Blockupy in Frankfurt PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 20. März 2015 um 19:30 Uhr

BLOCKUPY - Internationaler Krisenprotest in Frankfurt am Main

ingehger3Mit dem Blockupy-Aktionstagen 2015 ist es gelungen europaweit nach Frankfurt am Main zu mobilisieren. Mehr als 20.000 Menschen sind am 18. März 2015 zusammen gekommen um gegen die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank (EZB), die das Leitbild der Austeritätspolitik darstellt, zu protestieren. Es war wahrscheinlich die erste größere europaweite Mobilisierung, gegen eine Sparpolitik, die die europäische Idee zerstört.

Aus Berlin bin ich gemeinsam mit rund 900 weiteren Aktivistinnen und Aktivisten mit einem Sonderzug angereist, der um 1.00 Uhr nachts Frankfurt erreichte.

 

 

Youtube: Katja Kipping – Protest richtig, jeder Verletzte ist einer zuviel

 

 

Youtube: Sahra Wagenknecht – Rede in Frankfurt bei Blockupy

 

 

Youtube: Naomi Klein- „Es gibt eine Wahl zwischen Demokratie und Kapitalismus

 

Am Vormittag waren ab dem frühen Morgen mehrere Blockaden rund um die EZB geplant. Als „parlamentarische Beobachterin“ war ich an mehreren Blockadepunkte zusammen mit Kolleg*nnen als Vermittlerin im Einsatz und es gelang immer wieder die Situation zu deeskalieren.

 

 

Die Polizei war bereits ab dem Vortag mit 10.000 hochgerüsteten Einsatzkräften und zahlreichen Wasserwerfern vor Ort. Die EZB war mit 100 Kilometern Stahlzaun und rasiermesserscharfem NATO-Draht weiträumig abgesperrt worden.


Wiederholt wurde ich Zeugin von massiven und teils willkürlichen Übergriffen auf Demonstrierende mit Reizgas, Schlagstöcken und Wasserwerfern. Neben einigen kurzzeitig erfolgreichen Blockaden von Brücken und strategischen Punkten, kam es zu Ausschreitungen zwischen Polizei und Blockierenden, die leider die Botschaft und den Zweck Blockupys in den Hintergrund gerückt haben.
Die Gewalt einer kleinen Gruppe Protestierender gegen Umstehende, darunter auch Polizisten, war falsch. Sie hat Menschen gefährdet und sie hat die mediale Aufmerksamkeit von der Gewalt abgelenkt, die von der EZB und von der Politik der einflussreichen EU-Institutionen unter besonderem Einfluss der deutschen Bundesregierung ausgeht und die eine enorme soziale Zerstörung verursacht.


Am Nachmittag fand eine zentrale Kundgebung statt, in der man sich bei politisch-kultureller Begleitung auf die Demonstration einstellen konnte. Beiträge von Sahra Wagenknecht, Urban Priol und Naomi Klein rückten die inhaltliche Kritik an der Politik der EZB in den Mittelpunkt. Ich war begeistert, wie viele LINKE Kreis- und Landesverbände sich an den Protesten beteiligten – zusammen mit Menschen aus anderen linken Parteien und Bewegungen aus zahlreichen europäischen Ländern. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stieg im Verlauf der Kundgebung deutlich an, sodass bis zu Demobeginn der Römer und der Paulsplatz in Frankfurt mit mehr als 20.000 Menschen prall gefüllt waren.

 

Gegen 17.00 Uhr ging unsere Demo los – bunt, kreativ und ebenfalls mit deutlichen politischen Inhalten: Gegen das neoliberale Spardiktat der Troika/Institutionen! Profiteure des Krisenregimes zur Kasse! Für die strenge Regulierung der Finanzmärkte und für mehr Demokratie in Europa! Für ein solidarisches und soziales EUropa von unten! Solidarität mit Syriza und mit den Betroffenen der EU-weiten Verarmungspolitik!

 

Mit diesen Forderungen kamen wir kurz vor 19.00 Uhr auf dem Frankfurter Opernplatz an. Wir alle haben die Demonstration erfolgreich gemacht, eine Gegenöffentlichkeit zur menschenverachtenden Politik von Schäuble und Merkle organisiert. Damit wurde sichtbar, dass Protest gegen diese Politik möglich und notwendig ist. Um Rückenwind für einen politischen Neuanfang zu organisieren braucht Europa mehr Proteste: solidarisch, friedlich und entschlossen.

 

Inge Höger / MdB DIE LINKE