Keine schweren Waffen liefern!
DIE LINKE ist klar gegen die Lieferungen schwerer Waffen. Die Ukraine hat natürlich das Recht, sich zu verteidigen. Aber mehr und schwerere Waffen bringen der Ukraine keine Frieden, sondern die Gefahr weiterer Eskalation. Schon wird über den Einsatz von atomaren Waffen gesprochen. Es muss jetzt vorrangig darum gehen, einen Atomkrieg zu verhindern!
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sieht Waffenlieferungen nicht als Kriegseintritt, die Ausbildung von Soldat*innen an diesen Waffensystemen allerdings schon. Genau das hat die Bundesregierung nun angekündigt! Viele Menschen sehen angesichts des verbrecherischen Krieges gegen die Ukraine keine Alternative zu Waffen, Aufrüsten und Abschreckung. DIE LINKE hält dagegen. Wir streiten für diplomatische Lösungen, Entspannungspolitik und Abrüstung. Das ist in Zeiten von Krise und Krieg wichtiger denn je.