Film und Diskussion in der Bürgerwache PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 12. April 2012 um 13:58 Uhr

atomkraft demo2Japan – ein Jahr nach Fukushima

Die Folgen der Atomkatastrophe und der Widerstand der japanischen Anti Atombewegung.

 

 Auf der gut besuchten Veranstaltung am 19.04. wurde den Besucherinnen und Besuchern schnell klar, dass die Atomkraft nur dem Profit weniger Konzerne dient und gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung ist. Das gilt sowohl in Japan als auch in Deutschland und eigentlich überall auf der Welt.

Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zeigt  in ihrem Film die Lage in Fukushima und lässt Opfer, Wissenschaftler, aber auch Überlebenden des USA-Atombomben-Gaus in Hiroshima und Nagasaki eindrucksvoll zu Wort kommen. Der Bericht über die Schicksale der Menschen in Japan hat wohl bei den Zuhörern niemand unberührt gelassen.

 

In der anschließenden Diskussion ging es um die Folgen der Katastrophe, die Verflechtung von Politik und (Atom-)wirtschaft und dem Widerstand der Anti Atom Bewegung.

Veranstaltet wurde der Abend vom Aktionsbündnis "Bielefeld steigt aus!" in Kooperation mit der Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.

 

 

bielefeld steigt ausInformationen zum Film:                 http://hibakusha.info/

       Informationen zum Bündnis:             http://bielefeld-steigt-aus.de

 

 

 

 

 Nachfolgend veröffentlichen wir ein Interview mit Dorothée zu ihrem Besuch in Japan:

 

Fukushima: Unterwegs in der Sperrzone

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Atomtransporte durch Ostwestfalen stoppen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 16. Februar 2012 um 12:09 Uhr

atomkraft demo2Das Aktionsbündnis "Bielefeld steigt aus" fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die geplanten MOX - Atomtransporte durch NRW zu verhindern.

 

Im Januar 2012 hatte das Bundesland Bremen Brennelement-Transporte über seine Häfen verboten, was eine Absage eines Transportes zum AKW Grohnde und den Antrag für eine Route quer durch NRW nach sich zog: Der Atomspediteur "Nuclear Cargo + Service GmbH" will im Auftrag des AKW-Betreibers E.ON vermutlich im März 16 plutoniumhaltige Mischoxid (MOX)-Brennelemente über Bielefelder Gebiet zum AKW Grohnde in Niedersachsen liefern. Wenn der Transport stattfinden sollte, startet er mit 3 LKW im britischen Atomkomplex Sellafield und soll vermutlich über einen belgischen Hafen und weiter über Autobahnen in NRW erfolgen.

 

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Für einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 16. Februar 2012 um 11:43 Uhr

Die Linke steht zur Entscheidung für eine Endhaltestelle auf dem Dürkopp Tor 6 Gelände.r08 peter ridder-wilkens 02

„Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, aber wir brauchen eine leistungsfähige Linie 4 und einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr" erklärt Peter Ridder-Wilkens, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE BZV Mitte (Bild) und ergänzt „Natürlich haben die Bewohner des Dürkoppquartiers recht, wenn sie eine Verschlechterung ihrer Lebensqualität befürchten, aber die Weichenstellung ist in der Vergangenheit von anderen Gremien und bei Mobiel falsch gestellt worden."

  

DIE LINKE hat sich in der Vergangenheit aus städteplanerischen und ökologischen Gründen für einen Alternativstandort des Campus im Bielefelder Osten ausgesprochen.

 

"Mit den neuen Vamos-Wagen erhält zwar die Linie 4 eine Kapazitätserhöhung um 18%, doch ist die Linie mit 25.000 täglichen Nutzern bereits heute zu den Universitäts-Vorlesungszeiten überlastet; einen spürbaren Effekt wird es mit den neuen Fahrzeugen daher nicht geben. Aber mit dem Ankauf der millionenteuren Vamosflotte hat uns Mobiel vor vollendete Tatsachen gestellt" erklärt Bernd Vollmer, Verkehrsfachmann der Gesamtfraktion der Bielefelder LINKEN.

 

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Bezirksvertretung verweigert Naturschutzgebiet Strothbachwald PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 09. Februar 2012 um 06:43 Uhr

ralf formanski

Nur DIE LINKE ist für den Erhalt des Strothbachwaldes

 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 09.02.2012 stellte der Vertreter der LINKEN, Ralf Formanski einen Antrag, den Strothbachwald unter Naturschutz zu stellen.
„ Dieser Antrag sollte eigentlich problemlos sein, denn sowohl die SPD, wie die Grünen haben sich öffentlich für den Erhalt des Strothbachwaldes ausgesprochen" so Ralf Formanski.


Gleichwohl hat die Bezirksvertretung den Antrag mit breiter Mehrheit abgelehnt und damit Wahl & Co. freie Hand für eine Bebauung gegeben. „ Ich bin tief enttäuscht  über diese Entscheidung. Gerade in Zeiten der Politikverdrossenheit rund um die Wulff Krise schaffen es die Bezirkspolitiker von SPD und Grünen nicht zu ihren Worten zu stehen. „.
 
DIE LINKE glaubt nicht an die Argumente der Verwaltung, das der Strothbachwald derzeit nicht bebaut werden könnte.

 

 „  Der Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses ist doch lediglich eine Absichtserklärung. Wir haben hier ein Paradebeispiel der Salamitaktik: Erst wird Wahl & Co. die Strothbachaue zugesprochen, als nächstes folgt ein Teil des Esselhofer Bruches. Die Folge ist, dass der Strothbachwald isoliert, und damit auch nicht mehr als schutzwürdig einzustufen sein wird. Diese Entwicklung ließe sich nur durch eine Änderung der Bebauungspläne verhindern; insbesondere den Strothbachwald unter Naturschutz zu stellen. Aber genau das will die SPD nicht. „so Formanski weiter.

 

 

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Tempo 30 als Standardtempo PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 05. Februar 2012 um 10:25 Uhr

r10 friedrich straetmanns 02Die Stadtteilgruppe Mitte der Partei DIE LINKE spricht sich für Tempo 30 als Standardtempo innerorts aus.

Nur die wichtigsten Hauptstraßen sollen davon ausgenommen sein. Friedrich Straetmanns, Bezirksvertreter in Mitte, erklärt: „: 
Tempo 30 – Zonen bewirken einen besseren Schutz der Passanten und Fahrradfahrer und sind auch aus Umweltschutzgründen zu befürworten. Wir erwarten eine starke Befürwortung einer generellen Regelung durch die Bezirksregierung im Rahmen der stattfindenden Umweltprüfung. Die Stadt sollte sich dieser Realität bereits jetzt stellen und diese künftig planerisch berücksichtigen."

 

 

Da sich aufgrund der Bielefelder Haushaltssituation in der Vergangenheit, das Aufstellen von Tempo 30 Schildern verzögert hat, wäre Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit geeignet den Schilderwald zu reduzieren. Nur die auszunehmenden Tempo 50-Straßenfür die geeigneten Durchgangsstraßen wären zu kennzeichnen.

 

Die Stapenhorststraße ist jedoch aufgrund der im vergangenen Jahr gemessenen Stickoxid Werte im Rahmen einer Umweltzone gesondert zu behandeln.

 

 

hier: Verkehrspolitik DIE LINKE 

 

hier: Interessant -  Das Trierer Manifest - 21 Anforderungen an die Verkehrwende

 
Für einen Nationalpark Teutoburger Wald! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 29. Januar 2012 um 19:44 Uhr

Mit einem Großaufgebot demonstrierten die Gegner eines Nationalparks Teutoburger Wald am 21.01.12 ihren Unmut. Doch wo kommt dieser Unmut her?

Die Antwort ist so naheliegend wie profan: Durch das Schüren größtenteils unbegründeter Ängste wurde den Bürgern eingebläut, sie wären in einem künftigen Nationalpark unerwünscht.

 

Dies geschah zum Beispiel durch eine Zeitungsanziege der ''Stiftung lippische Landschaft: Unter einem traurig guckenden Mädchen prangt der Schriftzug: ''Warum darf ich da nicht rein?''

Die Sachgrundlage für diese Aussage fehlt. Ein Nationalpark soll grundsätzlich auch dem Naturerlebnis und der naturkundlichen Bildung der Bürger dienen. Selbstverständlich geschieht dies dann auch mit Hinblick auf die Erfüllung der Schutzfunktion:

''Soweit es der Schutzzweck erlaubt, sollen Nationalparke auch der wissenschaftlichen Umweltbeobachtung, der naturkundlichen Bildung und dem Naturerlebnis der Bevölkerung dienen.''

 

  Hier:  Aufruf zur Unterstützung www.nationalpark-ja-bitte.de

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Klimagipfel: Kompromiss von Durban kein Erfolg PDF Drucken E-Mail
Montag, den 12. Dezember 2011 um 17:34 Uhr

klimademo 0„Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels ist das Ergebnis von Durban beschämend. Mit diesem Fahrplan bis 2020 ist der Klimawandel kaum mehr zu begrenzen. Deutschland muss sich nun zu einem internationalen Leuchtturmprojekt der Energiewende machen. Das wäre zugleich der beste Beitrag zum internationalen Verhandlungsprozess", kommentiert die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter, den Abschluss des UN-Klimagipfels in Südafrika.  

 

Die Abgeordnete weiter: „Die UN-Konferenz wird als Erfolg in letzter Minute verkauft. Sie ist aber eine Niederlage. Denn in Durban wurde mit dem Fahrplan bis zum Jahr 2020 für ein weltweites Klimaabkommen ein Zeitfenster beschlossen, welches weit außerhalb jener Spanne liegt, in der die Erderwärmung noch zu stoppen wäre. Schließlich müsste der Peak der Emissionen spätestes 2017 überwunden werden, um das 2-Grad-Ziel noch zu erreichen. Zudem ist die Verbindlichkeit des Ganzen unklar.

 

 

 

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Gorleben soll leben! PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. November 2011 um 15:52 Uhr

Die atomare Katastrophe von Fukushima ist keine acht Monate her und schon wieder wollen Bundesregierung und Stromkonzerne tödlichen Strahlenmüll ins Wendland schicken. Auch die im Sommer beschlossene Rücknahme der Laufzeitverlängerung der Atom-Kraftwerke ist angesichts der drohenden Gefahren völlig unzureichend und ein verlässlicher Plan für eine sozial verträgliche Energiewende liegt ebenfalls nicht vor. Offenbar können, oder wollen sich CDU, FDP, SPD und Grüne nicht ernsthaft gegen die Atomlobby durchsetzen.

 

Unter dem Motto "Atomkonzerne entmachten" wird sich DIE LINKE deshalb auch in diesem Jahr an den Protesten gegen den geplanten Castor-Transport nach Gorleben beteiligen.

 

Infos zur Großdemonstration am 26. November in Dannenberg (www.gorleben-castor.de), und zur Südblockade am 24. und 25. November in Berg/Pfalz (www.castor-suedblockade.de). DIE LINKE unterstützt die Bündnis-Aufrufe zu beiden Aktionen.

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Ramschware: CO2-Preis fällt unter 10 Euro PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. November 2011 um 17:15 Uhr

Millionenprofite statt Klimaschutz

Emissionshandelssystem (EHS) fällt ins bodenlose. Seit Monaten sinkt er, am 1. November hat er die Grenze von 10 Euro je Tonne unterschritten. Wurde früher mit über 30 Euro je EUA (European Allowances) gerechnet, stellte sich spätestens im Frühjahr 2010 heraus, dass die Gesamtmenge der Zertifikate in der Periode 2008 bis 2012 erneut zu großzügig bemessen wurde. Jedenfalls dafür, Investitionsanreize in Energiespartechnologien anzuregen. Denn die Emissionsrechte werden zusehends Ramschware. Hauptgrund ist der krisenbedingte Wirtschaftseinbruch ab 2009.

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