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DIE LINKE wird zur Fraktion

 

Wenn an diesem Donnerstag (26. November) die Mitglieder des Bielefelder Stadtrats ihre Sachen zusammen packen, dann wird auch für den Letzten klar sein, dass DIE LINKE zur Fraktion gewachsen ist. Denn auf der Tagesordnung des Stadtrats steht auch die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrats.

 


Für DIE LINKE in Bielefeld ist dieser formale Akt von entscheidender Bedeutung. War sie doch in den zwei Legislaturperioden zuvor nur in zwei Ausschüssen präsent. Ein Mehr an aktiver Teilhabe  (also mit Rede- und Stimmrecht) an der entscheidenden Ausschuss-Arbeit stand ihr als Ratsgruppe nicht zu. Durch den Fraktionsstatus, den DIE LINKE bei den Kommunalwahlen am 30. August dieses Jahres mit 5,7 % der abgegebenen Stimmern erreicht hat, kann DIE LINKE nun in fast jeden Ausschuss mit Stimmrecht für ein soziales Bielefeld kämpfen.


Da unsere vier Ratsvertreter nicht in allen 24 Ausschüssen und Verwaltungsräten sitzen können, sieht die Gemeindeordnung vor, dass die Fraktionen anstelle der Ratsmitglieder auch Sachkundige Bürger entsenden dürfen. Natürlich hat die Fraktion davon reichlich gebraucht gemacht. Auch, um die ehrenamtlichen Ratsmitglieder spürbar zu entlasten. DIE LINKE in Bielefeld hat unter ihren Mitgliedern einen entsprechenden Suchaufruf gestartet und eine überwältigende Resonanz erfahren. Die endgültige Auswahl der Sachkundigen Bürgern hat die Gesamtfraktion (also Stadtratsmitglieder als auch die VertreterInnen in den Bezirksvertretungen) und der Parteivorstand getroffen.


Wer für Sie in welchen Ausschuss sitzt, wie Sie diese Menschen erreichen können und welche Themen dort behandelt werden, erfahren Sie demnächst im neuen Internetauftritt der Gesamtfraktion der Bielefelder Linken.