Christoph Butterwegge – Alternativen zu Armut und Niedriglohn PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 25. März 2015 um 06:34 Uhr

Auf dem Weg zum Suppenküchenstaat
Vor zehn Jahren trat Hartz IV in Kraft und veränderte wie kaum ein anderes Gesetz die deutsche Gesellschaft. Eine Bilanz von Christoph Butterwegge

 

butterwegge15.04.15

 

Christoph Butterwegge ist am 15. April um 19:00 Uhr in der VHS Bielefeld. DIE LINKE lädt zur Veranstaltung ein: „Alternativen zu Armut und Niedriglohn“

 

Als das unter dem Kürzel Hartz IV bekannte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Januar zehn Jahre alt wurde, fielen die Feierlichkeiten nicht gerade pompös aus. Verglichen mit dem Triumphgeschrei von Neoliberalen, Wirtschaftslobbyisten und anderen Befürwortern beim Agenda-2010-Jubiläum im März 2013 blieb es im deutschen Blätterwald sogar überraschend ruhig.

 

Zwar klopfte sich Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, die zusammen mit den Kommunen den Großteil aller Jobcenter betreibt, selbst auf die Schulter und sprach mit Blick auf Hartz IV in BILD allen Ernstes vom "besten Programm, das wir je hatten"; die meisten Qualitätszeitungen fällten zur umstrittensten Sozialreform nach 1945 aber ein differenziertes Urteil.

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Glücks-Debatte im Bielefelder Rat PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 14. März 2015 um 13:26 Uhr

Glück ist von sozialer Gerechtigkeit abhängig


Peter-Ridder-Wilkens-klRede von Peter Ridder-Wilkens, Fraktion DIE LINKE Bielefeld, zum Antrag der Fraktion „Piraten/Bürgernähe“ nach der Erhebung eines Glücksindexes für Bielefeld.

Hinweis: Die sogenannte „Paprika Koalition“ unter der Beteiligung von Piraten/Bürgernähe hat im Koalitionsvertrag erneuten deutlichen Stellenabbau in der Verwaltung, Erhöhung von Kita-Gebühren, Leistungsabbau für Bürger*Innen und Erhöhung der Grundsteuer beschlossen. Ob hierdurch der allgemeine Glücksindex in Bielefeld steigt darf bezweifelt werden.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


als ich die Anfrage von Bürgernähe und Piraten gelesen habe, dachte ich mir: Na ja, der Herr Gugat ist eine Neuling in der Politik, der kennt sich noch nicht so aus, aber er und Herr Heißenberg sind so glücklich über die Koalitionsvereinbarung mit SPD und Grünen, dass sie die Bielefelder Bevölkerung an ihrem Glück beteiligen wollen. Sie wünschen sich die Implementierung einer Glücksforschung in der Verwaltung, natürlich als Querschnittsaufgabe, aber kosten- und personalneutral.

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08. März Internationaler Frauentag PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 01. März 2015 um 16:57 Uhr

„Internationaler Frauentag“ 2015 in Bielefeld

14.15 Uhr DGB-DEMO am 07. März ab Marktstraße


frauentagdgbDemozug begleitet von der Sambagruppe LesBenitas, Kundgebung & Aktionen auf dem Jahnplatz

Treffpunkt: Eisenhütte (Gewerkschaftshaus Marktstraße 8)

 

Veranstalter*innen:

DGB-Frauen Bielefeld, Bundesverband der Migrantinnen e. V., TERRE DES FEMMES Bielefeld, Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen (ASF) Bielefeld, Frauenplenum DIE LINKE Bielefeld

 

 

Hier: DGB Aufruf zum Frauentag
                 Hier: Programm Frauentag in Bielefeld
                                  Hier: Frauenfilmtage 06.-08.März

 

Aufruf vom DGB zum Frauentag

Deutschland hat den Mindestlohn!

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Nein zur Erhöhung der Kita-Gebühren PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Februar 2015 um 21:26 Uhr

Nein zur Erhöhung der Kita-Gebühren

 

Frank Schwarzer b2In der Jugendhilfe-Ausschusssitzung hat Frank Schwarzer, Vertreter der Fraktion DIE LINKE, gegen den Antrag der Koalition gestimmt und das auch ausführlich begründet. 

Frank kritisierte, dass mit diesem Beschluss die Eltern zur Finanzierung des Haushaltsdefizits doch herangezogen werden. 

Besonders die nun beschlossene jährliche Steigerung der Kita-Beiträge um 1,5 Prozent führt dazu, den ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagenen hohen Deckungsbeitrag in wenigen Jahren sogar zu übertreffen. 

„Die Haushaltsmisere für die jetzt auch die Eltern aufkommen sollen, ist nicht von ihnen und auch nicht von der Stadt verursacht, sondern durch massive Steuererleichterungen besonders für Reiche und Unternehmen herbeigeführt worden.


Deshalb müsse auch von dort das nötige Geld hergeholt werden und nicht von den Eltern“ begründet Frank Schwarzer die Ablehnung der Vorlage.

Insbesondere der SPD hielt er entgegen, dass Verantwortung übernehmen auch heißt, die Verantwortung bei den Richtigen zu suchen, und das sind nicht die Eltern.

 

 
Syriza ist Europas Chance PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 21. Januar 2015 um 17:20 Uhr

Griechenland in der Euro-Krise: Die Chance des historischen Wandels

Von Alexis Tsipras, Vorsitzender der griechischen Linkspartei SYRIZA

europaplakatGriechenland steht an der Schwelle zu einer historischen Veränderung. SYRIZA ist nicht mehr länger nur eine Hoffnung für Griechenland und das griechische Volk. Es ist auch die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa.
Weil Europa die Krise nicht ohne einen politischen Wechsel überwinden wird und weil der Sieg von SYRIZA bei den Wahlen am 25. Januar die Kräfte des Wandels stärken wird. Weil die Sackgasse in Griechenland auch eine Sackgasse des heutigen Europas ist.

 

Am 25. Januar ist das griechische Volk dazu aufgerufen, mit seiner Stimme Geschichte zu schreiben, einen Raum für Veränderung und Hoffnung zu schaffen für alle Menschen in Europa. Die Griechen tun es, indem sie die gescheiterte Sparpolitik ablehnen und sie beweisen dadurch: Wenn die Menschen es wollen, wenn sie es wagen, wenn sie ihre Ängste überwinden, dann können sich die Dinge verändern.

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Behinderten oder pflegebedürftigen Menschen steht der volle Sozialhilfe-Regelsatz zu PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 17. Dezember 2014 um 18:35 Uhr
Behinderten oder pflegebedürftigen Menschen steht der volle Sozialhilfe-Regelsatz zu
 

 

Nur wer noch in diesem Jahr einen Antrag stellt, kann sich Ansprüche für das Jahr 2013 sichern! 
                                       Hier: Musterantrag

Gemeinsame Presserklärung der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie DIE LINKE im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Rats der Stadt Bielefeld

Marlis-Bussmann-klBehinderten oder pflegebedürftigen Menschen steht der volle Sozialhilfe-Regelsatz zu, auch wenn sie bei Eltern, Bekannten oder in Wohngemeinschaften leben.

Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in einem Urteil im Juli dieses Jahres festgestellt. Seit 2011 wurde diesen Personen nur der um gut 75 € niedrigere Regelsatz für Haushaltsangehörige ohne eigenen Haushalt gezahlt.

Das BSG hat anhand von 3 Klagen festgestellt, dass dies eine unzulässige Benachteiligung ist. Entscheidend sei nicht, so die Pressemitteilung des BSG, ob der Haushalt allein geführt werde. Es reiche vielmehr aus, wenn ein Haushalt gemeinsam geführt werde, etwa mit einem Elternteil. Nach Auffassung des BSG geht der Gesetzgeber davon aus, „dass erwachsenen Personen bei gemeinsamem Haushalt jeweils der Regelbedarf der Regelbedarfsstufe1 (100 %) zusteht."

Die Fraktion DIE LINKE hatte im Sozial- und Gesundheitsausschuss den Antrag gestellt, die Verwaltung solle alle Betroffenen informieren und auf die Möglichkeit hinweisen, noch in diesem Jahr einen Antrag auf Überprüfung ihres Sozialhilfe- oder Grundsicherungs-bescheids stellen, und so ihre Ansprüche auch rückwirkend für das Jahr 2013 zu sichern.

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Aufwertungskampagne im Sozial- und Erziehungsdienst PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 02. Dezember 2014 um 21:11 Uhr

Frauen-Arbeit ist mehr wert!
Ver.di plant Aufwertungskampagne im Sozial- und Erziehungsdienst

 

proteststdtischekitasWenn es um die Bedeutung von Kinderbetreuung und frühkindlicher Bildung geht, dann überschlagen sich die Politikerinnen und Politiker von den Grünen bis zur CDU geradezu in wohlfeilen Reden. Das Wohl der lieben Kleinen, so scheint es, ist eines der wichtigsten Anliegen der Politik in unserem Land.

 

Den schönen Worten folgen aber nur ganz selten eben solche Taten. Davon können alle, ob es nun die betroffenen Eltern oder die Erzieherinnen in den Kitas sind, ein Lied singen. Nach wie vor fehlen ausreichend Kita-Plätze und die Erzieherinnen sind überlastet und schlecht bezahlt.

 

Sozial- und Erziehungsdienst – Richtig gut aufwerten jetzt!

Von denjenigen, die die ganze Arbeit machen, den überwiegend weiblichen Beschäftigten in den Kitas, ist nur ganz selten in den Sonntagsreden der Regierenden die Rede. Dabei ist die Unzufriedenheit unter den Erzieherinnen groß. Viel zu viele Kinder in den Kita-Gruppen sorgen für Dauerstress bei den Beschäftigten. Mehr Kita-Plätze sollen her, doch am Personal wird gespart. Die fachlichen und gesundheitlichen Anforderungen im dem Beruf steigen. Beim Gehalt aber tun kommunale und freie Träger so, als ob Erzieherin ein Job wäre, den jede Frau, ohne besondere Ausbildung machen könne.

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Im Alter aufs Sozialamt – das darf nicht sein“ PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 04. November 2014 um 20:44 Uhr

Eine halbe Million Rentner in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen

Rund eine halbe Million Menschen in Deutschland erhielten Ende 2013 die »Grundsicherung im Alter« - also Sozialhilfe. Noch mehr wären auf sie angewiesen. Der ausgeweitete Niedriglohnsektor und das sinkende Renteniveau dürften die Zahl der Bezieher weiter steigen lassen.

 

birkwaldDazu die Presseerklärung von Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion Die LINKE:

„Im Alter aufs Sozialamt – das darf nicht sein“

 

"Andrea Nahles darf sich nicht auf dem Rentenpaket ausruhen. Kleine Korrekturen hier und da reichen nicht mehr aus. Wenn wir den Trend, dass immer weniger Menschen von ihrer Rente leben können, stoppen oder sogar umkehren wollen, brauchen wir jetzt harte Maßnahmen gegen Altersarmut", kommentiert Matthias W. Birkwald, die neue Grundsicherungsstatistik des Statistischen Bundesamtes.

 

Birkwald weiter: "Wieder ist die Zahl älterer und kranker Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, gestiegen – um 7,4 Prozent auf knapp eine halbe Million. Die Ausrede der Bundesregierung, dies liege daran, dass es mehr Ältere gibt, ist absurd und zeugt lediglich von mangelhaften Mathematikkenntnissen. 2005 waren 22 von 1000 Menschen ab 65 auf Sozialhilfe angewiesen. Ende 2013 waren es schon 30.

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Textilindustrie: Arbeitsbedingungen verbessern PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 21. Oktober 2014 um 05:20 Uhr

Zur Schließung des Produktionsstandortes Windsor Bielefeld der Holy Fashion Group


Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der LINKEN, bedauert die weitere Produktionsverlagerung von Windsor in die Schweiz.

Barbara-Schmidt-klDer Personalabbau, der bei dieser traditionsreichen Firma in den letzten Jahren stattgefunden hat, zeigt aber auch, dass es nur der vorläufige Abschluss einer langen Entwicklung ist.

Aktuell wird darüber berichtet, dass Verhandlungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Indien und Bangladesch gescheitert sind. Die deutschen Unternehmen, die dort unter katastrophalen Arbeitsbedingungen produzieren lassen, erklären sich für nicht verantwortlich. Sie setzen darauf, dass billig auch weiter Trumpf ist, selbst wenn es Leben und Gesundheit der Menschen kostet, die dort arbeiten. Wir sehen einen engen Zusammenhang zwischen dieser Haltung und dem weiteren Abbau von Arbeitsplätzen in der Bielefelder Textilindustrie.

DIE LINKE fordert von den Textilunternehmern die Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Erhöhung von Löhnen in den Produzentenländern. Die Politik darf nicht mehr weggucken, wenn es um die Verletzung der grundlegenden internationalen Arbeitsnormen geht. Wenn es gelänge, die Arbeitsbedingungen von Textilbeschäftigten in den heutigen Produktionsländern zu verbessern, wäre der Abbau von Arbeitsplätzen hier auch nicht mehr so attraktiv für die Unternehmen.

 

dazu Niema Movassat, MdB DIE LINKE


Hier: Textilherstellung - Sklavenartige Arbeitsbedingungen und kein Ende in Sicht

 
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