NRW Volksinitiative gegen CETA/TTIP Drucken
Donnerstag, den 06. Oktober 2016 um 16:43 Uhr

DIE LINKE unterstützt NRW Volksinitiative gegen CETA/TTIPvolksinilogo

am 20.10. Veranstaltung vom "Bielefelder Bündnis gegen TTIP & Co."

 

320.000 Menschen waren am 17. September auf der Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu protestieren.

 

klndemo5Sie wurden von der SPD Führung ignoriert.  Auf dem SPD-Parteikonvent wurde die Zustimmung im Ministerrat beschlossen, obwohl die von den Delegierten des SPD-Bundesparteitags 2015 festgelegten roten Haltelinien nicht erfüllt sind.

 

DIE LINKE dagegen sagt klipp und klar: Beide Abkommen, TTIP und CETA, sind ein Angriff auf Demokratie, Sozialstaat und Standards im Umweltrecht und im Verbraucherschutz. Wer TTIP und CETA nicht zusammen stoppt, der führt die Öffentlichkeit hinters Licht.

 

 

Eine aktuelle Studie der Tufts University in Boston zeigt auf, wer von CETA profitiert: CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen führen, in Kanada wären es 30.000. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken. Der CDU/SPD Bundesregierung gilt der Dank der Großkonzerne und Vermögenden für die Durchsetzung ihrer Interessen.

 

DIE LINKE dagegen unterstützt die NRW Volksinitiative gegen CETA/TTIP mit dem Ziel: Das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen die Unterzeichnung der geplanten Abkommen stimmen. Wenn NRW hier gegen eine Unterzeichnung des bereits ausverhandelten CETA-Vertrages stimmt, dann wird auch ein Stopp von TTIP wahrscheinlicher.

Hier: Informationen zur Volksinitiative:

 

Veranstaltung vom Bielefelder Bündnis gegen TTIP & Co:

 

Volksinitiative NRW - Stop CETA/TTIP

mit Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V.

am 20.10. um 19 Uhr in der Bürgerwache

Hier: Einladung

 

Hier: Neue Broschüre „Recht auf Profit?“,

herausgegeben von medico international und dem Forum Umwelt und Entwicklung