Linke Stimmen zum Berliner Koalitionsvertrag
"Gesundheit ist keine Ware, doch genau so behandelt der Koalitionsvertrag sie. Fallpauschalen, Klinikschließungen und Fachkräftemangel werden ignoriert, solange Profite sprudeln. Wer krank wird, braucht medizinische Aufmerksamkeit und Pflege. Und das zeitnah! Wir als Linke fordern: Schluss mit der Kommerzialisierung! Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für gute Versorgung statt leerer Versprechen!" - Cansu Akçay
Gesundheit ist keine Ware – das ist unser Grundsatz. Doch der Koalitionsvertrag zeigt: Gesundheit wird wie ein Geschäft behandelt. Es geht mehr um Gewinne als um das Wohl der Patient*innen. Es darf nicht sein, dass Fallpauschalen Krankenhäuser unter Druck setzen und die medizinische Versorgung verschlechtern. Dass immer mehr Kliniken schließen und zu wenig Pflegepersonal da ist, welches ohnehin massiv überlastet ist, wird hingenommen – solange der Profit stimmt.
Die Linke kämpft entschieden dafür, diese Entwicklung zu stoppen. Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht vom Markt diktiert werden. Krankenhäuser müssen in öffentlicher Hand sein, damit medizinische Versorgung nicht länger als Geschäftsmodell funktioniert, sondern als solidarische Aufgabe für alle Menschen!
Unsere zentralen Forderungen:
- Abschaffung der Fallpauschalen und Einführung einer bedarfsgerechten Finanzierung.
- Rückführung privatisierter Krankenhäuser in die öffentliche Hand.
- Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für Beschäftigte im Gesundheitswesen.
- Förderung kommunaler und gemeinwohlorientierter Gesundheitszentren.
- Mehr Mitspracherechte für Kommunen und Krankenhauspersonal.
- Kostenfreie Gesundheitsversorgung für alle Menschen – unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Einkommen.
Die Linke ist die einzige Partei, die sich kompromisslos gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung unseres Gesundheitssystems stellt. Wir sagen: Schluss mit der Orientierung am Profit – für eine menschliche, gerechte und solidarische Versorgung, die alle Menschen in diesem Land einschließt. Denn wir alle sind potenzielle Patient*innen!