Gegen Aufrüstung - für ein friedliches Europa! Drucken
Sonntag, den 09. April 2017 um 00:00 Uhr

DIE LINKE Bielefeld ruft zur Teilnahme an Ostermarsch in Bielefeld auf

Ostersamstag, 15.04.2017, Bielefeld; Start: 11:30 Uhr am Kesselbrink,

Kundgebung: 13 Uhr am Jahnplatz

ostermarsch2015kDie Bundesregierung plant eine neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat wurde 2017 um 8% (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro im letzten Jahr, erhöht.

Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in jedem Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Das entspräche 70 Mrd. Euro.Im Übrigen eine unverbindliche Vereinbarung, die die NATO-Staaten 2002 getroffen hatten.

 

Aber die Bundesregierung macht ernst! Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen. Es geht hier vor allem um mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, zugleich wird die Bundeswehr personell aufgestockt. Das bedeutet dann mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr permanente Stationierungen der Bundeswehr,beispielsweise in Osteuropa an der Grenze zu Russland.

 

Wir fordern: Geld für soziale Sicherheit, Infrastruktur und Entwicklungshilfe statt für Aufrüstung! DIE LINKE sagt: Krieg ist kein Mittel der Politik. Diplomatie und Friedensgespräche, statt Kriegseinsätze.

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf. Es ist notwendig, gemeinsam mit der Friedensbewegung ein Zeichen zu setzen.

 

 

Nein zu Krieg!

„Jeder Krieg ist ein Verbrechen und löst keine Probleme“

Ostersamstag, 15.04.2017, Bielefeld; Start: 11:30 Uhr am Kesselbrink, Kundgebung: 13 Uhr am Jahnplatz

 

Hier: Aufruf zum OWL – Ostermarsch in Bielefeld