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DIE LINKE nach den Wahlen

Kommentar von Frank Schwarzer


DIE LINKE geht aus den Wahlen 2009 deutlich gestärkt hervor. Bei der Europawahl im Juni schnitt sie noch eher bescheiden ab. Die Kommunalwahlen in NRW Ende August waren ein Achtungserfolg und führten in Bielefeld zu einer Verdoppelung auf 4 Ratsmandate. Die gleichzeitige Landtagswahl im Saarland war mit 21,3% hingegen ein Durchbruch im Westen und gab Auftrieb für die Wahl zum Bundestag Ende September. Das Ergebnis von bundesweit 11,9% der Wählerstimmen kann sich sehen lassen.

Doch die Frage, wie DIE LINKE Stimmengewinne in politische Macht umsetzen wird, ist noch nicht beantwortet. Der kurze Weg der parlamentarischen Mehrheit ist verschlossen, da schlicht die Partner fehlen. Die SPD in Thüringen floh aus Angst vor Rot-Rot in die Arme der Wahlverliererin CDU. Die GRÜNEN offenbarten sich im Saarland als pöstchenversessener Haufen und halfen dem abgewählten Ministerpräsidenten der CDU. In Brandenburg ist es zwar zu einer rotroten Koalition gekommen - jedoch unter Preisgabe wichtiger Grundsätze der Partei DIE LINKE. Diese Regierungsbeteiligung ist kein Modellprojekt, sondern ein schwerer Fehler, der sich rächen wird. Vor der Bundestagswahl wurde DIE LINKE als verantwortungslos dargestellt, da sie mit Forderungen nach 10 € Mindestlohn, Erhöhung des Hartz-IV-Eckregelsatzes auf 500 € sowie nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan angetreten ist. Dennoch haben fast 5.200.000 Menschen für DIE LINKE gestimmt. Die Schlussfolgerung ist eindeutig – DIE LINKE ist gewählt mit klarem Auftrag zur Opposition.
Schwarz-Gelb startet eher vorsichtig. Die massiveren Angriffe auf den Sozialstaat kommen wohl erst nach der Landtagswahl in NRW am 9. Mai 2010. Deshalb ist es wichtig, dass DIE LINKE gut abschneidet und in den Landtag einzieht. Das wäre bundesweit ein Fanal gegen den geplanten Sozialabbau durch Schwarz-Gelb. Doch bei guten Wahlergebnissen kann es nicht bleiben. Wir müssen kampagnenfähig werden. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.

 

Frank Schwarzer Frank Schwarzer (35 J.) ist Landtagskandidat der LINKEN für den Bezirk 92 (BI-Mitte, Schildesche und Gadderbaum). Der Dipl.-Sozialarbeiter lebt mit seiner Familie in der östlichen Innenstadt.