Aufruf zur Demo gegen den Völkermord der IS Terroristen PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 08. August 2014 um 14:23 Uhr

DIE LINKE Bielefeld ruft zur Teilnahme auf:

antiisisdemobi2

Aufruf zur zentralen Demonstration in Bielefeld am Samstag, 9.8.2014 gegen den Völkermord der IS-Terroristen in Sinjar (Shingal)/Irak an Christen und Yeziden (Êziden).

 Beginn: 13 Uhr  auf der Radrennbahn, Heeperstraße 301, 33607 Bielefeld

An alle demokratischen Parteien, mit der Bitte um tatkräftige Solidarität und Mitgefühl


Wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, verschärft sich die Situation der Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten in dramatischer Weise. Wir sind zutiefst betroffen und sind voll Angst und Trauer um unsere Familienangehörigen und Freunde, die Opfer und zu Hunderttausenden auf der Flucht vor den Terroristen des sogenannten Islamischen Staats (IS) (ehemals ISIS) sind.

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Frieden und Gerechtigkeit für Gaza und den Nahen Osten PDF Drucken E-Mail
Montag, den 28. Juli 2014 um 19:54 Uhr

  „Frieden und Gerechtigkeit für Gaza und den Nahen Osten"

Rede von Janine Wissler (stellv. Parteivorsitzende DIE LINKE) auf der Kundgebung am 26.7.2014 in Frankfurt

Angesichts der militärischen Eskalation im Nahen Osten riefen die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen/IRH und die Palästinensische Gemeinde in Hessen dazu auf, friedlich zu demonstrieren, um ein Zeichen für Frieden in der Region zu setzen

 

janine wissler 2 kleinLiebe Freundinnen und Freunde,

 

wir gehen heute auf die Straße, weil wir die militärische Eskalation im Nahen Osten nicht schweigend hinnehmen wollen. 800 Menschen sind seit Beginn der israelischen Militäroffensive in Gaza getötet worden, Tausende wurden verwundet, 10.000e sind auf der Flucht.

Die humanitäre Lage in Gaza verschlechtert sich von Tag zu Tag und Sicherheit vor den Bombardierungen gibt es nicht, denn auch Krankenhäuser, Schulen und Einrichtungen der UN werden zu Zielen. Deshalb lasst uns heute ein Zeichen der Solidarität nach Gaza senden.

 

Sofortiger Waffenstillstand ist nötig
Die israelische Regierung sagt, sie warne die Zivilisten vor den Angriffen und fordere sie auf ihre Häuser zu verlassen. Aber wo sollen die Menschen denn hin im abgeriegelten Gaza-Streifen? Und selbst wenn sie fliehen, sind sie deshalb noch lange nicht sicher, wie die tragische Geschichte der deutschen Familie Kilani zeigt.

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Erklärung von Linken aus Deutschland, Russland und der Ukraine PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. Juli 2014 um 05:17 Uhr

Freiheit für die politischen Gefangenen in der Ukraine und in Russland

 

ingehger3Der blutige Bürgerkrieg in der Ostukraine ist die Folge einer Großmachtpolitik, mit der die EU, die NATO und die russische Regierung über Leichen gehen, um ihre geostrategischen Einflusssphären zu wahren oder zu vergrößern. Die Kiewer Militäraktion im Osten der Ukraine muss endlich aufhören, damit Verhandlungen eine Chance haben!

 

Vieles erinnert an den Zerfall Jugoslawiens in den frühen 1990er Jahren. Wie damals unterstützen die Großmächte eine Ethnisierung eines Konfliktes, der zunächst sozialpolitische Ursachen hat.

Auf der einen Seite setzen die arme Landbevölkerung der Westukraine und ein Teil des städtischen Bürgertums ihre Hoffnungen auf die EU.

Auf der anderen Seite wollen die Industriearbeiterinnen und –arbeiter im Osten des Landes sicherstellen, dass ihre Arbeitsplätze erhalten bleiben. Voraussetzung dafür ist der Fortbestand ukrainischer Exporte nach Russland.

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28. Juni 1914 –vor 100 Jahren das Attentat von Sarajewo PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 28. Juni 2014 um 12:30 Uhr

Die Linke im Großen Krieg

Die SPD hatte sich bis fast zuletzt zu Frieden und gegen Krieg bekannt. Hinter den Kulissen lief bereits ein anderes Programm / von Stefan Bollinger

 

vernunft-plakat»Statt eines Generalstreiks führen wir für das preußische Wahlrecht einen Krieg.« (Frank Ludwig)

 

Ludwig, Reichstagsabgeordneter und einer der Köpfe des Reformflügels der SPD, war sich sicher: Seine Meldung an die Front und die Entscheidung der Reichstagsfraktion für die Kriegskredite waren richtig. Sozialdemokraten sind keine »vaterlandslosen Gesellen«, sondern gute Patrioten.

 

Alle linken Parteien hatten noch bei den Sozialistenkongressen von Stuttgart 1907 bis Basel 1912 feierlich geschworen: »Falls der Krieg dennoch ausbrechen sollte, ist es die Pflicht, für dessen rasche Beendigung einzutreten und mit allen Kräften dahin zu streben, die durch den Krieg herbeigeführte wirtschaftliche und politische Krise zur Aufrüttelung des Volkes auszunutzen und dadurch die Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft zu beschleunigen.« Fatal, der Weg zum »Verrat am Sozialismus« (Lenin) oder, nicht ganz so dramatisch, zum politischen Versagen in der bis dato größten Krise des Kapitalismus war mit guten Vorsätzen gepflastert. Widerstand war versprochen, auch wenn schon vor 1914 Rücksichten und Ängste angesichts taktischen Kalküls und drohender Repression überwogen.

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Ostermarsch in Bielefeld und Senne PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 15. April 2014 um 15:33 Uhr

NATO- und EU-Kriege stoppen! •

Für ein ziviles und soziales Europa! • Schluss mit den Kriegsübungen in der Senne

 

 

Auftakt Samstag, 19. April um 10 Uhr auf dem Jahnplatz in Bielefeld

hier: Aufruf als PDF

 

vernunft-plakat100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges: Für eine friedliche Welt

2014 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Machen wir deutlich: Wir wollen ein ziviles und soziales Europa, das für Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, wirtschaftliche Solidarität und die Aufnahme von Flüchtlingen steht.

 

Für eine friedliche und entmilitarisierte deutsche Politik!

Die neue Bundesregierung beschleunigt den Militarisierungskurs: Sie strebt eine außenpolitische Großmachtstellung verstärkt auch mit militärischen Mitteln an. Kritiklos bekennt sie sich weiter zum Kurs der NATO. Die Bundeswehr wird zur „Armee im Einsatz“ im Inneren wie im Äußeren umgebaut.

Deutschland soll eine der weltweit führenden Rüstungsexportnationen bleiben. Die Beschaffung von Kampfdrohnen wird vorbereitet. Hilfe für andere Länder wird militär- und wirtschaftspolitischen Interessen untergeordnet. Anstatt die wenigen Ansätze der Zivilen Konfliktbearbeitung auszubauen, wird die zivil-militärische Zusammenarbeit gestärkt.

 

Wir aber wollen Frieden möglich machen. Deswegen widersetzen wir uns jeder Militarisierung, jeder Rüstung und allen Kriegen!

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Rede von Gregor Gysi PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 09. März 2014 um 19:25 Uhr

 Ukraine - Es gibt nur den Weg der Diplomatie

Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Situation in der Ukraine

gregorgysibildHerr Präsident! Meine Damen und Herren!

Putin will die gesamte Krise in der Ukraine militärisch lösen. Er hat nicht begriffen, dass die Probleme der Menschheit weder mit Soldaten noch mit Gewehren zu lösen sind, ganz im Gegenteil.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Auch die Probleme Russlands lassen sich so nicht lösen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Sein Denken und Handeln ist falsch und wird von uns deutlich verurteilt.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Es ist aber dasselbe Denken, das im Westen vorherrschte und vorherrscht: bei Jugoslawien, Afghanistan, dem Irak und Libyen.

(Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

An die Stelle der Systemkonfrontation sind die Interessengegensätze der USA und Russlands getreten. Der Kalte Krieg ist beendet, aber solche Interessengegensätze können zu ganz ähnlichen Zügen führen.

Die USA wollen mehr Einfluss gewinnen und vorhandenen verteidigen, und Russland will mehr Einfluss gewinnen und vorhandenen verteidigen. Ich sage als Stichworte zu Russland nur: Georgien, Syrien, Ukraine

 

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Presse-Erklärung von Inge Höger PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 11. Oktober 2013 um 11:14 Uhr

Investitionen deutscher Banken in Atomwaffenhersteller stoppen

 

ostermarsch2012b „Die Verstrickung deutscher Banken in die Produktion von Atomwaffen ist inakzeptabel. Wir brauchen dringend ein entsprechendes Investitionsverbot", kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die heute veröffentlichte Studie „Don´t Bank On The Bomb" der Anti-Atomwaffenkampagne ICAN und IKV pax christi.

 

Inge Höger weiter: „Es ist ja schon schlimm genug ist, dass Deutsche Bank & Co. ganz Europa mit ihren Spekulationen in die Krise gestürzt haben. Dass acht deutsche Finanzinstitute 7,6 Mrd. Euro in Atomwaffenhersteller investiert haben, übersteigt jede Schmerzgrenze", so das Mitglied im Verteidigungsausschuss.

„Besonders perfide ist, dass sich die Commerzbank mit 1,8 Mrd. Euro an dem Geschäft beteiligt. Schließlich ist die Commerzbank seit 2009 teilweise in staatlicher Hand. Hier muss die Bundesregierung unverzüglich auf ein Ende des Atom-Geschäftes dringen."

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Blumen für Stukenbrock PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 10. September 2013 um 19:08 Uhr

Gedenkveranstaltung in Stukenbrock gegen eine Militärintervention in Syrien

  

stukenbrock2011Im Zentrum der diesjährige Mahn- und Gedenkveranstaltung "Blumen für Stukenbrock" stand mit der Mahnung "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg" ein einhelliges Votum der Teilnehmer-innen gegen eine militärische Intervention in Syrien.

  

Uli Sander, Bundessprecher der VVN - BdA, warnte, eine Intervention in Syrien könne einen internationalen Flächenbrauch auslösen.

  

Und der lanjährige Vorsitzende des Arbeitskreises, Werner Höner, forderte: Von dieser Mahn- und Gedenkveranstaltung wollen wir einen Apell an die Menschen in Deutschland senden, sich einzusetzen gegen eine Krieg in Syrien." Diese Aussagen erhielten den Beifall der über 250 Besucher-innen.

  

Wie in jedem Jahr nahm die LINKE Bundestagsabgeordente Inge Höger an der Veranstaltung zum Antikriegstag im Stalag 326 teil und legte auch dieses Mal gemeinsam mit der Partei DIE LINKE. NRW einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des Faschismus und zur Mahnung für den Frieden nieder. Unübersehbar war ihr NEIN zu einem Angriff auf Syrien.

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Nein zum Krieg PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. August 2013 um 15:49 Uhr

 Deutschland darf sich nicht an Syrien-Intervention beteiligen

  

„Die geplanten Luftangriffe gegen Syrien durch die USA bedeuten nichts anders, als die Al-Qaida-Milizen als Bodentruppen nutzen zu wollen. Es droht, daß Deutschland sich an diesem eklatanten Völkerrechtsbruch beteiligt, was die Mehrheit der Bevölkerung schlicht ablehnt! Es muß jetzt Druck gemacht werden auf die Bundesregierung, daß die US-Stützpunkte hier, die für diesen Krieg genutzt werden sollen, geschlossen werden. Den USA müssen Überflugrechte für den Krieg verweigert werden.

Sevim Dagdelen (Fraktion DIE LINKE im Bundestag - NRW Landesliste Platz 5 "JW")

 

„Jeder militärische Angriff von außen wird die Situation für die Menschen in Syrien verschlechtern, nicht verbessern", kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, die Lage in Syrien. „Es ist völlig richtig, dass solch ein grausames Verbrechen gegen die Menschheit nicht ungestraft bleiben darf. Aber dazu braucht es unabhängige Aufklärung und Gerichte. Militärschläge als Vergeltungsmaßnahme sind das völlig falsche Mittel. Sie retten keine Menschenleben in Syrien, sondern führen zu noch mehr Leid und Zerstörung."

Jan van Aken / Fraktion DIE LINKE im Bundestag

 

 syrienkurdendemo

"Hände weg von der kurdischen Selbstverwaltung in Syrien!"

Frank Schwarzer, Bundestagskandidat für DIE LINKE in Bielefeld

Am Freitag, den 09.08.2013, versammelten sich ca. 200 Menschen in Bielefeld zu einer Mahnwache für die ermordeten kurdischen Zivilistinnen und Zivilisten in Syrien. Die Linksjugend ['solid] in Ostwestfalen-Lippe – vertreten durch die Basisgruppen Bielefeld, Herford und Paderborn – solidarisierte sich mit den Anwesenden.

 

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