Antifaschismus bedeutet: Konsequent gegen Rechtsextremismus und Islamismus!
Für den kommenden Samstag planen Rechte einen Aufmarsch in Bielefeld. Anlass ist der schreckliche Messerangriff eines mutmaßlichen Islamisten auf eine Menschengruppe vor der Cutie Bar. Diese Tat ist erschütternd und zeigt, dass jegliche extremistische Gewalt eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellt. Doch diese Tat darf nicht als Vorwand dienen, um Hass und Hetze gegen Migrant*innen und Geflüchtete zu verbreiten.
Die Instrumentalisierung solcher Verbrechen durch Rechtsextreme ist durchschaubar und gefährlich. Anstatt Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen zu suchen, verfällt die Politik in einen populistischen Überbietungswettbewerb darüber, wer die schärferen Töne in der Einwanderungspolitik anschlägt. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Diese Fokussierung wird der Komplexität des globalen Islamismus jedoch in keiner Weise gerecht. Sie stärkt das Geschäft der Rechten und begünstigt rechte Gewalt.
In unserer Gesellschaft finden heute unzählige Menschen Schutz, die vor islamistischem Terror geflohen sind oder mutig gegen diesen gekämpft haben. Es ist unabdingbar, dass sich die Bundesregierung klar mit der Frage auseinandersetzt, weshalb sich islamistische Netzwerke in Deutschland weiterhin organisieren können. Wir brauchen umfassende Maßnahmen gegen islamistische Netzwerke, Präventionsprogramme, mehr politische Bildungsarbeit und bessere Integrationsangebote für neu eingewanderte Menschen. Eine weitere Aushöhlung des Asylrechts oder rechtsstaatswidrige Asylverfahren sind kein Mittel gegen den wachsenden Extremismus in unserem Land. Was wir stattdessen brauchen, ist eine Wende in der Außenpolitik, eine aktive Friedenspolitik, die Beendigung der Waffenexporte insbesondere in Kriegs- und Krisenregionen.
Unsere Städte und Kommunen spielen eine Schlüsselrolle bei der Integration von Geflüchteten. Sie müssen endlich ausreichend unterstützt werden! Die Unterstützung von Menschen, die aus ihren Heimatländern fliehen mussten - sei es durch Bildung, Zugang zur Arbeitswelt oder dringend benötigte psychologische Betreuung für traumatisierte Geflüchtete - muss gewährleistet werden.
Wir müssen unsere vielfältige Gesellschaft entschieden gegen ihre Feinde verteidigen: gegen den Islamismus und gegen Rechtsextremismus!
Wir rufen dazu auf, wachsam zu bleiben und sich klar gegen jegliche Form von Hass und Gewalt zu positionieren. Bielefeld ist eine Stadt der Vielfalt, des Miteinanders und der Solidarität - lassen wir nicht zu, dass Hetze und Spaltung diesen Grundsatz untergraben!