Atomkraft verdient keine weiteren Milliardengeschenke! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 02. August 2016 um 18:36 Uhr

Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke

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Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag die Verlängerung der Uran-Brennelemente-Steuer über das Jahr 2016 hinaus.

 

Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist diese ökonomisch und ökologisch richtige und zielführende Uran-Steuer von der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2016 befristet worden. Wir setzen uns für eine Verlängerung dieser Steuer ein. Wer sie nicht zahlen will, kann die Atomkraftwerke früher abschalten“, sagte der für Atomausstieg zuständige Sprecher der Bundestagsfraktion.


Rund fünf Milliarden Euro könnte der Verzicht auf diese Steuer den Atomkonzernen einbringen. Die Steuer fällt beim Einsatz von Brennelementen in den Atomkraftwerken an. Erst Ende 2021/22 sollen die letzten sechs Atommeiler endgültig abgeschaltet werden.

 

 

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Petition unterzeichnen: Nachzüge erhalten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 11. Mai 2016 um 05:32 Uhr

Klimaziele ernst nehmen, Nachtzüge erhalten!

Petition unterzeichnen: Nachzüge erhalten

 

 

carsten1aDie Deutsche Bahn AG will bis spätestens Ende 2016 alle Nacht- und Autozüge mit Schlaf-, Liege- und Sitzwagen abschaffen. Stattdessen sollen ICEs, ICs und Fernbusse durch die Nacht fahren.


Die Einstellung der Nachtzüge bedeutet einen unakzeptablen Abbau im umweltverträglichen Verkehrsangebot. Wer für Verbindungen wie von Bielefeld nach München oder nach Zürich Nachtzüge nutzt, gewinnt einen Tag und spart ggf. eine Hotelübernachtung. Reisen nach Rumänien, in die Pyrenäen oder nach Korsika sind im Liegewagen, trotz langer Reisezeit, über Nacht bequem und zeitsparend machbar.

Die Abschaffung bedeutet noch mehr klimaschädlichen Verkehr auf der Straße und mehr Mittelstrecken-Flüge.

 

Ein weiterer Skandal ist die ungleiche Behandlung mit dem Flugverkehr. Für die Bahnfahrten wird die volle Umsatzsteuer fällig, während grenzüberscheitende Flüge Mehrwertsteuer befreit sind.

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Viel Beton, wenig Umwelt und noch weniger Schiene PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. April 2016 um 16:15 Uhr

Ostwestfalen/Lippe verschläft Zukunft!
Nein zur B66n und weitere unnütze Verkehrsprojekte

Viel Beton, wenig Umwelt und noch weniger Schiene, so lässt sich der Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für OWL beschreiben.

ines dejaMit der B66n in Bielefeld - eine Autobahn, die die östliche Innenstadt zerschneidet, dem vierspurigen Ausbau der B61n zwischen Bielefeld und Rheda-Wiedenbrück, einem Eisenbahntunnel von Porta durch das Wesergebirge kommen Projekte auf den Gabentisch von Dobrindt, die viele Bürger so nicht wollen und die schon im wesentlichen politisch begraben waren.


Immerhin über 40 Straßenbauprojekte in OWL stehen in der Liste, einige sinnvoll, viele überflüssig.

DIE LINKE spricht sich klar gegen die überflüssigen Pläne einer B66n, einer vierspurigen B61n und auch gegen einen Tunnel durch das Wesergebirge aus.

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Mehrweg statt Einweg PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 13. März 2016 um 16:32 Uhr

Pappbecher reduzieren!


Benni Stiesch-klZur nächsten Sitzung des Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt (15. März 2016) stellt die Linksfraktion eine Anfrage, wie Verwaltung und Politik die Flut an Einwegbechern reduzieren können.

 

"Es gibt vereinzelt Bestrebungen von Händlern, beim Coffee to go auf Mehrweg umzusteigen", so Benni Stiesch. Dies ist für den LINKEN-Vertreter im Ausschuss aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Pappbecher mit Plastikdeckel sind beliebt wie selten zuvor.

Allerdings sind die heute so beliebten Pappbecher aufgrund ihrer Wachsbeschichtung nicht recycelbar. Nach einmaligen Gebrauch wandern die Becher unweigerlich in den Müll.

"Ich halte es für angebracht, von diesen System wieder weg zu kommen", so Stiesch. "Hier wird vermeidbarer Müll produziert." Dies ist für ihn allerdings nicht allein mit freiwilligen Initiativen Einzelner zu schaffen. "Leider brauchen heute viele Menschen einen finanziellen Anreiz. Oder auch Druck", so Stiesch weiter.

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Fracking muss grundsätzlich verboten werden PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 10. Februar 2016 um 17:01 Uhr

DIE LINKE kritisiert Bielefelder Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan
Fracking muss grundsätzlich verboten werden

frackingverbietenFür DIE LINKE ist Fracking eine Technologie, die unnötig ist, dem Klimaschutz widerspricht und die Grundwasserqualität massiv gefährdet.
Daher ist die aktuelle Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsplan, die "die Verankerung des Ausschusses der Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagestätten begrüßt" unzureichend.


Damit wäre Fracking beispielsweise zur Gewinnung von Öl zulässig. Aber auch Erkundungsbohrungen könnten weiterhin stattfinden.
Gerade Ostwestfalen mit seinen zahlreichen Bädern und auch Bielefeld haben Wasser mit einer hohen Qualität zur Verfügung.


Zahlreiche Brunnen werden zur Gewinnung von Mineralwässern benutzt. Diese wichtigen Faktoren dürfen nicht für eine zweifelhafte Technologie gefährdet werden.
"Wir schließen uns hier voll und ganz der Stellungnahme der Naturschutzverbände Nabu, BUND und LNU-NRW an", erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende im Bielefelder Stadtrat.

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Detmolder Erklärung: Kein Zeichen für die Zukunft PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. Dezember 2015 um 17:37 Uhr

DIE LINKE erteilt der Detmolder Erklärung in Teilen eine klare Absage

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Für wenig ausgewogen und in zentralen Aussagen nicht zukunftsorientiert ist für die LINKE die Detmolder Erklärung. Deshalb hat sich Inez Déjà, Vertreterin der LINKEN im Regionalrat, gegen die Erklärung ausgesprochen.

 

Zwar teilt auch DIE LINKE die Bedenken bezüglich der Bevorzugung der beiden Metropolregionen Rhein und Ruhr. Gerade die sogenannten „ländlichen Regionen“, wie das Münsterland, der Raum Aachen, aber vor allem Ostwestfalen-Lippe, tragen die wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Eine Benachteiligung setzt die Zukunft von NRW aufs Spiel.

Aber am Tag eins nach dem Klimaabkommen von Paris hat der Regionalrat es versäumt, ein Zeichen für die Zukunft zu setzen. Es wird darauf ankommen, dass wir uns in Zukunft deutlich mehr für Klima- und Naturschutz einsetzen so Déjà.„Leider kritisiert gerade die Detmolder Erklärung die Begrenzungen im Flächenverbrauch, bindende Formulierungen sollen aufgeweicht werden. Wir brauchen aber klare Vorgaben im Landesentwicklungsplan gerade für den Klimaschutz.“ Der immer noch zu hohe Landschaftsverbrauch muss nach Ansicht der LINKEN ein Ende haben.

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Bielefeld ist vom 07. bis 27. Juni beim Stadtradeln dabei PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Mai 2015 um 17:07 Uhr

 

Und „Die Linke" natürlich auch!

Macht mit beim Stadtradeln in unserem Radteam „LINKE Flitzer"

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Rad fahren macht Spaß, ist gut für die Fitness und schützt die Umwelt.

Wir wünschen uns, dass wir mit dem gemeinsamen Stadtradeln viele Bielefelderinnen und Bielefelder für das Umsteigen aufs Rad begeistern können.

 

Denn das Fahrrad ist, neben einem guten und perspektivisch gebührenfreien öffentlichen Nahverkehr, der „Motor" der ökologischen Verkehrswende und steht für lebensfreundliche Städte, die nicht im Autoverkehr ersticken.

Die konsequente Förderung einer umweltgerechten aber auch einer sozialen Mobilität ist uns wichtig. Die Politik muss die Rahmenbedingungen setzen, aber jeder kann auch etwas dazu beitragen. Deshalb steigen wir als LINKE nicht nur während der Aktionswochen aufs Rad.

Unter dem Namen „LINKE Flitzer" sind wir beim Stadtradeln dabei. Jetzt könnt Ihr Euch zu unserem Team anmelden (Erklärung siehe unten).

Ziel der Bielefelder Klimakampagne "Stadtradeln" ist es, gemeinsam in der Zeit vom 07. Juni bis 27. Juni 2015 viele Kilometer auf dem Rad zurück zu legen und damit für eine klimafreundliche Fortbewegung zu werben.

Wie melde ich mich zum Team „LINKE Flitzer" an?

Hier: https://www.stadtradeln.de

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Kein Fracking in Bielefeld und anderswo PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 26. Mai 2015 um 16:02 Uhr

Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschutzes und der Energiewende

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 28.05.15

Beschluss:


frackingverbietenI. Die Stadt Bielefeld erklärt sich zur „Frackingfreien Kommune“ und spricht sich damit gegen Fracking und für eine konsequente Umsetzung der Energiewende aus.


II. Bielefeld wird Teil eines Zusammenschlusses von Gemeinden, Städten und Landkreisen, die ihrem Protest gegen den Einsatz der Fracking-Technologie in Deutschland als „Frackingfreie Kommunen“ gemeinsam Ausdruck verleihen.


III. Die Stadt Bielefeld lehnt den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ ab.

 

Begründung:

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Anti Kohle Kette 2015 PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 10. April 2015 um 07:03 Uhr

Stoppt die Erderwärmung, Raus aus der Kohle!

DIE LINKE NRW unterstützt die Menschenkette am 25.4.2015 im Tagebau Garzweiler II im Rheinland

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Bild:

Antikohle Kette in Bielefeld organisiert von Greenpeace in Zusammenarbeit mit Campact

 

Hier: Antikohle Kette 2015 mit Video  

Hier: Greenpeace Bielefeld organisiert Bus

 

 

 

 

 

Es ist längst kein Hirngespinst mehr, es ist keine Einbildung: Die Erdtemperatur steigt und die Existenzgrundlage von Millionen von Menschen, vor allen Dingen im globalen Süden, wird vernichtet. 

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