Kampfdrohnen verhindern PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. Januar 2013 um 09:55 Uhr

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr - für eine weltweite Ächtung

inge hger"Während die Vereinten Nationen gestern bekanntgaben, dass sie eine umfassende Untersuchung des Einsatzes von Kampfdrohnen eingeleitet haben, ignoriert die Bundesregierung sämtliche menschen- und völkerrechtlichen Bedenken und will dieses brutale Waffensystem auch für die Bundeswehr beschaffen," kritisiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die Absicht der Bundesregierung, die diese auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion zugab. Inge Höger weiter:

 

"Die Bundesregierung betrachtet die Problematik der Kampfdrohnen offensichtlich nur unter der verkürzten Fragestellung, welche rein militärische Nützlichkeit dieses Waffensystem in einem internationalen Kriegseinsatz für die Bundeswehr hat. Doch nicht nur jeweiligen Gegner sind durch Drohnen "einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt", sondern auch die Zivilbevölkerung in den Einsatzgebieten, die durch die ständige Bedrohung noch zusätzlich traumatisiert wird.

 

Ich begrüße es, dass der Hohe Kommissar für Menschrechte in der UN, eine Untersuchung darüber eingeleitet hat, ob der bisherige Einsatz von Kampfdrohnen, vor allem in Pakistan, und die daraus resultierenden zivilen Opfer ein Kriegsverbrechen darstellen.

 

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Forderung nach politischer Lösung in Mali PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 20. Januar 2013 um 16:29 Uhr

Mali droht Afghanisierung

ostermarsch2012aPaul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion „DIE LINKE hält die französische Militärintervention in Mali für falsch.

Deshalb lehnen wir auch deutsche Hilfsmaßnahmen für den französischen und westafrikanischen Militäreinsatz ab.

 

Es ist festzuhalten, dass sich die Ziele des französischen Einsatzes gravierend verändert haben. Zuerst wurde von einem Einsatz zum Stopp des Rebellenmarsches auf die Hauptstadt gesprochen. Nun heißt es, dass der Norden des Landes zurückerobert werden soll und dass sich Frankreich, die Europäische Union und auch Deutschland auf einen möglicherweise lang andauernden Einsatz einrichten müssten.

 

Das klingt nach Afghanistan. Alle Militäreinsätze der Vergangenheit haben bewiesen, dass sie zur Lösung der Konflikte untauglich sind. DIE LINKE wird für die Lieferung der Transportflugzeuge und für die geplante Ausbildungsmission in Bamako kategorisch eine Parlamentsbefassung fordern."

 

 „Ohne Not umgeht die Bundesregierung das Parlament. Das Argument, dass Deutschland seine internationale Handlungsfähigkeit beweisen müsse, steht im krassen Widerspruch zur Behauptung der Bundesregierung, mit der Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen Nothilfe leisten zu wollen.

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Brandstifterin im Kanzleramt: Rüstungsexporte auf Rekordhoch PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 16. November 2012 um 18:24 Uhr

inge hger"Deutsches Kriegsgerät wird mittlerweile ganz ungeniert an Diktatoren und in Spannungsgebiete geliefert, um dort vorgebliche 'Stabilität' zu wahren. Diese so genannte Merkel-Doktrin ist im wahrsten Sinne des Wortes ein fataler Irrweg, dessen einziger Sinn darin besteht, deutsche Waffen ungehindert in alle Welt exportieren zu können" kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den neusten Rüstungsexportbericht, nach dem die Exportgenehmigungen im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 13% gestiegen sind. Inge Höger weiter:

"Deutsche Panzer und deutsche Maschinengewehre bringen keinen Frieden, sondern Krieg und Unterdrückung. Auch wenn Kanzlerin Merkel das in sicherheitspolitischen Debatten als nötige "Befähigung" von Verbündeten sieht, dann ändert das nichts daran, dass hier Macht- und Gewinninteressen über Menschenrechte gestellt werden.

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Blumen für Stukenbrock PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 28. August 2012 um 21:15 Uhr

stukenbrock145 Jahre Antikriegstag in Stukenbrock
Sonnabend, 1. September 2012 / 14.00 Uhr Friedhofsführung / 15.00 Uhr Kranzniederlegung

Gedenkansprache: Michael Sommer, Bundesvorsitzender des DGB

 

„Auch am 1. September 2012 kommen wir nach Stukenbrock. Wir wollen dort an die zu Tode gequälten 65000 sowjetischen Kriegsgefangenen und zahlreichen Zwangsverschleppten aus den Staaten der damaligen UdSSR und Jugoslawien, aus Polen, Frankreich und Italien erinnern. Wir wollen mahnen und gedenken! ...

 

Auch 45 Jahre danach kommen wir immer noch zum Antikriegstag nach Stukenbrock, weil es notwendig ist, weiterhin Zeichen zu setzen gegen Kriege als Mittel der politischen Auseinandersetzungen, gegen die Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegen, gegen die noch lagernden Atomwaffen in unserem Land und für atomwaffenfreie Zonen in Europa und im Nahen Osten, gegen Neonazismus und dessen Tolerierung und Förderung durch staatliche Stellen, für Frieden, Demokratie, Toleranz und Menschenwürde."
(aus dem Aufruf des Arbeitskreises)

 

Hier: DIE LINKE - Aufruf zum Weltfriedenstag 

 

Freitag, 31. 8. – Sonntag, 2. 9. 2012: Antifaschistisches Jugendzeltlager neben dem Friedhof

www.antifa-workcamp.de.vu / www.Blumen-fuer-Stukenbrock.de

 

Hier: Youtube Waffenexporte stoppen  Hier: Faktencheck Waffenexporte

 

 

Fahrgemeinschaften: 

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Ostermarsch am 07.04. in Detmold PDF Drucken E-Mail
Montag, den 02. April 2012 um 19:25 Uhr

 ostermarsch2012b„Ja zur zivilen Lösung der Zukunftsprobleme.

Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO '  war das diesjährige Motto des Ostermarsches in Detmold.  

Am Ostersamstag fand sich ein Bündnis verschiedener Organisationen, darunter DIE LINKE,  zusammen, um gemeinsam für den Frieden zu demonstrieren.

Der Marsch startete am Kronenplatz, wo die Sprecherin der LINKEN in Lippe Ursula Jacob-Reisinger die Auftaktkundgebung hielt. Danach ging es die Paulinenstraße entlang bis zum Marktplatz. Dort wurde auf einer Kundgebung der britische Truppenabzuges und eine militärfreie Senne als echter Naturschutz thematisiert.

Vom Marktplatz ging es dann weiter zum Landesmuseum, wo eine Bühne und die Ständeostermarsch2012a der verschiedenen Organisationen aufgebaut haben.

Von der Bühne gab es mehrere Redebeiträge, unter anderem von einem Vertreter der Organisation IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War - Bild).

Im Anschluss gab es politische Musik mit Microphone Mafia, und anderen Künstlern und außerdem Verpflegung für Alle.

Hier: Aufruf zum Ostermarsch

 

„Militärische Interventionen dienen nicht der Verteidigung der Freiheit, sondern hauptsächlich der Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen. Demokratie kann nur von unten erkämpft werden" erklärt Barbara Schmidt, DIE LINKE Bielefeld

 

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Nein zum Krieg in Afghanistan! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Dezember 2011 um 07:30 Uhr

Zur Antikriegs-Demonstration in Bonn fanden sich am vergangenen Samstag ca. 5.000 Teilnehmer zusammen.

afghdemobonn2Protestiert wurde gegen den seit zehn Jahren geführten Krieg in Afghanistan. Zum zweiten Mal wird eine Kriegskonferenz in Petersberg am 5. Dezember 2011 abgehalten. Unter der Gastgeberschaft von Hamid Karsai werden Beschlüsse zur Verschärfung und Fortsetzung des Krieges in Afghanistan erwartet.

Die LINKE.Bielefeld hat breit für die Demonstration mobilisiert und zusammen mit Demonstranten aus Herford machten sich in den frühen Morgenstunden 50 Teilnehmer der Protestaktionen auf den Weg nach Bonn. Die Präsenz der LINKEN an der Seite der Friedensbewegung war deutlich zu sehen.

 

afghdemobonnDas Fortbleiben aller anderen parlamentarischen Parteien zeigte in dieser Frage das Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE - Hans-Christian Ströbele trat nicht als Vertreter der Grünen auf, sondern als Privatperson.

RednerInnen waren unter anderem auf der Auftaktkundgebung die Bielefelderin Angelika Claußen von der IPPNW, die afghanische Parlamentarierin und Friedensaktivistin Malalai Joya sowie der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Gregor Gysi. Gerade jetzt hat die Forderung nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan mehr Berechtigung denn je!

 

Bericht von Patrick Kahle

Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld / Linksjugend

 

 

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Freiheit für Afghanistan PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. November 2011 um 17:02 Uhr

Bericht von der Veranstaltung mit Malalai Joya am 30.11.11 in der Ravensberger Spinnerei

malali

Malalai Joya ist eine junge Frau, die trotz aller Unterdrückung und Krieg in Ihrem Heimatland, viel Optimismus im Kampf für ein demokratisches Afghanistan ausstrahlt:

„Unsere Geschichte beweist, dass demokratische Werte nicht durch fremde Truppen aufgezwungen werden können, derartige Errungenschaften müssen durch das Volk selbst erkämpft werden“.

 

Eindrucksvoll schilderte sie die katastrophale soziale Lage und die Menschenrechtsverletzungen, worunter alle Afghanen, aber insbesondere die Frauen, zu leiden haben.

 

Dabei betonte Malalai, dass diese Menschenrechtsverletzungen sowohl von den Taliban als auch vom Karsai Regime, das von den Nato Truppen unterstützt wird, ausgeht:

 

„Wir sitzen zwischen den Feinden, in der Falle - den Taliban auf der einen Seite und den US- und Nato Streitkräften und ihren befreundeten Warlords auf der anderen.“

 

 

Die Propaganda der kriegsführenden Nato Staaten über die Verbesserung der Menschen und Frauenrechte erteilt sie eine klare Absage - ganz im Gegenteil hat sich die Lage in den letzten Jahren für die Menschen in Afghanistan immer weiter verschlechtert. Zur Rechtfertigung des Natokrieges und der Besetzung werden allerdings nur die Verbrechen der Taliban über die Medien verbreitet. Ebenso werden die Existenz und die  Proteste von der demokratischen Opposition, von Studenten- und Frauenverbänden gegen das Karsai Regime verschwiegen. Diese passen nicht in das Bild, dass die Bundeswehr in Afghanistan für Demokratie und Frauenrechte kämpft. 

 

 

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Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan! PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. November 2011 um 16:39 Uhr

bild claussenFilm und Vortrag: Proteste gegen „Petersberg II"

Das Protestbündnis gegen die „Petersberg II"-Konferenz und der AStA zeigen Filmausschnitte über den Einsatz von Waffen aus angereichertem Uran und die Situation der Bevölkerung und Soldaten in Afghanistan. Danach bleibt Raum zur Diskussion mit Frau Dr. Angelika Claußen (Mitglied bei International Physicians for the Prevention of Nuclear War - IPPNW - Bild).

 

Wann: Am 23.11.2011 um 18 Uhr Wo: Uni Bielefeld – Raum H9

 

 

Am 5.Dezember findet in Bonn die sogenannte "Petersberg II"-Konferenz statt, zu der die Bundesregierung einlädt. Insgesamt werden Delegierte aus über 90 kriegsführenden Staaten erwartet. Was als "Friedensinitiative" verpackt wird, ist in Wirklichkeit die propagandistische Weiterführung von Krieg und Besatzung in Afghanistan.

 

Demonstration am 03.12. in Bonn / Bus ab Bielefeld

 

Gegen die geplante Konferenz hat sich ein Gegenbündnis aus der Anti-Kriegs- und Friedensbewegung gegründet und möchte vom 3. bis 5. 12. in Bonn mit einer Großdemo, einem Alternativgipfel und Aktionen des zivilen Ungehorsams ihre Ablehnung des Krieges zum Ausdruck bringen.

 

Mehr Infos zur Demonstration und zur Busfahrt nach Bonn:

 

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Sie reden vom Frieden, sie führen Krieg PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 03. November 2011 um 19:24 Uhr

Protest  gegen den Krieg in Afghanistan /

Veranstaltung mit afghanischer Friedensaktivistin in Bielefeld

Am 5. Dezember 2011 will die Bundesregierung eine internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn und Petersberg abhalten. Zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz im Dezember 2001 sollen die Weichen für eine Intensivierung des Krieges bis 2014 gestellt werden. In Zukunft sollen vermehrt afghanische Militärs und Polizisten ausgebildet werden, um stellvertretend für die NATO den Krieg fortzusetzen.

 

Die Bevölkerung in Deutschland ist längst weiter: In Umfragen zeigt sich seit Jahren eine stabile Zweidrittelmehrheit gegen die Weiterführung des Krieges in Afghanistan. Die anstehende Petersberg-II-Konferenz zum weiteren Vorgehen in Afghanistan und die Gegenkonferenz der LINKEN und der Friedensbewegung sind der richtige Zeitpunkt, diese Unzufriedenheit auf die Straße zu bringen und zu demonstrieren:

 

Die deutsche Öffentlichkeit ist nicht bereit, den Krieg in Afghanistan länger hinzunehmen

 

 

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