Fracking muss grundsätzlich verboten werden PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 10. Februar 2016 um 17:01 Uhr

DIE LINKE kritisiert Bielefelder Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan
Fracking muss grundsätzlich verboten werden

frackingverbietenFür DIE LINKE ist Fracking eine Technologie, die unnötig ist, dem Klimaschutz widerspricht und die Grundwasserqualität massiv gefährdet.
Daher ist die aktuelle Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsplan, die "die Verankerung des Ausschusses der Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagestätten begrüßt" unzureichend.


Damit wäre Fracking beispielsweise zur Gewinnung von Öl zulässig. Aber auch Erkundungsbohrungen könnten weiterhin stattfinden.
Gerade Ostwestfalen mit seinen zahlreichen Bädern und auch Bielefeld haben Wasser mit einer hohen Qualität zur Verfügung.


Zahlreiche Brunnen werden zur Gewinnung von Mineralwässern benutzt. Diese wichtigen Faktoren dürfen nicht für eine zweifelhafte Technologie gefährdet werden.
"Wir schließen uns hier voll und ganz der Stellungnahme der Naturschutzverbände Nabu, BUND und LNU-NRW an", erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende im Bielefelder Stadtrat.

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Detmolder Erklärung: Kein Zeichen für die Zukunft PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. Dezember 2015 um 17:37 Uhr

DIE LINKE erteilt der Detmolder Erklärung in Teilen eine klare Absage

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Für wenig ausgewogen und in zentralen Aussagen nicht zukunftsorientiert ist für die LINKE die Detmolder Erklärung. Deshalb hat sich Inez Déjà, Vertreterin der LINKEN im Regionalrat, gegen die Erklärung ausgesprochen.

 

Zwar teilt auch DIE LINKE die Bedenken bezüglich der Bevorzugung der beiden Metropolregionen Rhein und Ruhr. Gerade die sogenannten „ländlichen Regionen“, wie das Münsterland, der Raum Aachen, aber vor allem Ostwestfalen-Lippe, tragen die wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Eine Benachteiligung setzt die Zukunft von NRW aufs Spiel.

Aber am Tag eins nach dem Klimaabkommen von Paris hat der Regionalrat es versäumt, ein Zeichen für die Zukunft zu setzen. Es wird darauf ankommen, dass wir uns in Zukunft deutlich mehr für Klima- und Naturschutz einsetzen so Déjà.„Leider kritisiert gerade die Detmolder Erklärung die Begrenzungen im Flächenverbrauch, bindende Formulierungen sollen aufgeweicht werden. Wir brauchen aber klare Vorgaben im Landesentwicklungsplan gerade für den Klimaschutz.“ Der immer noch zu hohe Landschaftsverbrauch muss nach Ansicht der LINKEN ein Ende haben.

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Bielefeld ist vom 07. bis 27. Juni beim Stadtradeln dabei PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Mai 2015 um 17:07 Uhr

 

Und „Die Linke" natürlich auch!

Macht mit beim Stadtradeln in unserem Radteam „LINKE Flitzer"

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Rad fahren macht Spaß, ist gut für die Fitness und schützt die Umwelt.

Wir wünschen uns, dass wir mit dem gemeinsamen Stadtradeln viele Bielefelderinnen und Bielefelder für das Umsteigen aufs Rad begeistern können.

 

Denn das Fahrrad ist, neben einem guten und perspektivisch gebührenfreien öffentlichen Nahverkehr, der „Motor" der ökologischen Verkehrswende und steht für lebensfreundliche Städte, die nicht im Autoverkehr ersticken.

Die konsequente Förderung einer umweltgerechten aber auch einer sozialen Mobilität ist uns wichtig. Die Politik muss die Rahmenbedingungen setzen, aber jeder kann auch etwas dazu beitragen. Deshalb steigen wir als LINKE nicht nur während der Aktionswochen aufs Rad.

Unter dem Namen „LINKE Flitzer" sind wir beim Stadtradeln dabei. Jetzt könnt Ihr Euch zu unserem Team anmelden (Erklärung siehe unten).

Ziel der Bielefelder Klimakampagne "Stadtradeln" ist es, gemeinsam in der Zeit vom 07. Juni bis 27. Juni 2015 viele Kilometer auf dem Rad zurück zu legen und damit für eine klimafreundliche Fortbewegung zu werben.

Wie melde ich mich zum Team „LINKE Flitzer" an?

Hier: https://www.stadtradeln.de

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Kein Fracking in Bielefeld und anderswo PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 26. Mai 2015 um 16:02 Uhr

Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschutzes und der Energiewende

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 28.05.15

Beschluss:


frackingverbietenI. Die Stadt Bielefeld erklärt sich zur „Frackingfreien Kommune“ und spricht sich damit gegen Fracking und für eine konsequente Umsetzung der Energiewende aus.


II. Bielefeld wird Teil eines Zusammenschlusses von Gemeinden, Städten und Landkreisen, die ihrem Protest gegen den Einsatz der Fracking-Technologie in Deutschland als „Frackingfreie Kommunen“ gemeinsam Ausdruck verleihen.


III. Die Stadt Bielefeld lehnt den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ ab.

 

Begründung:

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Anti Kohle Kette 2015 PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 10. April 2015 um 07:03 Uhr

Stoppt die Erderwärmung, Raus aus der Kohle!

DIE LINKE NRW unterstützt die Menschenkette am 25.4.2015 im Tagebau Garzweiler II im Rheinland

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Bild:

Antikohle Kette in Bielefeld organisiert von Greenpeace in Zusammenarbeit mit Campact

 

Hier: Antikohle Kette 2015 mit Video  

Hier: Greenpeace Bielefeld organisiert Bus

 

 

 

 

 

Es ist längst kein Hirngespinst mehr, es ist keine Einbildung: Die Erdtemperatur steigt und die Existenzgrundlage von Millionen von Menschen, vor allen Dingen im globalen Süden, wird vernichtet. 

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Vortrag & Diskussion: Grohnde unter Druck PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 21. März 2015 um 18:23 Uhr

Grohnde unter Druck
Aktuelle Gefahren & Folgen des "Bielefelder AKW"

Do. 26.03.2015 | 19:00 Uhr / Ravensberger Spinnerei / Historischer Saal
Ravensberger Park 1 | 33607 Bielefeld - mit

atommlleon.pdf

 

 

Karsten Schmeißner (Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V.): Zur Klage auf Stilllegung des AKW Grohnde

 

 

Oda Becker (Wissenschaftliche Beraterin f. Sicherheitsfragen in Atomanlagen): „Welche Gefahren birgt das 30 Jahre alte AKW Grohnde?“

 

 

Swantje Küchler (Forum Ökologisch-soziale Marktwirtschaft e.V., Berlin): „Tragen die AKW-Betreiber die Atomfolgekosten?“ - Risiken und Reformoptionen -Technisch veraltet, Gefahren unberücksichtigt, finanzielle Vorsorge ungenügend?

 

Zu der Veranstaltung laden ein:
Volkshochschule der Stadt Bielefeld (VHS)/ Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland(BUND), Kreisgruppe Bielefeld / Aktionsbündnis „Bielefeld steigt aus“

 

 

Hubertus Zdebel (MdB Fraktion DIE LINKE): Gesetz für Fonds-Regelung statt Stresstest

weitere Infos: 

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Strothbachwald erhalten! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 11. März 2015 um 06:38 Uhr

DIE LINKE weist Erpressungsversuch der Kommune durch Wahl & Co. zurück


Ralf Formanski-kl„Wir sind allen Bürgern verpflichtet und daher auch für eine saubere und gesunde Umwelt zuständig“ so Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bielefelder Stadtrat, „umso mehr halte ich es für eine besondere Dreistigkeit, den Naturschutz gegen den Erhalt von Arbeitsplätzen auszuspielen.“ Die Besonderheit des Strothbachwaldes ist dem Unternehmen Wahl & Co. seit vielen Jahren bekannt. Das jetzt damit gedroht wird, wenn die Stadt die in ihrem Eigentum befindliche Fläche des Strothbachwaldes nicht an Wahl & Co. verkaufe, müsse man den Standort mit seinen 300 Arbeitsplätzen verlassen, ist nicht hinnehmbar.


In seinem „Brandbrief“ weist das Unternehmen darauf hin, dass „Wald kein knappes Gut sei“ und die „Waldfläche jährlich um ca. 3000 ha wächst“. Das sind aber nur 0,4 % Wachstum und es wird dabei vollkommen ausgeklammert, dass damit nur teilweise Verluste (u.a. durch Borkenkäfer, Orkan Kyrill) der vergangenen Jahrzehnte ausgeglichen werden. Der Brief verliert kein Wort über die wertvolle Flora und Fauna. Es wird auch ausgeklammert, dass heute bereits 12 % der Fläche der Bundesrepublik für den Verkehr genutzt wird, Tendenz noch immer steigend – es sei nur an die Diskussion um den 8spurigen Ausbau der A 2 erinnert.

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Fracking muss ohne jegliche Ausnahmen per Gesetz verboten werden. PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 27. November 2014 um 18:36 Uhr

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Von Fracking-Verbot keine Spur!


klimademo 1In letzter Zeit häufen sich die widersprüchlichen Aussagen zu den Absichten der Bundes- und Landesregierung bezüglich der Frage, ob Fracking in Deutschland erlaubt wird oder nicht. Ich möchte in diesem Artikel versuchen, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen. Um es vorweg schon ganz deutlich zu machen: von einem echten Fracking-Verbot gibt es keine Spur!


Der jetzt bekannt gewordene Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Fracking soll noch vor Weihnachten in den Bundestag eingebracht werden. Er fällt deutlich hinter die im Juli von Bundesumweltministerin Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten, ohnehin schon unzureichenden Eckpunkte zurück.

 

Von einem Fracking-Verbot kann keine Rede sein!

Die vorgeschlagenen gesetzlichen Regelungen laufen in Wirklichkeit auf ein Fracking-Erlaubnisgesetz hinaus. Ganz offensichtlich hat sich die Fracking-Lobby durchgesetzt. Angesichts der unvorhersehbaren Risiken für Mensch und Umwelt ist für uns LINKE klar:

Fracking muss ohne jegliche Ausnahmen per Gesetz verboten werden.

 

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Eklat im Umweltausschuss PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 30. Oktober 2014 um 06:58 Uhr

Verhalten der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nur peinlich

Benni-Stiesch-klAls ein peinliches und in einer Demokratie unwürdiges Verhalten nennt Benni Stiesch (DIE LINKE) das Verhalten der CDU-Fraktion bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (AfUK). Die CDU-Ratsherren haben die Sitzung kurz vor der Abstimmung verlassen, wo über den Auftrag zur Entwicklung eines Naturschutzkonzepts für die Johannisbachaue entschieden werden sollte. Durch den Auszug der RatsHERREN Nolte, Krumhöfner und Rüsing war der Ausschuss nicht mehr beschlussfähig.

„Wir würden gerne das Fass zumachen und ein Naturschutzgebiet ausweisen“, sagte Benni Stiesch, sachkundiger Bürger der LINKEN, kurz zuvor im Ausschuss. „Doch es geht nur darum, die Verwaltung mit der Erstellung eines Grobkonzepts für ein Naturschutzgebiet zu beauftragen. Eine erste Entscheidung fällt letztlich erst in zwei Jahren.“ Zuvor hatte der Leiter des Umweltamtes, Martin Wöhrmann, betont, dass es verschiedene Konzepte für die Johannisbachaue mit Seen gibt, aber keins für ein Naturschutzgebiet. Von daher „mache ein entsprechender Beschluss des Ausschusses Sinn“.

Auf die Tagesordnung des AfUK ist das Thema durch Beschlüsse der Bezirksvertretungen Schildesche und Heepen gekommen. „Nach 25jähriger Diskussion um einen (un)möglichen Untersee sind die Vorgaben aus den Bezirken ein guter Anstoß, um hier etwas abzuschließen“, so Stiesch. Er schließt dabei nicht aus, dass in das Grobkonzept Anregungen der Bürgerinitiative „Mein See für Bielefeld“ mit einfließen.

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