Statt Steuergeschenke für Spritfresser - Klimaschutz fördern und Mobilität für alle sichern PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Samstag, den 01. November 2008 um 21:10 Uhr


Die generelle KFZ Steuerbefreiung für Neuwagen ist unökologisch und unsozial.

Mit dem Vorhaben der Bundesregierung,  für alle Neuwagen zeitweise die  KFZ Steuer auszusetzen, werden nach Angaben des Verkehrsclub Deutschlands Spritfresser wie der VW Touareg mit Spritverbräuchen bis zu 15 Litern auf 100 Kilometern und CO2-Werten von weit über 300 g/km mit einer Steuerbefreiung von bis zu 1.500 Euro belohnt. 

Besonders profitieren würden von dieser Steuersenkung in erster Linie mal wieder Besserverdiendende, die sich einen solchen PKW leisten können. Der Kaufpreis des Touaregs beträgt ca. 80.000 EUR. 
Die bisherige Politik der letzten beiden Bundesregierungen und der deutschen Autoindustrie, verbindliche CO2-Grenzwerte von unter 120g/km und ein Tempolimit abzulehnen, wird nicht in Frage gestellt.  Insbesondere die deutsche Autoindustrie hat mit ihrer Blockadehaltung gegen umweltgerechtere Modelle die heutige Absatzkrise mit ausgelöst.

 

Richtig ist es, PKW mit geringen Schadstoffwerten zu entlasten und Spritfresser deutlich zu belasten.
Insbesondere gilt es eine CO2-basierte Dienstwagenbesteuerung einzuführen, damit hier gezielt der  Erwerb sparsamer Pkw gefördert wird.

Der beste Klimaschutz  ist aber, den öffentlichen Nahverkehr stärker zu fördern und für die Nutzer preislich attraktiver zu gestalten. 

Insbesondere die Einführung eines flächendeckenden Sozialtickets für Arbeitslose und Geringverdiener ist hier dringend erforderlich. 

Die schwarz – gelbe Landesregierung von NRW hat diese Forderung gerade im Landtag abgelehnt.  Hierfür ist natürlich aus Sicht von CDU und FDP kein Geld da.

 


Statt Steuergeschenke für Spritfresser und Besserverdiendende –
Klimaschutz fördern und  Mobilität für alle sichern

 

 Bochumer Sozialforum: Sozialticket ist möglich

 Freie Fahrt für Sozialtickets!


Carsten Strauch / Arbeitskreis Energie & Umwelt / DIE LINKE.Bielefeld