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Geschrieben von: Brigitte Stelze   
Donnerstag, den 06. Mai 2010 um 10:48 Uhr

Mutiger Widerstand gegen „Pro NRW“ in Bielefeld

Die rechte Partei "Pro NRW" tourte am Montag, den 3.5.2010 zu Wahlwerbung durch Ostwestfalen Lippe. Nach Minden und Bad Salzuflen erwartete den Bus, mit nur wenigen Anhängern der faschistischen Szene, auch in Bielefeld eine friedliche Gegendemonstration, organisiert von einem politischen Bündnis von mehr als 60 Organisationen.

 



Ich veröffentliche an dieser Stelle meine Wahrnehmung der Ereignisse in Bielefeld-Brackwede um Zeitungsinformationen und Polizeibericht zu ergänzen. In diesem Zusammenhang möchte ich mich aber auch bei den vielen Menschen aus Bielefeld und Umgebung bedanken die deutlich und mutig Widerstand gegen eine aufkeimende Rechte in unserer Stadt gezeigt haben.  Deutliche Präsens,  Sprechchöre, Gesang, und Pfiffe haben den Faschisten ihrer „Bühne“ beraubt.  In diesen Dank schließe ich ausdrücklich die starken jugendlichen Kräfte ein und bin sehr froh darüber zu wissen, dass deutlicher und phantasievoller antifaschistischer Widerstand in dieser Region auch eine Zukunft hat.

Ich selbst traf um 13.45 Uhr in Brackwede an Treppenplatz ein. Dort hatten vorwiegend Jugendliche den Platz besetzt um die, an dieser Stelle kurzfristig angemeldete, Kundgebung von Pro NRW zu verhindern. Innerhalb der kommenden Stunde füllte sich der Platz mit Demonstranten, vorwiegend vom Jahnplatz kommend, wo der organisierte Widerstand gegen die von Pro NRW angekündigte Infoveranstaltung, deutlich und erfolgreich war. Gleichzeitig zogen sich vor Ort aber auch immer mehr Polizeikräfte zusammen, die keinen Zweifel aufkommen ließen, dass sie „Pro NRW“ an dieser Stelle in dem Recht auf öffentliche Meinungsfreiheit unterstützen würden.

Kurzerhand wurde eine besetzte Straßenbahn von der Polizei als „Schutzschild“ benutzt, um den inzwischen anrückenden Tourbus der Faschisten von der Hauptstraße in Brackwede auf den gegenüber liegenden Kirchplatz zu lenken. Somit hat die Einsatzleitung der Polizei den Rechten die Möglichkeit gegeben ihre Veranstaltung auf einem nicht genehmigten Platz durchzuführen. Ich  erwarte hierzu von der Bezirksvertretung Brackwede und der Stadt eine deutliche Stellungnahme gegenüber den polizeilichen Behörden.

Der Polizei rate ich dringend zur Schulung im Umgang mit antifaschistischen Kräften.
Sie haben mit ihrer Entscheidung, Pro NRW den Auftritt an dieser Stelle zu ermöglichen, eine mehr als provokante Haltung, nicht nur bei jugendlichen Demonstranten, heraufbeschworen. Dies, obgleich sie bei der Stärke der Gegendemonstration die Möglichkeit gehabt hätten, die Sicherheit von Pro NRW als nicht gewährleistend zu bewerten und sie so zur Weiterfahrt hätten bewegen können. So hätten sie die eindeutig zu erwartende Konfliktverschärfung unterbinden können. Sie haben die provokante Variante gewählt und wundern sich nun bitte nicht über die Eskalation zum Ende der Veranstaltung. Sie haben eierwerfende Einzelpersonen mit einer aufgerüsteten Hundertschaft über den Treppenplatz verfolgt und isoliert.
Mehr Ruhe und Gelassenheit, mehr Gesprächsbereitschaft und vor allem mehr Zusammenarbeit mit antifaschistischen Kräften helfen da sehr. In Dresden wurde im Frühjahr so der große Aufmarsch der Faschisten verhindert. Diese Chance hat der Einsatzleiter der Polizei am Montag in Bielefeld- Brackwede vertan. Schade auch!


Brigitte StelzeBrigitte Stelze
Sprecherin DIE LINKE in Bielefeld
und Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 93