpakt und mit der Offensive für das Öffentliche. Weitere Themen sind Wohnungsnot, Pflegereform, Betreuungsgeld und Griechenland.

 

 

 
Bundesparteitag bei Weitem kein Scheitern PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 07. Juni 2012 um 09:29 Uhr

Eindrücke unseres Delegierten Patrick Kahle aus Bielefeld vom Göttinger Parteitag der LINKEN

patrickAls Delegierter bin auch ich mit gemischten Gefühlen von Göttingen nach Bielefeld heimgekehrt. Doch das vermeintliche Geläut der Totenglocke, erinnert an Unkenrufe. Denn es gibt weit mehr als nur Hoffnung auf eine gesamtdeutsche Linke.

 

Die Gemeinschaftskandidatur von Katharina Schwabedissen, Katja Kipping, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Jan van Aken und Thomas Nord – der sogenannte Dritte Weg – war ein erfolgreicher Versuch, die Debatte um potentielle Vorsitzende zu öffnen. Neue Kombinationen jenseits von Lafontaine und Bartsch sowie eine Verjüngung des Vorstands samt einer Einebnung der Grabenkämpfe wurde so möglich.

 

Auch wenn die zunächst mit dem Dritten Weg verbundene Personalvorschlag nicht erfolgreich war, resultierte daraus eine offene und solidarische Debatte, die einen entscheidenden Schritt gemacht hat: Weg von Grabenkämpfen hinzu einem endgültigen Zusammenwachsen der beiden Quellparteien zu einer gesamtdeutschen Partei DIE LINKE.

 

Denn das ist Realität, wir sind eine Partei, in der alle zusammen arbeiten und debattieren, gemeinsame Ziele verfolgen, auch wenn wir in einzelnen Landesparlamenten nicht eingezogen sind. Diese gemeinsame Partei wird nun durch junge und dynamische Menschen mit Erfahrung repräsentiert, deren Handlungsprämisse die gemeinsame Partei ist.

 

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Protest gegen Pro NRW PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 03. Mai 2012 um 19:40 Uhr

kein-bock-auf-pro-nrwDie rechtspopulistische und antiislamische „Bürgerbewegung Pro NRW" hat im Rahmen ihrer sog. „Moscheetour" am Montag, 7.5.2012 um 10.00 Uhr eine Kundgebung vor der Vatan-Moschee (Windelsbleicher Str. 56, 33659 Bielefeld) angekündigt.

 

Wie in der gestrigen Ausgabe der Neuen Westfälischen zu lesen war, wird "pro NRW" am kommenden Montag voraussichtlich ab 11 Uhr in Bielefeld mit ihrer Veranstaltung beginnen.

 

Daher werden wir auf dem Gelände der Vatan-Moschee abweichend zu unseren vorherigen Ankündigungen erst um 10 Uhr(!!!) mit der Gegenkundgebung beginnen.

 

Weiterhin rufen wir noch einmal alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenveranstaltung auf, friedlich zu demonstrieren. Nur auf diese Weise können wir gemeinsam zeigen, dass wir die menschenverachtende Ideologie der Neonazis nicht tolerieren (weder in Bielefeld, noch woanders). Im Gegenzug bitten wir auch alle beteiligten Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, sich friedlich und tolerant zu verhalten.

Da die Frage aufkam, möchten wir euch noch einmal darauf hinweisen, ohne Fahnen und Flaggen jeglicher Art auf das Moschee-Gelände zu kommen, damit dem religiösen Gebäude der angemessenen Respekt gezollt wird.

 

Bündnis Bielefeld stellt sich quer

 
Aktiver Widerstand gegen rechts PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 12. April 2012 um 13:15 Uhr

Demo gegen Pro NRW am 07.05.12kein-bock-auf-pro-nrw

 

Die rechtspopulistische und antiislamische „Bürgerbewegung Pro NRW" im Rahmen ihrer sog. „Moscheetour" am Montag, 7. 5. 2012 um 10.00 Uhr eine Kundgebung vor der Vatan-Moschee (Windelsbleicher Str. 56, 33659 Bielefeld) angekündigt.

 

 

Auf Einladung der Moschee-Gemeinde wird eine Gegen-Kundgebung auf dem Moschee-Gelände stattfinden, die bereits um 9.00 Uhr beginnen wird. Für diese Kundgebung hat das Bündnis gegen Rechts einen Aufruf geschrieben, dessen Wortlaut ihr unten findet

 

hier:Aufruf gegen Moscheetour von Pro NRW

 

hier: Broschüre zu Verfassungsschutz 

 
Dresden Nazifrei 2012 PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 04. März 2012 um 10:01 Uhr

dresden2012aAntifa-Demo am Samstag, 18.02.2012 in Dresden: Wo sind die Gegner?

Geht man nach den „offiziellen“ bürgerlichen Medien, dann fand diese Demonstration gar nicht statt. Sie wurde geflissentlich regelrecht verschwiegen. Eigentlich verständlich, gab es doch nichts Skandalöses zu berichten über randalierende, steinewerfende und molotowcocktailisierende Linksradikalies! Und wenn ich nicht selber daran teilgenommen hätte, wüsst ich ebenfalls nichts von dieser sehr erfolgreichen und wirkungsvollen Demonstration.

Auch wenn die (Neo)Nazis ihre für den 18.02.2012 angekündigten „Märsche“ in Dresden abgesagt hatten (sie befürchteten zu Recht eine nächste Schlappe wie 2011):  Das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ rief in die Republik und organisierte den Aufschrei. Mehr als 10.000 (persönlich geschätzt) Antifaschisten und Demokraten ließen es sich  nicht nehmen,  aus der gesamten Bundesrepublik nach Dresden zu kommen, um gegen die braune Brut ihre Stimme in die Öffentlichkeit zu tragen. 

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Internationaler Frauentag PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 28. Februar 2012 um 13:02 Uhr

r01 barbara schmidt 2Am 8. März feiern wir wieder den internationalen Frauentag - und nach über 100 Jahren immer noch mit einer langen Liste von direkten und indirekten Diskriminierungen von Frauen.

Diesmal werden wir eine eigene Diskussionsveranstaltung durchführen. "Die neuen Freiwilligendienste - Frauenarbeit zu Niedrigstlöhnen" mit der Referentin Gisela Notz, Sozialwissenschaftlerin aus Berlin. Die Veranstaltung findet am 6. März um 20 Uhr in der BürgerInnenwache statt. (Flyer zur Diskussionsveranstaltung)

Am 8. März gibt es - von den Gewerkschaften organisiert - eine Demonstration durch die Innenstadt: Treffpunkt 17 Uhr auf dem Platz vor C&A in der Bahnhofstraße.

Um 18 Uhr geht es dann im neuen Rathaus, großer Saal weiter mit einem Empfang von OB Clausen, einem Vortrag von Ursula Engelen-Käfer, Musik, Bilder und Info-Ständen. Für Essen und Trinken ist gleichfalls gesorgt.

Terre de Femmes wird vom 9. bis 11. März wieder Frauenfilmtage durchführen. Das Ankündigungsplakat schicken wir mit - Flyer gibt's auch am Samstag bei der Jahreshauptversammlung. (Flyer zu den Frauenfilmtagen)

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Der deutsche Verfassungsschutz und DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Montag, den 30. Januar 2012 um 20:22 Uhr

ausser kontrolleWährend Neonazis unter den Augen des Verfassungsschutz jahrelang morden und Banken plündern konnten, ohne das ein Beamter davon etwas gemerkt haben will, richtete sich ein Teil der Aufmerksamkeit der deutschen Inlandsgeheimdienste auf DIE LINKE.

 

Auch die Ermittlungen der sächsischen Behörden gegen prominente LINKE-Mitglieder, die sich an den Blockaden von Naziaufmärschen in den letzten beiden Jahren beteiligten, zielen auf die ganze Partei. Denn obwohl sich auch prominente Mitglieder von SPD und Grünen an den Blockaden beteiligten, wurden nur gegen Abgeordnete der LINKEN Verfahren eröffnet.

 

In den Medien werden falsche Behauptungen aufgestellt. Im Leit-Kommentar der Neuen Westfälischen vom 25.01.12 steht, dass sich Mitglieder der Bundestagsfraktion solidarisch mit dem syrischen und iranischen Regime erklärt hätten. Antisemitismus wird zusätzlich innerhalb der LINKEN unterstellt. Beides sind eine bewusste Falschdarstellung!

(hier: Rede Maurer „Abgründe von Verleumdung")

 

Ziel der Überwachung durch den Verfassungsschutz und das Streuen von falschen Behauptungen sind es DIE LINKE als Partei und alle gesellschaftlichen linken Alternativen als extremistisch zu diskreditieren und mit dem rechten Terror gleich zu setzen.

 

Diese Gleichsetzung von links und rechts müssen alle Demokraten zurückweisen. 

 

 

 

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Kommentar zur Nazi Demo am 24.12.11 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 05. Januar 2012 um 06:58 Uhr

Ein Zeichen gesetzt Ja, aber verhindert leider nein!

Es war gut, dass so viele Menschen an Heilig Abend auf der Straße waren, um gegen dienazi anti demo Nazis zu demonstrieren. Trotzdem herrschte unter vielen Demonstranten berechtigterweise ein Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit. Denn von einer „Abfuhr" für das politische Umfeld der Zwickauer Zelle der NSU kann keine Rede sein.

 

Die Polizei hat eben nicht die Gegendemonstranten geschützt, sondern wie sie richtigerweise schreiben „Zahlreiche Polizeibeamte mußten die Neonazis schützen" Das fast widerspruchsfrei hinzunehmen, gehört zu den weniger schönen Seiten des Tages.

 

Ein ganzer Stadtbezirk wurde von der Polizei abgesperrt, damit die Nazis ungehindert demonstrieren konnten. Wer von den Gegendemonstranten im Cafe des Club Ostbahnhofs war, durfte dieses auf Anweisung der Polizei nicht verlassen. Sven Skoda, der vor drei Jahren noch auf einem Treffen zusammen mit den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle war, und seine Mannen sollten eben nicht gestört werden.

dresden2012

hier: Bündnis "Dresden-Nazifrei

hier: LINKE kritisiert Urteil gegen Naziblockierer

 

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