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Kommunalwahlprogramm 2020 - DIE LINKE steht für eine sozial-ökologische Wende in Bielefeld

Das Programm zur Kommunalwahl am 13. September wurde auf unserer Mitgliederversammlung verabschiedet. Wir laden Sie ein, unser Programm und unser Kurzprogramm zu lesen.

Unser Wahlprogramm können Sie hier herunter laden.

Unser Kurzwahlprogramm können Sie hier herunter laden.

 

Kommunalwahl 2020 - Aktuelles


Kommunalwahl 2020

Die Kommunalwahl hat in Bielefeld der Partei DIE LINKE 4 Sitze im Stadtrat gebracht. Für das Vertrauen, das unsere Wähler*innen uns damit gegeben haben, danken wir ihnen. Wir danken auch unseren Ratsmitgliedern und Bezirksvertreter*innen, die in der vergangenen Wahlperiode unsere Partei und ihre Wähler*innen vertreten haben und gute Arbeit... Weiterlesen


Politik kümmert sich nicht um Digitalisierung

Seit Anfang 2019 tagt der Digitalisierungsausschuss als Nachfolger vom Betriebsausschuss Informatik-Betrieb Bielefeld. Der Informatik-Betrieb war wegen hoher Verluste in die Schlagzeilen gekommen und wurde deswegen aufgelöst. Im Rahmen der Abschlußrechnung für das Jahr 2017 wurden die Verluste jedoch ausgeglichen. Der Digitalisierungsausschuss... Weiterlesen


DIE LINKE kritisiert Ratsbeschlüsse zu Flughäfen Paderborn und Windelsbleiche

DIE LINKE kritisiert den Antrag der Paprika zum Flughafen Paderborn als unzureichend. Auch ein verkleinerter Flughafen hat nach 2024 keine Perspektive wegen der EU-Subventions-Vorgaben. Wenn der Flughafen sich dann nicht selbst tragen kann, verlieren alle Beschäftigten ihren Arbeitsplatz. Aber bereits jetzt werden nach aktuellen Planungen etwa 100... Weiterlesen


Parteien-Check: Wohnen

Bielefelder Parteienvergleich: Paprika-Koalition, DIE LINKE, CDU, FDP. Soll die Stadt selbst preiswerten Wohnraum schaffen? Soll Bauland nur per Erbpacht vergeben werden oder an private Investoren verkauft werden? Weiterlesen


Parteien-Check: Klimaschutz und verkehrsökologische Wende

Bielefelder Parteienvergleich: Paprika-Koalition, DIE LINKE, CDU, FDP. Besonders interessant: Abstimmungsverhalten zum Bielefelder Flughafen und der Stadtbahn-Erweiterung. Weiterlesen


LINKE begrüßt Absage von verkaufsoffenen Sonntagen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen zu verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlass rechtswidrig sind, hat nun auch Oberbürgermeister Clausen von Sonntagsöffnungen Abstand genommen. „Traurig, dass erst ein Gerichtsurteil Herrn Clausen genötigt hat, seine gewerkschaftsfeindlichen... Weiterlesen


Höhepunkt des Wahlkampfs: Reden von Sahra Wagenknecht und Onur Ocak

Bei strahlendem Sonnenschein wollten am Mittwochnachmittag ca. 500 Bielefelder*innen den OB-Kandidaten der Bielefelder Linken, Dr. Onur Ocak, und die ehemalige Bundestags-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hören. Die Bielefelder LINKE hatte damit die größte Veranstaltung im Bielefelder Kommunalwahlkampf und wertet das als großen Erfolg, der... Weiterlesen


Sahra Wagenknecht
am 2.9.2020 in Bielefeld
OB-Kandidat Dr. Onur Ocak
am 2.9.2020 in Bielefeld

Kommunal-Wahlprogramm

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