Free Deniz PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 01. März 2017 um 07:05 Uhr

Freiheit für Deniz Yücel

 

freedenziforderten die Teilnehmer*innen der Bielefelder Mahnwache auf dem Jahnplatz.

Verlesen wurde der Brief von 160 Parlamentariern, die sich für die Freilassung des inhaftierten Journalisten einsetzen.

Die Initiative „FreeDeniz“ rief in mehreren Städten zu Aktionen auf. Sie fordert von der Bundesregierung sich stärker für die Presse- und Meinungsfreiheit und die Freilassung aller inhaftierten Journalisten einzusetzen. 

 

 

Angesichts der Verhaftung der Journalisten Deniz Yücel in der Türkei fordert Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Bundesregierung zum Handeln auf:

„Setzen Sie ein Zeichen! Ziehen Sie die Bundeswehrsoldaten aus Incirlik ab! Setzen Sie ein Zeichen, indem Sie Herrn Erdogan nicht gestatten, hier in Deutschland für seine Verfassungsänderung, die Demokratie einschränkt, zu werben!“

 

Nicht nur kritische Journalisten sondern die gesamte gesellschaftliche Opposition sind von der Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch den türkischen Regierung betroffen.

Mehr als 1550 Parteifunktionäre, Fraktionsmitglieder und Aktivisten der HDP sind in Haft.

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Rütli ist für Integration nicht geeignet PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 18. Januar 2017 um 13:31 Uhr

Räumung des Übergangsheims Teichsheide ist ein schwerer sozialpolitischer Fehler

Barbara-Schmidt-kl"Die geplante Aufgabe des Übergangsheims Teichsheide ist ein schwerer sozialpolitischer Fehler", erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bielefelder Stadtrat. "Das Übergangsheim für Flüchtlinge liegt hier mitten im Wohngebiet. Herr Bensch, Sozialarbeiter der Hellingskampschule, hat zusammen mit Kindern geflüchteter Familien das Konzept der internationalen Klasse entwickelt. Das Freizeitzentrum Helli und die Kita bilden tragende soziale Netze für die Geflüchteten. Über viele Jahre haben sich sozial-integrative Strukturen entwickelt, die unbezahlbar sind."

Sozialdezernent Nürnberger hatte im Dezember 2016 angekündigt, dass stark sanierungsbedürftige Übergangsheim Teichsheide freiziehen zu wollen und die Geflüchteten, insbesondere Familien, in den Rütli umzusiedeln.

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Für einen barrierefreien Zugang zur Stadtbahn PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 15. Januar 2017 um 19:44 Uhr

Hochbahnsteig – hier und jetzt

hochbahnsteigdemoFür einen barrierefreien Zugang zur Stadtbahn an der Normannenstraße haben sich am Samstag 15.1. viele Menschen mit und ohne Einschränkung versammelt.

Bielefeld pro Nahverkehr und der Beirat für Behindertenfragen hatten dazu aufgerufen. Auch die Polio Selbsthilfegruppe war dabei. Es wurde noch einmal deutlich gemacht, wie nötig die Barrierefreiheit ist.

 

Eine Stadtbahn hielt extra 10 Minuten damit demonstriert werden konnte, wie schwierig es ist, jemandem im Rollstuhl in die Bahn zu heben und wieder heraus zu helfen. Auch Personen mit Rollator oder Kinderwagen wurde in die Bahn geholfen.

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"Linker" Bielefelder Jahresrückblick PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 20. Dezember 2016 um 20:43 Uhr

demotrkeikarstadt2 

Jahresrückblick 2016

 

Als Partei und gemeinsam mit vielen Bündnispartnern haben wir eine lebendige politische Arbeit gestaltet und LINKE Politik in Bielefeld erfahrbar gemacht.

 

Wir bedanken uns bei allen Menschen, die sich für eine sozialere und friedlichere Weltgesellschaft im zurückliegenden Jahr eingesetzt haben.

 

 

Es folgt ein unvollständiger „linker“ Rückblick auf das Jahr 2016:

 

 

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Weihnachtskrippe PDF Drucken E-Mail
Montag, den 19. Dezember 2016 um 00:00 Uhr

weihnachtskrippe

 
Konzept zur Errichtung öffentlicher, barrierefreier Toiletten PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 08. Dezember 2016 um 17:56 Uhr

Es stinkt zum Himmel… In Zukunft Pinkeln auf Klick?

Hans-Dietmar-Hoelscher-klÄltere Menschen müssen häufiger zur Toilette. Behinderte benötigen barrierefreien Zugang. In Bielefeld finden sie im öffentlichen Raum immer seltener eine. Die wenigen Vorhandenen sind schwer zu finden oder haben zu geringe Öffnungszeiten. Die mit neun Gastronomiebetrieben 2013 abgestimmte Aktion „Die freundliche Toilette“ (Kosten für die Stadt rund 20.000 Euro) ist ab 2014 dem Rotstift zum Opfer gefallen.

 

Ein Grundrecht wird seit Jahren missachtet.

Seit langem fordert der Seniorenrat Rat und Verwaltung auf, ein flächendeckendes Konzept zur Errichtung öffentlicher, barrierefreier Toiletten zu erstellen: an zentralen Stellen der Innenstadt, Endhaltestellen von Straßenbahnen und in den Zentren der Bezirke. Zudem Hinweise auf alle öffentlichen Toiletten mit gut sichtbaren Schildern.

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Wahl zum Bundespräsidenten PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. November 2016 um 17:11 Uhr

Der LINKE Kandidat: Professor Christoph Butterwegge

butterwegge15.04.vAm 12. Februar 2017 wählt die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. DIE LINKE ist durch 94 Mitglieder in der 16. Bundesversammlung vertreten. Professor Christoph Butterwegge bewirbt sich für DIE LINKE um das Amt des Bundespräsidenten.

 

 

Die Beweggründe für seine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt

"Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten

 

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Ja zum Hochbahnsteig PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. November 2016 um 20:03 Uhr

Hauptstraße Brackwede: Bald barrierefreier Einstieg in die Straßenbahn?

Brigitte-Varchmin-klDie Möglichkeit ohne Schwierigkeiten oder Hilfe in die Straßenbahn einzusteigen rückt endlich näher. Natürlich wären Niederflurbahnen, für die ich gekämpft habe, die beste Variante gewesen.

 

Leider wurden diese durch die Bürgerbefragung verhindert. Durch die Hochbahnsteige, die jetzt in Planung sind, können Mütter und Väter mit Kinderwagen, ältere Personen mit Rollator und alle bewegungseingeschränkten Menschen endlich ohne Hilfe in die Bahn ein- und aussteigen.

Der Hochbahnsteig an der Normannenstraße wird von den betroffenen Menschen sehnlichst erwartet: es werden mehr Leute mit der Straßenbahn nach Brackwede zum Einkaufen und zu Ärzten kommen.

Brigitte Varchmin
Bezirksvertreterin Brackwede

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Demos gegen Rechts PDF Drucken E-Mail
Montag, den 07. November 2016 um 08:09 Uhr

 

afdprotest

Bunt und laut gegen rechte Initiativen in Bielefeld

Trotz Regens demonstrierten vergangenen Samstag bereits ab 9 Uhr früh Vertreter des Bündnisses gegen Rechts, der LINKEN, der Piraten wie auch der SPD vor dem Haus der rechtsextremen Burschenschaft Normannia-Nibelungen in der Schloßhofstraße.

Dieses Jahr hatte die studentische Verbindung Jürgen Elsässer vom Magazin „Compact" und Martin Sellner von der „Identitären Bewegung" Österreichs als Redner zu ihrer regelmäßig stattfindenden Strategieentwicklung unter dem harmlosen Decknamen "Ideenwerkstatt" eingeladen.

Die schätzungsweise 90 Demonstranten zeigten mit ihrer Präsenz, dass rechte Inhalte keine "Ideen" für Bielefeldsind.

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