Keine Millionen für Drohnen! PDF Drucken E-Mail
Montag, den 29. Juli 2013 um 16:08 Uhr

Keine Drohnen für die Bundesrepublik!
 

afghdemobonn2Ob Euro-Hawk-Debakel oder Kampfdrohnendebatte – die Drohnenfrage ist zu einem bestimmenden Thema in der politischen Diskussion hierzulande geworden. CDU und FDP wollen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) halten und Drohnen anschaffen. SPD und Grüne wollen zwar de Maizière zum Rücktritt bringen, aber trotzdem Drohnen anschaffen. Nur DIE LINKE will den Rücktritt von de Maizière und beharrt zugleich auf ihrer Forderung: keinerlei Drohnen, weder Spionage- noch Kampfdrohnen für die Bundesrepublik. Sie lehnt den lautlosen Tod aus dem Himmel konsequent ab. Was sind die Gründe für diese Position?
 

Der Tod wartet im Himmel
 

Kampfdrohnen werden heute vor allem für gezielte Tötungen gebraucht. In immer mehr Ländern, in denen sich die USA berufen fühlen, ihren »Krieg gegen den Terror« zu führen, werden Drohnen völkerrechtswidrig eingesetzt, um Menschen umzubringen, die den USA verdächtig erscheinen – Todesstrafe ohne Anklage, ohne Beweise, ohne Verfahren.

 

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Ostermarsch am 30. März in Bad Lippspringe PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 24. März 2013 um 16:19 Uhr

 

Von Deutschland muß Frieden ausgehen!

Nein zu Krieg und Rüstungsexporten!

Für eine zivile Senne von der Senne soll Frieden ausgehen!

 

ostermarsch2012b

Von Deutschland geht Krieg aus - hier kann und muss er auch verhindert werden! Deutsche Soldaten und Soldatinnen kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika und mit den deutschen Patriot-Systemen an der Grenze zu Syrien.

 

Deutsche Waffen dienen zum Töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten. In Deutschland sind Kommandozentralen der NATO eingerichtet, die zum Führen von Kriegen in vielen Regionen der Welt genutzt werden können: Von Deutschland geht Krieg aus!

Rüstung und Militär lösen die Konflikte nicht, im Gegenteil: sie verhindern die Lösung der drängenden Probleme unserer Zeit. Gerechte Politik ist nur im Frieden und durch Abrüstung und eine zivile Umwandlung der Gesellschaft möglich. Dafür demonstrieren wir zu Ostern!

 

Hier: Der gesamte Aufruf

 

Drewermann eröffnet Ostermarsch OWL/Senne in Bad Lippspringe

 

Der Paderborner Theologe und Psychoanlytiker Eugen Drewermann eröffnet am 30. März um 10 Uhr den diesjährigen Ostermarsch OWL/Senne am Rathaus in Bad Lippspringe. Unter dem Motto „Von Deutschland muss Frieden ausgehen – Nein zu Krieg und Rüstungsexporten" ruft der Aktionskreis FREIE SENNE mit zahlreichen Persönlichkeiten und Friedensinitiativen zu der traditionellen Friedensaktion in der Badestadt am Ostersamstag auf.

 

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Kampfdrohnen verhindern PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. Januar 2013 um 09:55 Uhr

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr - für eine weltweite Ächtung

inge hger"Während die Vereinten Nationen gestern bekanntgaben, dass sie eine umfassende Untersuchung des Einsatzes von Kampfdrohnen eingeleitet haben, ignoriert die Bundesregierung sämtliche menschen- und völkerrechtlichen Bedenken und will dieses brutale Waffensystem auch für die Bundeswehr beschaffen," kritisiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die Absicht der Bundesregierung, die diese auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion zugab. Inge Höger weiter:

 

"Die Bundesregierung betrachtet die Problematik der Kampfdrohnen offensichtlich nur unter der verkürzten Fragestellung, welche rein militärische Nützlichkeit dieses Waffensystem in einem internationalen Kriegseinsatz für die Bundeswehr hat. Doch nicht nur jeweiligen Gegner sind durch Drohnen "einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt", sondern auch die Zivilbevölkerung in den Einsatzgebieten, die durch die ständige Bedrohung noch zusätzlich traumatisiert wird.

 

Ich begrüße es, dass der Hohe Kommissar für Menschrechte in der UN, eine Untersuchung darüber eingeleitet hat, ob der bisherige Einsatz von Kampfdrohnen, vor allem in Pakistan, und die daraus resultierenden zivilen Opfer ein Kriegsverbrechen darstellen.

 

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Forderung nach politischer Lösung in Mali PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 20. Januar 2013 um 16:29 Uhr

Mali droht Afghanisierung

ostermarsch2012aPaul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion „DIE LINKE hält die französische Militärintervention in Mali für falsch.

Deshalb lehnen wir auch deutsche Hilfsmaßnahmen für den französischen und westafrikanischen Militäreinsatz ab.

 

Es ist festzuhalten, dass sich die Ziele des französischen Einsatzes gravierend verändert haben. Zuerst wurde von einem Einsatz zum Stopp des Rebellenmarsches auf die Hauptstadt gesprochen. Nun heißt es, dass der Norden des Landes zurückerobert werden soll und dass sich Frankreich, die Europäische Union und auch Deutschland auf einen möglicherweise lang andauernden Einsatz einrichten müssten.

 

Das klingt nach Afghanistan. Alle Militäreinsätze der Vergangenheit haben bewiesen, dass sie zur Lösung der Konflikte untauglich sind. DIE LINKE wird für die Lieferung der Transportflugzeuge und für die geplante Ausbildungsmission in Bamako kategorisch eine Parlamentsbefassung fordern."

 

 „Ohne Not umgeht die Bundesregierung das Parlament. Das Argument, dass Deutschland seine internationale Handlungsfähigkeit beweisen müsse, steht im krassen Widerspruch zur Behauptung der Bundesregierung, mit der Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen Nothilfe leisten zu wollen.

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Brandstifterin im Kanzleramt: Rüstungsexporte auf Rekordhoch PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 16. November 2012 um 18:24 Uhr

inge hger"Deutsches Kriegsgerät wird mittlerweile ganz ungeniert an Diktatoren und in Spannungsgebiete geliefert, um dort vorgebliche 'Stabilität' zu wahren. Diese so genannte Merkel-Doktrin ist im wahrsten Sinne des Wortes ein fataler Irrweg, dessen einziger Sinn darin besteht, deutsche Waffen ungehindert in alle Welt exportieren zu können" kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den neusten Rüstungsexportbericht, nach dem die Exportgenehmigungen im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 13% gestiegen sind. Inge Höger weiter:

"Deutsche Panzer und deutsche Maschinengewehre bringen keinen Frieden, sondern Krieg und Unterdrückung. Auch wenn Kanzlerin Merkel das in sicherheitspolitischen Debatten als nötige "Befähigung" von Verbündeten sieht, dann ändert das nichts daran, dass hier Macht- und Gewinninteressen über Menschenrechte gestellt werden.

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Blumen für Stukenbrock PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 28. August 2012 um 21:15 Uhr

stukenbrock145 Jahre Antikriegstag in Stukenbrock
Sonnabend, 1. September 2012 / 14.00 Uhr Friedhofsführung / 15.00 Uhr Kranzniederlegung

Gedenkansprache: Michael Sommer, Bundesvorsitzender des DGB

 

„Auch am 1. September 2012 kommen wir nach Stukenbrock. Wir wollen dort an die zu Tode gequälten 65000 sowjetischen Kriegsgefangenen und zahlreichen Zwangsverschleppten aus den Staaten der damaligen UdSSR und Jugoslawien, aus Polen, Frankreich und Italien erinnern. Wir wollen mahnen und gedenken! ...

 

Auch 45 Jahre danach kommen wir immer noch zum Antikriegstag nach Stukenbrock, weil es notwendig ist, weiterhin Zeichen zu setzen gegen Kriege als Mittel der politischen Auseinandersetzungen, gegen die Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegen, gegen die noch lagernden Atomwaffen in unserem Land und für atomwaffenfreie Zonen in Europa und im Nahen Osten, gegen Neonazismus und dessen Tolerierung und Förderung durch staatliche Stellen, für Frieden, Demokratie, Toleranz und Menschenwürde."
(aus dem Aufruf des Arbeitskreises)

 

Hier: DIE LINKE - Aufruf zum Weltfriedenstag 

 

Freitag, 31. 8. – Sonntag, 2. 9. 2012: Antifaschistisches Jugendzeltlager neben dem Friedhof

www.antifa-workcamp.de.vu / www.Blumen-fuer-Stukenbrock.de

 

Hier: Youtube Waffenexporte stoppen  Hier: Faktencheck Waffenexporte

 

 

Fahrgemeinschaften: 

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Ostermarsch am 07.04. in Detmold PDF Drucken E-Mail
Montag, den 02. April 2012 um 19:25 Uhr

 ostermarsch2012b„Ja zur zivilen Lösung der Zukunftsprobleme.

Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO '  war das diesjährige Motto des Ostermarsches in Detmold.  

Am Ostersamstag fand sich ein Bündnis verschiedener Organisationen, darunter DIE LINKE,  zusammen, um gemeinsam für den Frieden zu demonstrieren.

Der Marsch startete am Kronenplatz, wo die Sprecherin der LINKEN in Lippe Ursula Jacob-Reisinger die Auftaktkundgebung hielt. Danach ging es die Paulinenstraße entlang bis zum Marktplatz. Dort wurde auf einer Kundgebung der britische Truppenabzuges und eine militärfreie Senne als echter Naturschutz thematisiert.

Vom Marktplatz ging es dann weiter zum Landesmuseum, wo eine Bühne und die Ständeostermarsch2012a der verschiedenen Organisationen aufgebaut haben.

Von der Bühne gab es mehrere Redebeiträge, unter anderem von einem Vertreter der Organisation IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War - Bild).

Im Anschluss gab es politische Musik mit Microphone Mafia, und anderen Künstlern und außerdem Verpflegung für Alle.

Hier: Aufruf zum Ostermarsch

 

„Militärische Interventionen dienen nicht der Verteidigung der Freiheit, sondern hauptsächlich der Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen. Demokratie kann nur von unten erkämpft werden" erklärt Barbara Schmidt, DIE LINKE Bielefeld

 

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Nein zum Krieg in Afghanistan! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Dezember 2011 um 07:30 Uhr

Zur Antikriegs-Demonstration in Bonn fanden sich am vergangenen Samstag ca. 5.000 Teilnehmer zusammen.

afghdemobonn2Protestiert wurde gegen den seit zehn Jahren geführten Krieg in Afghanistan. Zum zweiten Mal wird eine Kriegskonferenz in Petersberg am 5. Dezember 2011 abgehalten. Unter der Gastgeberschaft von Hamid Karsai werden Beschlüsse zur Verschärfung und Fortsetzung des Krieges in Afghanistan erwartet.

Die LINKE.Bielefeld hat breit für die Demonstration mobilisiert und zusammen mit Demonstranten aus Herford machten sich in den frühen Morgenstunden 50 Teilnehmer der Protestaktionen auf den Weg nach Bonn. Die Präsenz der LINKEN an der Seite der Friedensbewegung war deutlich zu sehen.

 

afghdemobonnDas Fortbleiben aller anderen parlamentarischen Parteien zeigte in dieser Frage das Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE - Hans-Christian Ströbele trat nicht als Vertreter der Grünen auf, sondern als Privatperson.

RednerInnen waren unter anderem auf der Auftaktkundgebung die Bielefelderin Angelika Claußen von der IPPNW, die afghanische Parlamentarierin und Friedensaktivistin Malalai Joya sowie der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Gregor Gysi. Gerade jetzt hat die Forderung nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan mehr Berechtigung denn je!

 

Bericht von Patrick Kahle

Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld / Linksjugend

 

 

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Freiheit für Afghanistan PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. November 2011 um 17:02 Uhr

Bericht von der Veranstaltung mit Malalai Joya am 30.11.11 in der Ravensberger Spinnerei

malali

Malalai Joya ist eine junge Frau, die trotz aller Unterdrückung und Krieg in Ihrem Heimatland, viel Optimismus im Kampf für ein demokratisches Afghanistan ausstrahlt:

„Unsere Geschichte beweist, dass demokratische Werte nicht durch fremde Truppen aufgezwungen werden können, derartige Errungenschaften müssen durch das Volk selbst erkämpft werden“.

 

Eindrucksvoll schilderte sie die katastrophale soziale Lage und die Menschenrechtsverletzungen, worunter alle Afghanen, aber insbesondere die Frauen, zu leiden haben.

 

Dabei betonte Malalai, dass diese Menschenrechtsverletzungen sowohl von den Taliban als auch vom Karsai Regime, das von den Nato Truppen unterstützt wird, ausgeht:

 

„Wir sitzen zwischen den Feinden, in der Falle - den Taliban auf der einen Seite und den US- und Nato Streitkräften und ihren befreundeten Warlords auf der anderen.“

 

 

Die Propaganda der kriegsführenden Nato Staaten über die Verbesserung der Menschen und Frauenrechte erteilt sie eine klare Absage - ganz im Gegenteil hat sich die Lage in den letzten Jahren für die Menschen in Afghanistan immer weiter verschlechtert. Zur Rechtfertigung des Natokrieges und der Besetzung werden allerdings nur die Verbrechen der Taliban über die Medien verbreitet. Ebenso werden die Existenz und die  Proteste von der demokratischen Opposition, von Studenten- und Frauenverbänden gegen das Karsai Regime verschwiegen. Diese passen nicht in das Bild, dass die Bundeswehr in Afghanistan für Demokratie und Frauenrechte kämpft. 

 

 

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