Jetzt erst recht - CETA & TTIP verhindern PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. Juli 2016 um 00:00 Uhr

abschied demokratie

 

"DANKE CETA, TTIP & Co. – Wir nehmen Abschied von der Demokratie" ist das Motto der Protestaktion gegen die Freihandelsabkommen.

 

Am Samstag, 09.07., startet ein Trauerzug mit dem die Demokratie symbolisch im Namen der Konzerne und ihrer Lobbyisten beerdigt werden soll.
Anstatt "Beileidsbekundungen" wünscht sich das "Bielefelder Bündnis gegen TTIP & Co." zahlreiche Teilnahme, möglichst in Trauerbekleidung. Außerdem die Bereitschaft, den Konzernen und ihren Lobbyisten einen Strich durch die Rechnung zu machen.

 

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Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen" PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 24. April 2016 um 14:14 Uhr

Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt Demokratieabbau

 

hann3DIE LINKE Bielefeld hat gemeinsam mit dem "Bielefelder Bündnis gegen TTIP & Co." zur Teilnahme an der Demonstration mobilisiert. An der gemeinsamen Hinfahrt mit der Bahn beteiligten sich um die 100 Bielefelder*innen. Auf der Demonstration waren mit Sicherheit noch deutlich mehr!

 

 

Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis "TTIP und CETA stoppen":

Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.
Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

 

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"Merkel und Obama kommen: TTIP & CETA stoppen!" PDF Drucken E-Mail
Montag, den 28. März 2016 um 17:16 Uhr

 

DIE LINKE unterstützt Demo "Für fairen Welthandel"

 

ttipkseDIE LINKE Bielefeld hat sich auf ihrer Mitgliederversammlung im März für die Unterstützung der Demonstration unter dem Motto "Merkel und Obama kommen: TTIP & CETA stoppen!" am 23. 04. 2016 in Hannover ausgesprochen.

 

US- Präsident Barack Obama wird sich anlässlich der Hannover Messe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen, um die Verhandlungen um das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und USA voranzubringen.
Ein breites Bündnis von Organisationen, Gewerkschaften und Parteien ruft deshalb zum Protest auf.

 

 

In Bielefeld will DIE LINKE gemeinsam mit dem "Bielefelder Bündnis gegen TTIP & Co" für die Teilnahme an der Demonstration und für eine gemeinsame Anreise mit der Bahn werben.

Treffpunkt ist am 23.04. um 09:30 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof. Dort werden Gruppen für ein "Schöner Wochenendticket" zur An- und Abreise nach Hannover gebildet

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Das Zeitalter von „there is no alternative" ist vorbei PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 01. März 2016 um 18:27 Uhr

Aktionskonferenz - Für einen gerechten Welthandel


"Gemeinsam werden wir TTIP und CETA stoppen!" und "Wir benötigen eine andere Handelspolitik" waren die festen Überzeugungen der Teilnehmer*Innen der Aktionskonferenz am 26./27. Februar in Kassel.

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Zwei Tage lang berieten sich 500 Personen in der Universität Kassel wie sie den Kampf gegen die Freihandelsabkommen TTIP & Co. erfolgreich weiterführen können. Neben inhaltlichen Workshops ging es um Erfahrungsaustausch zwischen den lokalen Bündnissen, der weiteren Vernetzung und Sammlung von Aktionsideen.

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LINKE im Europaparlament sagt NEIN zu TiSA PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 05. Februar 2016 um 19:56 Uhr

TiSA bedroht uns wie TTIP

demo18.04bkDIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent NEIN zu ‪‎TiSA‬ sagt. Wir fordern die sofortige Einstellung der Verhandlungen und die Veröffentlichung aller Dokumente.


Das Europaparlament beschloss seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen. Die Linksfraktion im Europaparlament stimmte gegen die Resolution, nachdem zuvor die meisten der von den Linken gestellten Änderungsanträge abgelehnt worden waren.


"Aus unserer Sicht sollte sich die EU-Kommission aus den TiSA-Verhandlungen zurückziehen," betont Helmut Scholz, handelspolitischer Koordinator der Linksfraktion. "Im Plenum konnten wir aber immerhin für unsere Forderung nach Einbau einer Revisionsklausel eine Mehrheit finden, durch die Privatisierungen wieder rückgängig gemacht werden könnten, oder durch die die EU das TiSA-Abkommen nach negativen Erfahrungen auch wieder verlassen könnte. Sehr wichtig war auch der Erfolg unseres Antrages, dass die acht ILO Kernnormen von allen TiSA-Parteien ratifiziert und umgesetzt werden müssen."

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Campact: Offener Brief zum SPD Parteitag PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. Dezember 2015 um 21:36 Uhr

 

Aktion gegen TTIP zum SPD Parteitag

Campact Aktive erinnern Parteitagsdelegierte an rote Haltelinien gegen TTIP & CETA

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Am 7. Dezember, wurde unter großartiger Bürgerbeteiligung der Bielefelder Land­tags­abge­ordneten Regina Kopp-Herr ein offener Brief übergeben. In diesem Brief werden die SPD-Partei­tags­delegierten aufgefordert, die roten Linien der SPD zu TTIP und CETA mit einem Partei­tags­beschluss zu bekräftigen. Zusätz­lich zu dem Brief, den alle 60 anwesenden Bürgerinnen und Bürger unter­zeichnet hatten, bekam das Parteitagstrio drei schöne rote Plastiklineale als Symbol für die »roten Linien« überreicht. 

 

Hintergrund

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Klimawandel, Freihandel und Flucht/Migration PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 28. November 2015 um 16:42 Uhr

Freihandel schadet dem Klima und nützt nur wenigen


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Anlässlich des Pariser Klimagipfels haben das Ökologie-Referat und das Referat für Internationales und Frieden vom Bielefelder Asta zu der Veranstaltungsreihe "Die Welt im Wandel" eingeladen.

 

 

Die Themen Klimawandel, Freihandel sowie Flucht/Migration sollten dabei in Verbindung gebracht werden.

 

 

 

Folgender Beitrag wurde als inhaltlicher Input auf der Podiumsdiskussion "Was bleibt für die Nachwelt?" im Kontext der Freihandelsabkommen gehalten:

 

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250.000 Menschen gegen TTIP auf der Straße PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 11. Oktober 2015 um 10:37 Uhr

Großdemonstration setzt deutliches Zeichen gegen die Freihandelsabkommen

demoberlin3Eine Viertelmillion Menschen haben bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland am 10. Oktober 2015 in Berlin “Für einen gerechten Welthandel” und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und CETA mit Kanada protestiert. 

 

Das Bielefelder "Bündnis gegen TTIP, CETA & Co" und DIE LINKE Bielefeld waren dabei. Insgesamt sind vier Busse, organisiert von ver.di und DGB von Bielefeld nach Berlin gefahren.

 

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Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP hatte bereits mit einer Aktion am 07.10.15 vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel symbolisch 3.263.920 Unterschriften eingereicht. 

 

 

Die selbstorganisierte EBI Stop TTIP fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriftensammlung soll in anderer Form weitergeführt werden.

 

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Bündnis mobilisiert nach Berlin PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. September 2015 um 17:06 Uhr

„TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“

Bielefelder Bündnis ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf

– am 26.09. um 16 Uhr  "Singen gegen TTIP" auf dem Altstädter Kirchplatz

p1000888kleinEin Bündnis von über 30 Organisationen fordert am 10. Oktober in Berlin den Stopp der Verhandlungen der EU zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA mit Kanada.

 

"Mit TTIP und CETA werden der Freihandel und die Profitinteressen über soziale und ökologische Regeln gestellt. Zur Lösung der globalen Probleme benötigen wir aber faire weltweite Vereinbarungen, die Armut wirksam bekämpfen und einen dramatischen Klimawandel verhindern. Genau dafür werden wir in Berlin demonstrieren" so Carsten Strauch vom Bielefelder Bündnis. Die Veranstalter erwarten bis zu 50.000 Teilnehmer an der Demonstration in Berlin.

 

Weiter Kritikpunkte an den Freihandelsabkommen sind der Abbau der Demokratie durch Schiedsgerichte, stärkere Einflussmöglichkeiten der Konzerne, Privatisierung von öffentlichen Leistungen und Abbau von Verbraucherschutz und Arbeitnehmerrechten.

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