Europa - Kurswechsel jetzt! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 04. März 2015 um 17:39 Uhr

Europa - Kurswechsel jetzt!


solidemoeuropa2Auf der Demonstration in Bielefeld wurde unter dem Motto „Für ein solidarisches Europa – Kurswechsel jetzt“ die Solidarität mit den sozialen Bewegungen und mit der Syriza Regierung gegen die europaweite Kürzungspolitik, Sozialabbau und Privatisierung öffentlichen Eigentums gezeigt.


„Syriza hat recht, Europa braucht einen Kurswechsel. Für die Finanzkrise und die verfehlte Politik zahlen nur die sogenannten „kleinen Leute“ die Zeche. Das Resultat in Griechenland: 25% Wirtschaftsrückgang, 50% Jugendarbeitslosigkeit, extreme Armut, Obdachlosigkeit und das alles bei steigender öffentlicher Schuldenlast. Ähnlich ist die Situation in den anderen Südländern. 


Das Resultat in Deutschland, dem es ja laut Bundeskanzlerin gutgeht: Eine starke Wirtschaft, aber steigende Armut trotz Arbeit, prekäre Lebensverhältnisse, Suppenküchen, drohende Altersarmut und zerfallene Infrastruktur in den Kommunen. Doch es gibt Gewinner: Die Banken sind gerettet und die übergroßen Vermögen weniger steigen weiter. Syriza will die Reichen in Griechenland zur Kasse bitten, zeigen wir Solidarität und machen es in Deutschland genauso.“ so Carsten Strauch, Kreissprecher der Bielefelder LINKEN, in seinem Redebeitrag.

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Demo: Kurswechsel in Europa jetzt! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 20. Februar 2015 um 16:28 Uhr

Für ein solidarisches Europa - Kurswechsel jetzt!

 

Demo am Freitag, 27.02., 17:00 Uhr - Bielefelder Rathausplatz

 

 

heutegriechenlandAm 25. Januar haben die Menschen in Griechenland als erste mit SYRIZA eine Partei an die Regierung gewählt, die sich konsequent gegen die Fortsetzung der europäischen Verarmungspolitik ausspricht. Doch damit hat nicht nur Syriza, sondern es haben in erster Linie die sozialen Protestbewegungen einen großen Sieg erzielt.


Mit Hilfe der Finanzkrise soll der europäische Sozialstaat abgebaut werden.
Es ging nie um die Rettung der Griechen, Spanier oder Portugiesen, sondern um die Durchsetzung einer Politik, die durch Entrechtung, massiven Sozialabbau und Privatisierungen die Finanzmärkte und Konzerne bedienen möchte. Federführend hierbei ist die deutsche Bundesregierung, die auch jetzt klarstellt, dass sie die demokratische Entscheidung in Griechenland nicht respektieren wird. Die EZB setzt mit ihrer Geldpolitik den Reigen der Erpressungen gegen die Bevölkerung Griechenlands fort.

 

Die vermeintlichen Zwänge der Sparpolitik werden von den Regierenden nach unten durchgereicht.

 

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Griechenland: Die Hoffnung kommt! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 18. Februar 2015 um 06:32 Uhr

Griechenland nach der Wahl: "Die Hoffnung kommt"

skevos„Warum unterstützt die deutsche Regierung gerade die Parteien in Griechenland, die das Land in diese Situation gebracht haben?“ fragt sich Skevos Papaioannou.


Prof. Dr. Skevos Papaioannou, Dekan der sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Kreta und Syriza-Mitglied, war auf Einladung der LINKEN zu einer Veranstaltung über die Lage in Griechenland nach der Wahl in die Bürgerwache gekommen.
Nach einer ausführlichen geschichtlichen Einordnung berichtete er von den sozialen Verwerfungen der Kürzungspolitik in Griechenland: Massenarbeitslosigkeit, Abbau von gewerkschaftlichen Rechten und Verzweiflung aufgrund extremer Verarmung.
So gibt es nach kurzer Arbeitslosenzeit keinen Anspruch auf staatliche Unterstützung, mehr als ein Drittel der Griechen sind nicht mehr krankenversichert und somit von Gesundheitsbehandlungen ausgeschlossen.

 

„Wir haben nicht geglaubt, dass sich diese Lage ändern kann. Doch durch die neue Regierung haben viele Menschen wieder Zuversicht erhalten. „Die Hoffnung kommt“ war das Motto von Syriza im Wahlkampf, so Prof.Dr. Skevos Papaioannou.

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Spenden für Solidaritätsklinik PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 14. Februar 2015 um 11:45 Uhr

Guenter-Seib-klBielefelder Bürger*Innen haben an vier Abenden auf Veranstaltungen der Bielefelder LINKEN zur Lage der griechischen Bevölkerung erneut 1.012,41 Euro für die im Mai 2014 gegründete Solidaritätsklinik von Nea Smirni  in einem Vorort von Athen gespendet.


Zahlreiche Solidaritätskliniken wurden nach dem Zusammenbruch des griechischen Gesundheitswesens gegründet. Sie leisten kostenlos medizinische Versorgung für die griechische Bevölkerung. Inzwischen hat fast die Hälfte der Griechen, darunter auch chronisch Kranke, infolge der Kürzungsvorgaben der Troika jeden Versicherungsschutz eingebüßt. Seither werden Medikamente und Geräte international gespendet, Ärzte und Pfleger leisten Freizeitarbeit ohne Bezahlung. Zahnärztliche Behandlung wird ohne Zahnarztstuhl vorgenommen. 

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„Wer rettet wen“ - volles Haus bei Premiere in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 14. Februar 2015 um 11:36 Uhr

Wer rettet wen“ - volles Haus bei Premiere in Bielefeld

werrettetwen

 

Bei der Filmpremiere „Wer rettet wen? Die Krise als Geschäftsmodell" in Bielefeld war der Saal in der Bürgerwache mit über 120 Gästen mehr als überfüllt. Die Empörung der Anwesenden über die Verdrehung der Tatsachen seitens der der herrschenden Politik war deutlich zu spüren. Der Film zeigt sehr gut die Rettung der Banken auf Kosten der Menschen in Europa auf.

 

Ein Film, der aufgrund des Wahlerfolges der Linkspartei Syriza und der erstarkenden Bewegung Podemos in Spanien genau zur richtigen Zeit kommt. Der Film gibt Gelegenheit sich über den neoliberalen Umbau Europas zu empören, weist aber auch Alternativen auf. Ein wichtiger Film auch für die soziale Bewegung in Deutschland. Die Filmvorführung war eine gemeinsame Veranstaltung von ATTAC, ver.di und DIE LINKE.

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Resolution gegen TTIP kommt in den Rat PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 13. Februar 2015 um 17:04 Uhr

Bürgerantrag für eine Resolution gegen TTIP angenommen

ttipintonneNach dem Bürgerausschuss ist vor der Ratssitzung
Geschafft! Die erste Hürde ist genommen. Der Bürgerantrag des Bielefelder Bündnis gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA wurde im Bielefelder Bürgerausschuss von den Vertreter/innen der SPD, des Bündnis 90/Die Grünen, der LINKEN und der Piratenpartei anerkennend begrüsst und mit ihrer Stimmenmehrheit an den Rat der Stadt Bielefeld weitergeleitet. Begleitet wurde die Sitzung von 50 TTIP Gegner*Innen im Publikum.

Der Rat wird sich in seiner Sitzung Mitte März mit dem Thema beschäftigen.

Vielen Dank an alle Unterstützer – die vor Ort waren, an alle die unterwegs sind, das Thema in die Welt tragen und an alle, die uns mit ihrer Stimme Rückhalt geben.


„Das Bielefelder Bündnis gegen TTIP, Ceta & Co“

 

Die Ratssitzung findet am 12. März um 17:00 Uhr statt. Als Gäste wollen wir mit vielen Menschen gemeinsam Stimmung für die Annahme des Bürgerantrages und somit gegen die Freihandelsabkommen TTIP, Ceta und Tisa machen. Also kommt zur Ratssitzung!

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Bürgerantrag: Bielefeld bleibt TTIP frei! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 03. Februar 2015 um 19:29 Uhr

Bielefeld gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA & TiSA

 

ttipaltes-rathaus

 

Für den Erhalt kommunaler Selbstverwaltung!
Am 10. Februar, 17 Uhr tagt der Bürgerausschuss im Alten Rathaus


Im Nowgorod-Raum entscheidet der Bürgerausschuss, ob sich der Rat der Stadt Bielefeld mit dem Bürgerantrag des „Bielefelder Bündnis gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA & Co.“ beschäftigen wird.

Bitte unterstützen Sie uns durch zahlreiches Erscheinen, damit das obige Bild Realität wird. Mitglieder des Bündnisses treffen sich um 16:30 Uhr auf der Treppe vor dem Alten Rathaus!

Hier: Bürgerantrag mit unterzeichnen

 

Hier: Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!


Minden hat es vorgemacht
Der Rat der Stadt Minden hat sich fast einstimmig gegen TTIP ausgesprochen.

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Diskussion über TTIP und die Auswirkungen auf Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 13. Januar 2015 um 21:29 Uhr

ttipfrerhaltkommuneT T I P, C E T A  &  C o

Kann Bielefeld in Zukunft noch frei handeln?

Donnerstag, 22. Januar,19 Uhr
VHS Bielefeld in der Ravensberger Spinnerei, Murnausaal, Ravensberger Park 1, Bielefeld

Vortrag und Diskussion über die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kommunen und Gemeinden

mit Wilhelm Neurohr, Buchautor und ehem. Stadtplaner

und Andreas Fisahn, Professor für öffentliches Recht Universität Bielefeld, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac


Die Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA drohen die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden nachhaltig einzuschränken und sollen vor allem den Interessen von multinationalen Konzernen dienen.


Ob Theater, Volkshochschule, Jugendhilfe, Wasserversorgung oder Sparkasse – TTIP und die anderen Abkommen haben weitreichende Auswirkungen auf Städte und Gemeinden und gefährden die kommunale Selbstverwaltung.

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Die europäische Kürzungspolitik beenden – Wahlen in Griechenland PDF Drucken E-Mail
Montag, den 05. Januar 2015 um 20:42 Uhr

Solidarität mit der griechischen LINKEN

Die Linkspartei SYRIZA hat große Chancen die Wahlen in Griechenland zu gewinnen und die Austeritätspolitik zu beenden. 

 

heutegriechenlandDer Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) kommentiert die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der Kürzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen: "Die Bundesregierung lässt die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuwählen".


Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung weiter: "Bundeskanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble und Vize-Kanzler Gabriel offenbaren ihre Verachtung für die Demokratie und die souveräne Entscheidung der griechischen Bevölkerung. Sie reden Tumulte an den Finanzmärkten herbei, um einen Wahlsieg von Syriza zu verhindern. Das ist Wahnsinn mit Methode.
Es ging bei der "Griechenland"- bzw Bankenrettung nie um den Euro, sondern darum die Finanzhaie auf Kosten der Steuerzahler frei zu kaufen und die Bevölkerungsmehrheit über Lohn- und Rentenkürzungen sowie die Zerstörung des Sozialstaates kalt zu enteignen. Daher behauptet die Bundesregierung nun nach der erfolgreichen Veruntreuung von Steuergeldern, Griechenland sei nicht mehr systemrelevant.

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