Rat und Bezirke

Leider gibt es zurzeit technische Probleme mit dem eigenständigen Internet-Server der Ratsfraktion. Bis ein neuer Internetserver in Betrieb genommen werden kann, gibt es hier auf dem Server vom Kreisverband DIE LINKE. Bielefeld aktuelle Informationen von der Ratsfraktion.


 



Solidarität mit Griechenland PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Freitag, den 30. Januar 2015 um 17:05 Uhr

DIE LINKE beglückwünscht SYRIZA zum Wahlsieg!

 

 

solidarittmitgriechenland

 

Für die Reichen und Banken, ist Syriza's Wahlsieg ein Grund zur Angst um ihre Milliarden Euro. Für Millionen normale Menschen in Griechenland, Spanien, Frankreich und Deutschland aber ist es ein Zeichen. Eine andere Welt ist möglich. Jetzt ist Solidarität das Gebot der Stunde!

 

 

 

 

Hier: Sahra Wagenknecht - Merkels Macht in Europa hat einen Riss bekommen

 

Hier: Bernd Riexinger - Konsequente Politik für soziale Gerechtigkeit 

 

Hier: Dossier im ND - SYRIZA und die Wahl in Griechenland

 

 

Passend zum Thema: Filmpremiere mit anschließender Diskussion:

Wer Rettet Wen?
Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit

Um 19:00 Uhr am 11.02. in der Bürgerwache, Rolandstr. 16, 33602 Bielefeld
Eintritt ist frei / Spendensammlung für Solidaritätsklinik in Griechenland

Weiterlesen...
 
Strothbachwald unter Naturschutz stellen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Samstag, den 09. November 2013 um 10:06 Uhr

„ Für DIE LINKE ist Naturschutz wichtiger als Profite. In enger Zusammenarbeit mit den Naturschutzverbänden werden wir weiter für den Erhalt des Strothbachwaldes kämpfen." so Ralf Formanski, Bezirksvertreter der LINKEN in Sennestadt.
 
wk31 ralf formanski

Nachdem es vor drei Jahren verschiedene Naturschutzverbände mit Unterstützung der LINKEN geschafft haben, den Strothbachwald im Sennestädter Süden vor einer Bebauung durch die Spedition Wahl & Co. zu schützen, droht dem Naturschutzgebiet neue Gefahr.

 

Obwohl im Strothbachwald zahlreiche schützenswerte Arten nachgewiesen worden sind, plant Wahl & Co. eine Expansion in diesen Grünzug ohne Rücksicht auf naturschutzrechtliche Belange.
 
 

 DIE LINKE fordert den Strothbachwald unter Naturschutz zu stellen. Dazu gehört ein rechtsverbindlicher Baubauungsplan, der den Erhalt des Strothbachwaldes sichert.

 

Weiterlesen...
 
Presseerklärung der IPPNW-Regionalgruppen Bielefeld und Herford vom 31.10.2012 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 31. Oktober 2012 um 19:04 Uhr

IPPNW-Ärzte  fordern vom Oberbürgermeister Pit Clausen:

Kein plutoniumhaltiger Brennelmente -Transport zum AKW Grohnde!

atomkraft demo2Bielefelder und Herforder Ärztinnen und Ärzte der IPPNW haben sich mit Empörung an Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen und die im Rat vertretenen Fraktion  gewandt. Sie kritisieren deren Weigerung,  sich  mit den gesundheitlichen Auswirkungen des Transports und des Einsatzes von Plutonium im AKW Grohnde auseinander zu setzen.

 

Mitnichten überschreite der Rat der Stadt Bielefeld als Miteigentümer des Atomkraftwerks  Grohnde seine „kommunale Verbandskompetenz", wenn er sich mit dem Plutonium-Thema befasse.  

 

Die Unterzeichner des Briefes Dr. med. Martin Sonnabend (Herford) und Dr. med. Angelika Claußen, vor kurzem aus Fukushima, Japan zurückgekehrt, fühlen sich an die Machenschaften des „japanischen Atomdorfs" erinnert, wo Atomwirtschaft und Politik über Jahrzehnte die Warnungen zu den Gefahren der Atomenergie ignoriert haben.
 

 

Sie fordern vom Bürgermeister und von den Ratsfraktionen, die Gefahr von Plutonium - Transporten und von dem  Ensatz von Plutonium- Brennelementen endlich ernst zu nehmen und dem Gesundheitsschutz  der Bürger in Bielefeld und in der Umgebung des AKW Grohnde Vorrang einzuräumen vor den Interessen der Atomindustrie. 

Weiterlesen...
 
Linksfraktion lehnt beleuchtete Joggingstrecke am Obersee ab PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Freitag, den 11. November 2011 um 15:53 Uhr

r04_onur ocak 02Die Linksfraktion lehnt eine Verwendung der Sportpauschale des Landes NRW für den Bau einer beleuchteten Joggingstrecke am Obersee ab.

"Wir sind nicht gegen die Förderung des unorganisierten Sports, wir sind aber dagegen, dass das auf Kosten der Vereine geschieht" sagte Onur Ocak (Ratsfraktion DIE LINKE) in seiner Rede am 10.11. im Stadtrat zur Verwendung der Sportpauschale.

Neben ökologischen Bedenken führte er weiter aus: "Und wie wollen sie eigentlich den Bürgern vermitteln, dass ihre Sportplätze von nebenan im Rahmen des Haushaltsicherheitskonzepts geschlossen werden, während gleichzeitig für eine kleine Minderheit eine 3 km lange beleuchtete Laufstrecke entsteht? Das können sie doch niemanden verkaufen! Sie wollen auf Teufel komm raus ihr Leuchtturmprojekt durchboxen."

 

hier die Stellungnahme vom 23. Oktober:

 

Weiterlesen...
 
Sachgerechte Sportförderung statt Chaos und Klientelpolitik ! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Donnerstag, den 13. Oktober 2011 um 09:59 Uhr

r04_onur ocak 02DIE LINKE kritisiert die Entscheidung der SPD-Grüne-FDP-Koalition entgegen der Empfehlungen des Stadtsportbundes die Vereinszuschüsse zu verteilen.


„Das ist der blanke Unsinn“ kommentiert Onur Ocak (stellv. Fraktionsvorsitzender) die Entscheidung der Ampel-Koalition. Erst werde monatelang mit Experten, Sachkundigen und allen Fraktionen in der Sportstättenprüfungskommission debattiert und dann setze sich die Ampel-Koalition über die getroffene Empfehlung hinweg. „Wozu braucht man überhaupt noch die Kommission, wenn man sie am Ende sowieso ignoriert?“ Das hat es auch noch nie vorher gegeben.


wk22_bernd schatschneider Die Unterstützung der Bielefelder Sportvereine sei eine zentrale Aufgabe der Stadt. Um weiterhin die lobenswerte Qualität des Sportangebotes zu gewährleisten, brauchen die Vereine finanzielle Unterstützung. Als „absolut unverantwortlich“ kritisiert Bernd Schatschneider (Mitglied in der Sportstättenprüfungskommission), dass die Ampel-Koalition in einer solch zentralen Frage jeglichen Sachverstand ignoriere und stattdessen lediglich versuche, ihren Koalitionsvertrag durchzudrücken. „Der Sport wird damit zum Bauernopfer“.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL