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frank schwarzer

Wahlkreis 92 - Bielefeld I

Bielefeld Mitte, Schildesche & Gadderbaum

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Tel. 0176 - 64139310

 

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Die Termine von Frank Schwarzer

 

 

Ihr Kandidat: Frank Schwarzer

 

 

 

Liebe Bielefelderinnen und Bielefelder

 

DIE LINKE hat in sozialen, ökologischen und aussenpolitischen Fragen klare Alleinstellungsmerkmale gegenüber allen anderen Parteien. Im Bundestagswahlkampf 2009 habe ich gute Erfahrungen damit gemacht, das oppositionelle Profil unserer Partei zu unterstreichen.  Das bedeutet nicht, dass wir grundsätzlich nicht regieren wollen. Es kommt vielmehr darauf an, ob in einer Regierung unsere Ziele verwirklicht werden können.

Für mich sind soziale Forderungen und Ökologie kein Gegensatz, sondern gemeinsam zu denken. Ein Beispiel dafür ist die Forderung nach einer Vergesellschaftung der Energiekonzerne E.ON und RWE. Damit wird ein wesentlicher Wirtschaftszweig dem Profitinteresse entzogen und der demokratischen Verfügung zugeführt. Gleichzeitig wird so eine Grundlage für den dringend notwendigen ökologischen Umbau gelegt.

Eine weitere Schlüsselforderung im Landtagswahlkampf ist die nach einem Sozialticket.  DIE LINKE NRW möchte Mobilität auch für einkommensschwache Menschen bezahlbar machen und gleichzeitig eine ökologische Verkehrswende einleiten. Zu diesem Thema entwickelt DIE LINKE Bielefeld zur Zeit eine Kampagne für ein Bielefeldticket, dass monatlich nicht mehr kosten darf, als der Hartz 4- Regelsatz für Mobilität vorsieht.

Als Vater von 2 Kindern wünsche ich mir KITAs, die ihrem eigenständigen Bildungsauftrag gerecht werden und nicht nur der Kinderverwahrung dienen. Wir müssen das KIBIZ wieder kippen.

Sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr sind einzustellen. Gerade die letzten Monate haben gezeigt, dass hier eine unnachgiebige Haltung der Partei DIE LINKE erforderlich ist.
In Nordrhein-Westfalen haben wir die Aufgabe, auf die Schliessung der hiesigen Militärstandorte, wie zum Beispiel Augustdorf hinzuwirken.

Einen wirklichen Politikwechsel erreichen wir nur auf der Basis ausserparlamentarischer Mobilisierungen. DIE LINKE NRW möchte verschiedene soziale Gruppen, wie Beschäftigte und Erwerbslose zu gemeinsamen Aktivitäten bewegen. Wenn wir es schaffen den Spaltungsversuchen der Herrschenden solidarisches Handeln entgegenzusetzen wird auch das Ziel einer sozialistischen Demokratie erreichbar.