DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP zur erfolgreichen Wahl PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2015 um 05:44 Uhr

DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP (Demokratische Partei der Völker) und den zahlreichen Unterstützer*Innen zum Wahlerfolg und zum Einzug in das türkische Parlament.

Hier: Wahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

antiisisdemobi2Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Ausgang der türkischen Parlamentswahlen:


„Wir gratulieren der pro-kurdischen HDP herzlich zum Einzug ins türkische Parlament. Mit über 13 Prozent hat sie die nötige 10-Prozent-Hürde klar übertroffen und mit ihrem progressiven Programm und Wahlkampf weit mehr als nur die kurdischen Wähler erreicht.

 

Zu diesem Erfolg beglückwünschen wir die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und die Ko-Vorsitzenden der HDP. Ganz besonders freuen wir uns für unsere Genossin Feleknas Uca, die als ehemalige Europaabgeordnete unserer Linksfraktion GUE/NGL jetzt für die HDP ins türkische Parlament einziehen wird.“

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NSA und Vorratsdatenspeicherung sind Angriffe auf Bürgerrechte PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 29. Mai 2015 um 16:17 Uhr

Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie

petrapau

 

Interview Ausschnitte mit Petra Pau zu NSU, NSA, Vorratsdatenspeicherung und der Angriff auf Bürgerrechte


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu den Vorwürfen, der Bundesnachrichtendienst habe mit der NSA gemeinsam gespitzelt, bedingungslose Aufklärung versprochen.


Rückhaltlose Aufklärung hatte sie auch den Angehörigen der NSU-Opfer gelobt. Doch von alledem kann keine Rede sein. Es wird verdrängt, getäuscht, vertuscht.

 

 

Beim möglichen NSA-BND-Skandal geht es aktuell um Listen mit hunderttausenden Suchbegriffen, so genannten Selektoren, die dem Untersuchungsausschuss vorenthalten werden.


Bevor wir Details klären, bitte noch mal einen Schritt zurück! Dank Edward Snowden wissen wir seit knapp zwei Jahren, dass die NSA im Verbund mit weiteren Geheimdiensten jedwede Telekommunikation weltweit überwacht.

Oder auf Deutschland bezogen: Das ist der größte Angriff auf Bürgerrechte, auf die Demokratie und auf den Rechtsstaat in der Geschichte der Bundesrepublik. Und die Bundesregierungen - die vorige und die aktuelle - tauchen ab und fabeln etwas über westliche Werte.

 


DAZU: DIE ANSTALT – Anschauliche Erläuterungen aus der beliebten Satire Sendung

Solo-von-Wagner:-Vorratsdatenspeicherung

So funktioniert das parlamentarische Kontrollgremium


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BND-Affäre PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 26. April 2015 um 17:11 Uhr

BND-Affäre ist zur Krise der Demokratie geworden

2010-04-15 sahra wagenknecht kundgebung photo  m benni stiesch 2285"Thomas de Maizière hat das Parlament belogen und über Jahre hinweg tatenlos zugesehen, wie deutsche sowie französische Politiker und Unternehmen von US-amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert wurden. Damit ist er als Innenminister völlig untragbar. Organisationen wie der BND, die als Handlanger der NSA agieren und die Interessen des eigenen Landes verraten, sind überflüssig und gefährlich. Auch das verfassungswidrige Projekt der Vorratsdatenspeicherung muss umgehend gestoppt werden, wenn wir nicht wollen, dass sämtliche Kommunikationsdaten von ausländischen Geheimdiensten ungehindert abgegriffen werden können", kommentiert Sahra Wagenknecht Medienberichte, nach denen de Maizière den Bundestag mehrfach über seine Kenntnisse der illegalen Spionagepraxis von NSA und BND belogen hat.

 

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Flüchtlinge willkommen heißen PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 28. März 2015 um 08:52 Uhr

Flüchtlinge willkommen heißen –

Vorurteilen entgegentreten Fakten zum Thema Asyl

flchtlingfakten

 

Hier: Broschüre zum Thema

 

 

Rechtspopulisten wie AfD und Pegida warnen vor einer vermeintlichen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands. Doch was ist eigentlich dran an ihren Behauptungen?

 

 

Der Fakten-Check


Behauptung: Asylbewerber leben in Deutschland in Saus und Braus!
Asylsuchende unterliegen zahlreichen Beschränkungen. Sie können ihren Wohnort nicht frei wählen und dürfen sich zunächst nur eingeschränkt in Deutschland bewegen ("Residenzpflicht"). Sie sind oft gezwungen, jahrelang in Massenunterkünften zu leben, zusammen mit fremden Menschen, häufig in einem Zimmer. Asylsuchende unterliegen anfangs Arbeitsverboten und Beschränkungen bei der Jobsuche; deshalb sind sie zumeist auf öffentliche Unterstützungsleistungen angewiesen.
Derzeit erhalten bedürftige Asylsuchende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die zehn Prozent unter dem Hartz-IV-Regelsatz liegen. Das sind für einen alleinstehenden Asylsuchenden monatlich 359 Euro für den gesamten Lebensunterhalt.

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Vor 10 Jahre - WASG Gründung PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 20. Februar 2015 um 14:52 Uhr

10 Jahre WASG – Rückblick 

 

Dr.Dirk-Schmitz-klVor 10 Jahren haben wir in Bielefeld am 22. Februar 2005 die Partei WASG gegründet!
Viele wissen es vielleicht nicht mehr oder es ist in Vergessenheit geraten: DIE LINKE ist aus dem Zusammenschluss von WASG und Linkspartei.PDS entstanden und somit Rechtsnachfolger von beiden Parteien. Und gleichzeitig ist DIE LINKE ein Bündnis von allen, die an unserem Ziel für mehr soziale Gerechtigkeit mitarbeiten wollen.

 

Das Jahr 2005 war ein turbulentes Jahr: Die SPD hatte mit der Agenda 2010 und mit Hartz IV den „sozial“demokratischen Weg verlassen und die Grünen hatten mitgemacht. Durch den Rechtsruck von SPD/Grüne war eine große Lücke in der Parteienlandschaft entstanden. Diese Lücke zwischen SPD und PDS wurde mit der Gründung der WASG geschlossen: zunächst als Verein und dann am 22. Februar 2005 als Partei „ASG“.

Wenig später musste die Partei wieder zur Kurzbezeichnung „WASG“ umfirmieren.

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Kobané - Hoffnung für die gesamte Region PDF Drucken E-Mail
Montag, den 02. Februar 2015 um 18:42 Uhr

Kampf um Kobanê – Wofür steht Rojava?

kobaneveranstaltung2Der Raum reichte kaum aus und die geplante Veranstaltungsdauer wurde weit überschritten, so groß war am Freitag das Interesse im IBZ Bielefeld.

Zu Gast waren die kurdische Journalistin Berfin Hezil und der Historiker und Journalist Dr. Nikolaus Brauns.

Eingeladen hatten NAV-DEM, besser bekannt als Kurdistanzentrum Bielefeld, DIE LINKE. Bielefeld und Gütersloh, der Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK und der Studierendenverband LINKE.SDS.

 

(von links): Celal Önen, Berfin Hezil, Dr. Nikolaus Brauns, Frank Schwarzer

 

Informiert und diskutiert wurde über Bedeutung und Perspektiven der autonomen Region Rojava in Nordsyrien.


Was weder der irakischen Armee noch den Peshmerga-Kämpfern des Kurdenführers Barzani gelang, vollbrachten jetzt die Volksverteidigungseinheiten YPG und die Frauenkampfverbände YPJ: Trotz hoffnungsloser Unterlegenheit zwangen sie den IS zum Rückzug aus Kobanê und zerstörten dessen Mythos der Unbesiegbarkeit. Nach einem Blick in die Geschichte schilderten Berfin Hezil und Nikolaus Brauns eindrucksvoll die aktuelle Situation.

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Tipps: Änderungen 2015! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 19. Dezember 2014 um 13:15 Uhr

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Was sich für Verbraucher 2015 ändert

 

Das neue Jahr bringt für Verbraucher gleich zu Beginn und auch in späteren Monaten viele Neuerungen.

Die Verbraucherzentrale hat wesentliche Änderungen zu verschiedenen Lebensbereichen zusammengestellt: Geld und Kredit, Energie und Verkehr, Pflege und Gesundheit, Ernährung, Haushalt, Umwelt, Internet und Kommunikation, Steuern und Recht sowie Einkommen und Abgaben

 

Hier: Tipps der Verbraucherzentrale NRW

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Solidarität mit der griechischen Volksbewegung PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 20. November 2014 um 19:40 Uhr

Herz-Messschreiber von Bielefeldern für Athen

foto kardiograf

 

Dr. Papadakis Panagiotis der im Mai 2014 gegründeten Nea Smirni Social Solidarity Clinic mit Elektroniker und Patient am 23. 9. 2014 nach Einstöpseln des Kardiographen.

Behandlung ohne Geld gibt es nur in sozialen Solidarkliniken. Die Troika IWF, EZB, EU ruiniert das Gesundheitswesen der Griechen.

 

Einem Drittel wurde die Krankenversicherung genommen.

 

 

 

DIE LINKE Bielefeld finanzierte das wichtige Diagnosegerät durch Solidaritätsspenden ihres Publikums. Seit dem 12.12.2012 erbrachten 13 Veranstaltungen 2.109,40 Euro.

 

Wir helfen weiter. Vielen Dank an alle Spender*Innen.

Günter Seib

 

 
Die Wende im Herbst ´89 PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 07. November 2014 um 07:22 Uhr

Lothar Bisky: Wir erklärten uns für zuständig

 

herbst89
Vor 25 Jahren, am 4. November, demonstrierte eine halbe Million DDR-Bürgerinnen und -Bürger friedlich für verfassungsmäßige Rechte, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. DISPUT, die Mitgliederzeitschrift der LINKEN, erinnert mit einem Online-Spezial an diesen Meilenstein der Wende – mit Fotos, Videos und Beiträgen u.a. von Gregor Gysi, Stefan Heym und Lothar Bisky.

 

Lothar Bisky erinnert sich in seinem Beitrag über den politischen Neuanfang und die Gründung der PDS:

 

„Ich wollte nicht, dass wir uns davonstehlen und sagen, wir geben uns einen anderen Namen und sind völlig neu. Auch wenn mir klar war, dass es ein Problem ist, mit dieser Geschichte weiterzuleben. Wie schwer das wirklich wird, habe ich nicht geahnt. Aber auflösen kam für mich überhaupt nicht in Frage. (…) Die Nichtauflösung gab uns die Chance, uns als Partei radikal zu erneuern, uns mit den Fehlern der SED und mit unseren eigenen Fehlern auseinanderzusetzen. Das mussten wir machen, um glaubwürdig zu werden. Wir durften nicht mit Versteck spielen beginnen. Aus einer Partei, die Herkunft und Geschichte versteckt, kann nichts werden. Mittlerweile hat sich bestätigt, dass dieser Weg richtig war. Wir haben uns radikal erneuert.“

 

Hier: Disput Spezial zum Herbst 89

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