Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kommunalwahlprogramm 2020 - DIE LINKE steht für eine sozial-ökologische Wende in Bielefeld

Das Programm zur Kommunalwahl am 13. September wurde auf unserer Mitgliederversammlung verabschiedet. Wir laden Sie ein, unser Programm und unser Kurzprogramm zu lesen.

Unser Wahlprogramm können Sie hier herunter laden.

Unser Kurzwahlprogramm können Sie hier herunter laden.

DIE LINKE steht für einen grundlegenden Wechsel in der kommunalen Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Nach 10 Jahren Nothaushalt in Bielefeld, nach fehlenden Investitionen in Schulbauten und weiteren öffentlichen Einrichtungen, nach unzureichendem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, dem mangelhaften Ausbau der digitalen Netze und dem jahrelangen Stillstand in der personellen und sozialen Entwicklung unserer Stadt gilt es nun bürgernahe Bedürfnisse angemessen zu bedienen.

Aktuell erwartet Die LINKE wieder eine zugespitzte Haushaltslage, auch als Auswirkungen der Corona-Pandemie. Nach den bundes- und landweiten Hilfen, besonders für die Wirtschaft, braucht es nun auch unseren kritischen Blick auf die Haushaltslage der Stadt. Wir stehen für solidarische Ansätze, um die dringenden Aufgaben finanziell zu sichern. Wir werden weiter die zur Kasse bitten, denen es am wenigsten weh tut und fordern ausdrücklich einen Schutzschirm für soziale Leistungen.

Verantwortlich mit finanziellen Ressourcen umgehen bedeutet für DIE LINKE, sozialökologische Schwerpunkte in unserer Stadt zu setzen. Darüber hinaus muss sich Kommunalpolitik den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge neu stellen!

DIE LINKE ist im Rat die einzige Partei, die sich nicht damit abfindet, dass in einem immer reicher werdenden Land die persönliche und öffentliche Armut ansteigt. Die Verarmung der Kommunen muss beendet und der Reichtum „umfairteilt“ werden.

Doch linker Kommunalpolitik sind Grenzen gesetzt, solange die Kommunen strukturell unterfinanziert sind. Deshalb setzen wir auf einen bundes- und landespolitischen Politikwechsel, um tiefgreifende Verbesserungen für die Menschen und für die Kommunen zu erreichen.

Die Kommunalpolitik der LINKEN folgt dabei miteinander verbundenen Grundsätzen:

Unsere Kommunalpolitik stellt die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt. Dabei setzen wir in sozialen wie ökologischen Fragen Prioritäten.

DIE LINKE steht zu dem Angebot der Zusammenarbeit mit Bürger*innen, die sich politisch einmischen und ihre Lebensbedingungen selbstbestimmt und gemeinschaftlich mitgestalten möchten. Wir möchten mit den Menschen vor Ort partnerschaftliche Entscheidungen treffen.

Setzen Sie sich gemeinsam weiter mit uns ein:

  • für ein demokratisches und lebenswertes Bielefeld
  • für eine Stadt, die sozial-ökologische Prioritäten setzt
  • für ein tolerantes Bielefeld aller Menschen

Onur Ocak
Oberbürgermeister-Kandidat
Brigitte Stelze
Sprecherin DIE LINKE Bielefeld
Florian Straetmanns
Sprecher DIE LINKE Bielefeld

Dateien


DIE LINKE. Bielefeld auf Facebook

Zeitung zur Kommunalwahl 2020

Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Onur Ocak

Dr. Onur Ocak auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. 

Jetzt Mitglied werden ...