Abschiebungen stoppen! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 23. Juli 2015 um 05:34 Uhr

DIE LINKE fordert: Abschiebungen in Bielefeld endlich stoppen!



Barbara-Schmidt-kl"Wir sind erst einmal erleichtert, dass die geplante Abschiebung des 18jährigen albanischen Mädchens gestoppt werden konnte und das Mädchen aus der Abschiebeanstalt Büren zurück zu ihrer Familie kann", erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bielefelder Stadtrat.

 

"Mit diesem Fall wird aber auch das unmenschliche System von Abschiebungen deutlich. Die unselige Einstufung von Staaten als ‚sichere Herkunftsländer' verhindert den Blick auf konkrete Flucht- und Asylgründe. Besondere Anerkennung verdient der Einsatz der jungen Leute, die durch ihren Protest die Abschiebung - wenn auch vorläufig - verhindert haben. Wenn Bielefeld seinem Anspruch gerecht werden will, bunt und weltoffen zu sein, dürfen solche Abschiebungen nicht stattfinden!"

 

 

 Hier: Pressemitteilung AK Asyl

 
Pegida ist in Bielefeld nicht willkommen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 22. Juli 2015 um 05:48 Uhr

Keine „Schnitte“ für Pegida

bielefeldistbunt

Rund 1.000 Menschen folgten dem Aufruf „Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen“ am Montagabend, um gegen die erste Bielefelder Pegida-Demonstration zu demonstrieren.

Die „Pegida“ Initiatoren hatten jedoch frühzeitig erkannt, das s ihre rechte Gesinnung in Bielefeld keine Chance hat und die Demonstration im Vorfeld bereits abgesagt. Das „Bündnis gegen Rechts“, in dem zahlreiche Organisationen und Bürger*Innen mitarbeiten, hatte zur Gegenkundgebung aufgerufen.


Auf der Kundgebung sind spenden für den AK Asyl e.V. gesammelt worden. Der Verein bietet verschiedene Beratungsangebote und Unterstützung für Flüchtlinge in der Region Bielefeld an.


bielefeldistbunt3Hintergrund:


Eine Zusammenstellung von Publikationen aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den aktuellen Entwicklungen von Pegida, AfD und Co.

Mythen und Fakten zur Migrations- und Flüchtlingspolitik

 
Bürgerberatungen erhalten PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. Juli 2015 um 11:12 Uhr


EINWOHNER-ANTRAG zum Erhalt der Bürgerberatungen
LINKE sammelt Unterschriften


einwohnerantrag2„Wir haben erst angefangen
Es werden immer mehr,
wir haben erst ……“

 

Das alte Kinderlied ist hier gemünzt auf das Sammeln von Unterschriften für den Erhalt der Bürgerberatungen in den Stadtteilen. Die sog. „Paprika“ – Koalition hat die „Bürgernähe“ zwar im Namen einer der Unterstützerparteien, zeigt sich aber wenig bürgernah, was ihre Kürzungspläne anbetrifft.

 

 

 

Bis zum Jahresende sollen die Beratungsstellen in den Stadtteilen Brake, Schildesche, Dornberg, Hillegossen und Gadderbaum dicht gemacht werden.

 

Der Einwohnerantrag der LINKEN kommt da gerade richtig.

 

Gedruckte Listen gibt es im Parteibüro bzw. im Ratsfraktionsbüro.

Die Listen können auch als pdf zugemailt werden. Bitte anfordern bei: 
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. / Tel. 0521-515080

 

 

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DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP zur erfolgreichen Wahl PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2015 um 05:44 Uhr

DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP (Demokratische Partei der Völker) und den zahlreichen Unterstützer*Innen zum Wahlerfolg und zum Einzug in das türkische Parlament.

Hier: Wahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

antiisisdemobi2Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Ausgang der türkischen Parlamentswahlen:


„Wir gratulieren der pro-kurdischen HDP herzlich zum Einzug ins türkische Parlament. Mit über 13 Prozent hat sie die nötige 10-Prozent-Hürde klar übertroffen und mit ihrem progressiven Programm und Wahlkampf weit mehr als nur die kurdischen Wähler erreicht.

 

Zu diesem Erfolg beglückwünschen wir die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und die Ko-Vorsitzenden der HDP. Ganz besonders freuen wir uns für unsere Genossin Feleknas Uca, die als ehemalige Europaabgeordnete unserer Linksfraktion GUE/NGL jetzt für die HDP ins türkische Parlament einziehen wird.“

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NSA und Vorratsdatenspeicherung sind Angriffe auf Bürgerrechte PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 29. Mai 2015 um 16:17 Uhr

Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie

petrapau

 

Interview Ausschnitte mit Petra Pau zu NSU, NSA, Vorratsdatenspeicherung und der Angriff auf Bürgerrechte


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu den Vorwürfen, der Bundesnachrichtendienst habe mit der NSA gemeinsam gespitzelt, bedingungslose Aufklärung versprochen.


Rückhaltlose Aufklärung hatte sie auch den Angehörigen der NSU-Opfer gelobt. Doch von alledem kann keine Rede sein. Es wird verdrängt, getäuscht, vertuscht.

 

 

Beim möglichen NSA-BND-Skandal geht es aktuell um Listen mit hunderttausenden Suchbegriffen, so genannten Selektoren, die dem Untersuchungsausschuss vorenthalten werden.


Bevor wir Details klären, bitte noch mal einen Schritt zurück! Dank Edward Snowden wissen wir seit knapp zwei Jahren, dass die NSA im Verbund mit weiteren Geheimdiensten jedwede Telekommunikation weltweit überwacht.

Oder auf Deutschland bezogen: Das ist der größte Angriff auf Bürgerrechte, auf die Demokratie und auf den Rechtsstaat in der Geschichte der Bundesrepublik. Und die Bundesregierungen - die vorige und die aktuelle - tauchen ab und fabeln etwas über westliche Werte.

 


DAZU: DIE ANSTALT – Anschauliche Erläuterungen aus der beliebten Satire Sendung

Solo-von-Wagner:-Vorratsdatenspeicherung

So funktioniert das parlamentarische Kontrollgremium


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BND-Affäre PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 26. April 2015 um 17:11 Uhr

BND-Affäre ist zur Krise der Demokratie geworden

2010-04-15 sahra wagenknecht kundgebung photo  m benni stiesch 2285"Thomas de Maizière hat das Parlament belogen und über Jahre hinweg tatenlos zugesehen, wie deutsche sowie französische Politiker und Unternehmen von US-amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert wurden. Damit ist er als Innenminister völlig untragbar. Organisationen wie der BND, die als Handlanger der NSA agieren und die Interessen des eigenen Landes verraten, sind überflüssig und gefährlich. Auch das verfassungswidrige Projekt der Vorratsdatenspeicherung muss umgehend gestoppt werden, wenn wir nicht wollen, dass sämtliche Kommunikationsdaten von ausländischen Geheimdiensten ungehindert abgegriffen werden können", kommentiert Sahra Wagenknecht Medienberichte, nach denen de Maizière den Bundestag mehrfach über seine Kenntnisse der illegalen Spionagepraxis von NSA und BND belogen hat.

 

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Flüchtlinge willkommen heißen PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 28. März 2015 um 08:52 Uhr

Flüchtlinge willkommen heißen –

Vorurteilen entgegentreten Fakten zum Thema Asyl

flchtlingfakten

 

Hier: Broschüre zum Thema

 

 

Rechtspopulisten wie AfD und Pegida warnen vor einer vermeintlichen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands. Doch was ist eigentlich dran an ihren Behauptungen?

 

 

Der Fakten-Check


Behauptung: Asylbewerber leben in Deutschland in Saus und Braus!
Asylsuchende unterliegen zahlreichen Beschränkungen. Sie können ihren Wohnort nicht frei wählen und dürfen sich zunächst nur eingeschränkt in Deutschland bewegen ("Residenzpflicht"). Sie sind oft gezwungen, jahrelang in Massenunterkünften zu leben, zusammen mit fremden Menschen, häufig in einem Zimmer. Asylsuchende unterliegen anfangs Arbeitsverboten und Beschränkungen bei der Jobsuche; deshalb sind sie zumeist auf öffentliche Unterstützungsleistungen angewiesen.
Derzeit erhalten bedürftige Asylsuchende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die zehn Prozent unter dem Hartz-IV-Regelsatz liegen. Das sind für einen alleinstehenden Asylsuchenden monatlich 359 Euro für den gesamten Lebensunterhalt.

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Vor 10 Jahre - WASG Gründung PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 20. Februar 2015 um 14:52 Uhr

10 Jahre WASG – Rückblick 

 

Dr.Dirk-Schmitz-klVor 10 Jahren haben wir in Bielefeld am 22. Februar 2005 die Partei WASG gegründet!
Viele wissen es vielleicht nicht mehr oder es ist in Vergessenheit geraten: DIE LINKE ist aus dem Zusammenschluss von WASG und Linkspartei.PDS entstanden und somit Rechtsnachfolger von beiden Parteien. Und gleichzeitig ist DIE LINKE ein Bündnis von allen, die an unserem Ziel für mehr soziale Gerechtigkeit mitarbeiten wollen.

 

Das Jahr 2005 war ein turbulentes Jahr: Die SPD hatte mit der Agenda 2010 und mit Hartz IV den „sozial“demokratischen Weg verlassen und die Grünen hatten mitgemacht. Durch den Rechtsruck von SPD/Grüne war eine große Lücke in der Parteienlandschaft entstanden. Diese Lücke zwischen SPD und PDS wurde mit der Gründung der WASG geschlossen: zunächst als Verein und dann am 22. Februar 2005 als Partei „ASG“.

Wenig später musste die Partei wieder zur Kurzbezeichnung „WASG“ umfirmieren.

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Kobané - Hoffnung für die gesamte Region PDF Drucken E-Mail
Montag, den 02. Februar 2015 um 18:42 Uhr

Kampf um Kobanê – Wofür steht Rojava?

kobaneveranstaltung2Der Raum reichte kaum aus und die geplante Veranstaltungsdauer wurde weit überschritten, so groß war am Freitag das Interesse im IBZ Bielefeld.

Zu Gast waren die kurdische Journalistin Berfin Hezil und der Historiker und Journalist Dr. Nikolaus Brauns.

Eingeladen hatten NAV-DEM, besser bekannt als Kurdistanzentrum Bielefeld, DIE LINKE. Bielefeld und Gütersloh, der Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK und der Studierendenverband LINKE.SDS.

 

(von links): Celal Önen, Berfin Hezil, Dr. Nikolaus Brauns, Frank Schwarzer

 

Informiert und diskutiert wurde über Bedeutung und Perspektiven der autonomen Region Rojava in Nordsyrien.


Was weder der irakischen Armee noch den Peshmerga-Kämpfern des Kurdenführers Barzani gelang, vollbrachten jetzt die Volksverteidigungseinheiten YPG und die Frauenkampfverbände YPJ: Trotz hoffnungsloser Unterlegenheit zwangen sie den IS zum Rückzug aus Kobanê und zerstörten dessen Mythos der Unbesiegbarkeit. Nach einem Blick in die Geschichte schilderten Berfin Hezil und Nikolaus Brauns eindrucksvoll die aktuelle Situation.

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