Rüstungsexporte verbieten! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 08. Juli 2016 um 00:00 Uhr

Kriegsgewinnler stoppen
Inge Höger zum Rüstungsexportbericht - Friedensbewegung ruft zur Demo auf

rstungsexporteverbieten"Solange der Handel mit Rüstungsgütern blüht, brauchen wir uns nicht über die unzähligen Kriege und die Flüchtlingsströme zu wundern", sagte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion angesichts des neuen Rüstungsexportberichtes der Bundesregierung. "Gabriels Gerede von Frieden und Abrüstung ist leider nichts als heiße Luft - die Realität spricht eine andere Sprache."

Höger weiter: "Es ist an der Zeit, endlich die Perspektiven der Rüstungskonversion in den Blick zu nehmen und die vorhandenen Konzepte umzusetzen", so die Bundestagsabgeordnete. "Es kann jedenfalls nicht so weitergehen, dass sich deutsche Rüstungsunternehmen an den Kriegen der Welt eine goldene Nase verdienen."

 

 

Hier: Friedensbewegung ruft zur Demo am 08. Oktober auf

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Nein zur Präsidialdiktatur in der Türkei PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Mai 2016 um 08:50 Uhr

EU - Türkei Deal aufkündigen!

 

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Gemeinsame Erklärung für Frieden und Demokratie der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und des Vorsitzenden der Fraktion der HDP Selahattin Demirtas in der türkischen Nationalversammlung:

 

" Wir sind sehr besorgt über die Entwicklung in der Türkei und im Nahen Osten. Der türkische Staatspräsident Erdogan treibt weitere Angriffe gegen Grundrechte und Freiheiten voran. Er trägt durch seine Unterstützung dschihadistischer Terrormilizen in der Region auch zur Eskalation des Flüchtlingsproblems bei. Mit einer völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik in der Türkei, aber auch über die Einrichtung von Sicherheitszonen in Syrien, will er jetzt weitere Konflikte in der Region schüren, in deren Folge noch mehr Menschen ihre Heimat verlassen müssen.

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Ostermarsch: 500 Teilnehmer*innen fordern eine friedliche Welt PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. März 2016 um 18:39 Uhr

Für eine friedliche und solidarische Welt

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500 Menschen forderten beim Ostermarsch in Bielefeld eine friedliche und solidarische Welt ohne Kriege und Armut.

 

Der Auftakt war auf dem Kesselbrink, von dem es begleitet von den Rhythmen der Sambagruppe Sambistas über den Bahnhofsvorplatz zum Jahnplatz ging.

 

 

 

 

 

 

oster16jahn

 

Mit Kurt Zenker, DGB Senioren Paderborn, war ein Stück Ostermarschgeschichte vertreten. Ausgehend von seinen Kriegserfahrungen mahnte er gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland und gegen die gegenwärtigen Kriege.

 

Dirk Toepper, Vorsitzender des DGB Stadtverbandes, machte in seiner Rede darauf aufmerksam, dass 2014 pro Kopf der Weltbevölkerung 202 Dollar in die Rüstung gesteckt worden sind. Um den Hunger zu halbieren, würden allerdings 20 Dollar pro Kopf reichen.

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DIE LINKE ruft zum Ostermarsch auf PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. März 2016 um 00:00 Uhr

 Ostermarsch OWL/Senne - Bielefeld

Samstag, 26. März 2016 – Auftakt um 12 Uhr auf dem Kesselbrink

 

osterpresse1kDIE LINKE ruft gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Organisationen, Gewerkschaften und Parteien am Samstag, 26. März 2016, zum Ostermarsch auf. Um 12.00 Uhr startet die Auftaktkundgebung am Kesselbrink. Der Demonstrationszug führt durch die Bielefelder Innenstadt zum Jahnplatz. Dort finden ab 13.00 Uhr eine Kundgebung mit Rednern und Kulturbeiträgen statt.

 

Der diesjährige Ostermarsch steht ganz im Zeichen des Wunsches "Von NRW und von der Senne muss Frieden ausgehen!". Die Veranstalter fordern ein Verbot von Rüstungsexporten und die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter, ein Beendigung der Unterstützung der türkischen Regierung, sowie den Abzug von Armeen aus Kriegs- und Krisengebieten. Fluchtursachen durch Krieg und ungerechten Handel sollen beseitigt werden. Regional für Bielefeld fordert das Bündnis den Stopp der Kriegsübungen und die Gestaltung eines Nationalparks Senne.

 

Hier: Der Aufruf zum Ostermarsch     

 

Programmablauf:

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Waffenexporte verbieten! PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. März 2016 um 09:40 Uhr


Nein zu Rüstungsexporten

 

neinzumkriegPure Heuchelei ist es, wenn die Bundesregierung von Bekämpfung der Fluchtursachen spricht und gleichzeitig wieder Waffenexporte in Staaten genehmigt, die Menschenrechte mit Füßen treten.

Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hat abermals deutsche Rüstungsexporte in Staaten genehmigt, in denen Menschenrechte missachtet werden oder die mit Nachbarn in Konflikt sind.

 

Zu dem neuen Schwung deutscher Kriegstechnik gehören auch 23 Airbus-Hubschrauber mit militärischen Einbauten für Saudi-Arabien, 1.210 Maschinengewehre und -pistolen von Heckler & Koch für den Oman, sowie weitere Hunderte Handfeuerwaffen für Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. In die Emirate darf das Unternehmen Rheinmetall zudem 65.000 Patronen für Granatwaffen liefern.

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Ostermarsch am 26. März 2016 in Bielefeld! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. März 2016 um 06:41 Uhr

Von NRW und der Senne muss Frieden ausgehen!

demotrkeifriedenAm Samstag, 26. März 2016, ruft ein breites Bündnis von Organisationen, Gewerkschaften und Parteien zum Ostermarsch für eine friedliche Welt auf.

Um 12.00 Uhr startet die Auftaktdemonstration am Kesselbrink, musikalisch unterstützt von den „Sambistas“. Ab 13.00 Uhr wird eine Kundgebung am Jahnplatz stattfinden, begleitet von Musik der Gruppe „Lebenslaute OWL“ und Infoständen der einzelnen Unterstützer des Ostermarsches, so auch der Bielefelder LINKEN.

 

Der diesjährige Ostermarsch steht ganz im Zeichen des Wunsches „von NRW und der Senne muss Frieden ausgehen!“ Die Veranstalter fordern ein Verbot von Rüstungsexporten und die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter, jegliche innere Entmilitarisierung, sowie den Abzug von Armeen auf Kriegs- und Krisengebieten. Der weltweite Abbau der Grundrechte soll unterbunden werden, damit wir endlich in einer friedlichen Welt leben können. Regional für Bielefeld fordert das Bündnis den Stopp der Kriegsübungen und die Gestaltung eines Nationalparks Senne.

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Interview mit Emine Gözen zur Lage in Kurdistan PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Februar 2016 um 13:33 Uhr

"Wir dürfen die Menschenrechtsverletzungen der türkischen Regierung nicht weiter zulassen"

kurdinneninfostandDie Türkei nutzt die Flüchtlingskrise, um sich in deren Schatten der kurdischen Bewegung und der Opposition zu entledigen. Mit schweren Kriegswaffen werden kurdische Städte belagert und Menschenrechtsverletzungen systematisch begangen.
Mit Emine Gözen von der kurdischen Fraueninitiative für Frieden sprach Carsten Strauch, Kreissprecher DIE LINKE Bielefeld.

In den Medien erfährt die Öffentlichkeit zurzeit nur wenig über die Belagerung der kurdischen Städte durch das Militär. Wie ist die Situation der Menschen vor Ort?


Seit Juli dieses Jahres hat die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit dem politischen Hauptrepräsentanten der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, abgebrochen und beendete die Friedensgespräche mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Regierung ist zur Gewalt zurückgekehrt und hat selbst den Dialog mit der prokurdischen Partei HDP kriminalisiert.

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"Deutschland finanziert – Türkei massakriert" PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 24. Januar 2016 um 14:24 Uhr

Demonstration für Friedensverhandlungen in der Türkei

Nein zur Unterstützung von Erdogan durch die deutsche Bundesregierung

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Am Samstag gab es in Bielefeld eine große Demonstration gegen das brutale Vorgehen der Erdogan-Regierung gegen die demokratische Opposition. Gefordert wurde ein sofortiges Ende der Angriffe von Armee, Polizei und „Spezialkräften“ auf die Menschen im kurdischen Südosten der Türkei. 

DIE LINKE Bielefeld unterstützt die Forderungen nach Rückzug der Armee, die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen türkischer Regierung und PKK und fordert die Unterstützung der Erdogan Regierung durch die deutsche Bundesregierung zu beenden.

 

Frank Schwarzer, Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld hat folgende Rede auf der Auftaktkundgebung gehalten:

 

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Deutsche Rüstungsfirmen steigern Exportanteil PDF Drucken E-Mail
Montag, den 14. Dezember 2015 um 16:21 Uhr

Keine Entwarnung bei deutschen Rüstungsexporten

 

ostermarsch2012bDen aktuellen Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri, der global von einem leichten Minus von 1,5 Prozent bei den Verkäufen der 100 größten Rüstungsunternehmen berichtet, kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag, wie folgt:

 

„Der aktuell vorliegende Bericht bietet leider keinerlei Grund zur Entwarnung. Entgegen des weltweiten Trends haben es führende deutsche Rüstungsbetriebe wieder einmal geschafft, ihren Marktanteil beim globalen Handel mit todbringenden Waffensystemen zu erhöhen. Dieses Plus von 9,4 Prozent ist vor allem auf den wirtschaftlichen Erfolg von ThyssenKrupp und Rheinmetall zurückzuführen.

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