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Kommunalwahlprogramm 2020 - DIE LINKE steht für eine sozial-ökologische Wende in Bielefeld

Das Programm zur Kommunalwahl am 13. September wurde auf unserer Mitgliederversammlung verabschiedet. Wir laden Sie ein, unser Programm und unser Kurzprogramm zu lesen.

Unser Wahlprogramm können Sie hier herunter laden.

Unser Kurzwahlprogramm können Sie hier herunter laden.

 

Kommunalwahl 2020 - Aktuelles


Ocak (OB-Kandidat der Partei DIE LINKE): Mietpreisbremse für Bielefeld muss bleiben!

Ministerin Scharrenbruch will, dass in Bielefeld ab Juni die Mietpreisbremse nicht mehr gilt. Für den OB-Kandidaten der Partei DIE LINKE, Onur Ocak, ein abwegiges Vorhaben, das den Charakter von CDU und FDP als reine Eigentümerparteien ein weiteres Mal zeige. Als Begründung Scharrenbruchs muss eine angeblich niedrige Durchschnittsmiete "nur" 7,44 €... Weiterlesen


OB-Kandidat Onur Ocak zu den Catterick-Kasernen: Jetzt planen für städtischen Wohnungsbau!

Auch wenn unsicher sei, ob Teilflächen der Catterick-Kaserne zur Verfügung stehen werden, so dürfe doch mit der Planung des Wohnungsbaus auf den Kasernenflächen nicht weiter gezögert werden, so der Oberbürgermeister–Kandidat der Partei DIE LINKE, Onur Ocak. Weiterlesen


Coronakrise muss zum Umdenken führen: Gesundheitssektor und nicht militärische Aufrüstung muss Priorität haben!

Aus Anlass der Ostermärsche, die dieses Jahr nur virtuell stattfinden können, fordert DIE LINKE Bielefeld mehr Investitionen in den Gesundheitssektor statt in die Bundeswehr und in Rüstungsprojekte. Weiterlesen


OB-Kandidat der LINKEN, Onur Ocak, prangert Skandal um neue „Mieterschutzverordnung“ NRW an, die Mieterinnen und Mieter der Stadt Bielefeld hart treffen wird.

Ab 1. Juli soll eine neue „Mieterschutzverordnung“ in Nordrhein-Westfalen in Kraft treten. Das hat Ina Scharrenbach, CDU- Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, am 2.4. 20 mitgeteilt. Um die Wirksamkeit der mieter-rechtlichen Verordnungen in NRW zu prüfen hatte die Landesregierung ein Gutachten zur Entwicklung auf den... Weiterlesen


Bundespolizei soll strukturschwache Regionen stützen und keinen Wohnungsbau blockieren

Zu dem Vorhaben, die Bundespolizei auf dem Gelände der Catterick-Kasernen einzuquartieren, erklären der Sprecher den Bielefelder Partei DIE LINKE, Florian Straetmanns, und Onur Ocak, Oberbürgermeisterkandidat: Die Bundespolizei soll strukturschwache Regionen stützen, wie z.B. den Kreis Höxter. Weiterlesen


Onur Ocak ist Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN

Für bezahlbaren Wohnraum und den sozial-ökologischen Umbau. Dr. Onur Ocak kandidiert in der diesjährigen Kommunalwahl für die Partei DIE LINKE für die Position des Bielefelder Oberbürgermeisters. Auf der Mitgliederversammlung wurde der 32-jährige bei der Gewerkschaft ver.di beschäftigte Jurist einstimmig als Kandidat nominiert. Der... Weiterlesen


Bielefeld braucht ein kostenloses Schüler*innenticket

DIE LINKE begrüßt die Einführung der Schülercard in Bielefeld, kritisiert jedoch den hohen Preis. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wer aber eine Verkehrswende will, muss den ÖPNV gebührenfrei gestalten, ein kostenfreies Ticket für Schüler*innen und Auszubildende wäre ein erster Schritt gewesen, “ so Bernd Vollmer, Mitglied im... Weiterlesen


Sahra Wagenknecht
am 2.9.2020 in Bielefeld
OB-Kandidat Dr. Onur Ocak
am 2.9.2020 in Bielefeld

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