Kultur braucht Vielfalt, Respekt und demokratische Haltung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bielefeld hat gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW Widerspruch gegen die Bestimmung von Maximilian Kneller, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion, zum Vorsitzenden des Kulturausschusses eingelegt. Auch weitere Ratsmitglieder und Fraktionen machen von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch.

„Der Vorsitz des Kulturausschusses verlangt Integrationsfähigkeit, Neutralität, Respekt gegenüber allen Beteiligten und die Fähigkeit, kulturelle Vielfalt glaubwürdig zu schützen. Kultur ist ein demokratischer Schutzraum, ein Ort der Freiheit, der kritischen Auseinandersetzung und der gleichberechtigten Teilhabe. Wer diesen Raum leitet, muss ihn verteidigen – nicht angreifen. Maximilian Kneller tut Letzteres“, erklärt Die Linke.

Knellers öffentlich dokumentierte Äußerungen und sein politisches Auftreten zeigen nach Auffassung der Linken ein Muster aus Frauenfeindlichkeit, rassistischen Zuschreibungen, rechtsextremen Narrativen und Angriffen auf demokratische und kulturelle Initiativen. Auch im Deutschen Bundestag wurden mehrere seiner Zwischenrufe als sexistisch, beleidigend oder unsachlich bewertet; Ordnungsrufe und Ermahnungen wegen persönlicher Beleidigungen sind dokumentiert. Hinzu kommen rassistische Äußerungen, die er regelmäßig auf seinen Social-Media-Plattformen veröffentlicht. Sie belegen seine menschenverachtende Haltung, die mit der Leitung eines städtischen Kulturausschusses unvereinbar ist.

Besonders gravierend ist aus Sicht der Linken Knellers Verwendung des Begriffs „Remigration“ als politische Forderung. Der Begriff ist zentraler Bestandteil rechtsextremer Debatten und steht dort für Konzepte ethnischer Homogenisierung bis hin zu Massenausweisungen. „Wer solche Positionen vertritt, kann nicht glaubwürdig für eine Kulturpolitik stehen, die Teilhabe unabhängig von Herkunft, Staatsangehörigkeit oder Migrationsgeschichte gewährleistet“, so Die Linke.

Auch in Bielefelder Gremien zeigt Maximilian Kneller ein Muster aus Unsachlichkeit, Hass, rassistischer Hetze und Missachtung des parlamentarischen Umgangs. Dazu zählen aus Sicht der Linken die Veranlassung eines Polizeieinsatzes im Kulturausschuss, abwertende Äußerungen über Bürgerinitiativen und Besucher*innen sowie unsachliche Beiträge in Ausschüssen und Ratssitzungen. Besonders deutlich wird dies im Umgang mit einer breit getragenen Initiative zu NS-Gedenkstättenfahrten, die Kneller als „Hetze gegen die AfD“ diffamiert hat. Aus Sicht der Linken zeigt dies eine kulturfeindliche Haltung gegenüber historisch-politischer Bildung.

„Kulturelle Verständigung hat Europa nach dem Zweiten Weltkrieg Stabilität und Aussöhnung ermöglicht und bleibt eine zentrale Säule unserer Demokratie. Der Kulturausschuss verantwortet zentrale Einrichtungen und Bereiche unserer Stadt – von Museen, Stadtbibliothek und Stadtarchiv über Volkshochschule, Musik- und Kunstschule bis zur freien Kulturszene und Erinnerungskultur. Hier braucht es Sensibilität für Diskriminierung, Offenheit und Respekt vor der demokratischen Stadtgesellschaft. Wer demokratische Kulturinitiativen angreift und selbst immer wieder rassistische, sexistische und menschenfeindliche Äußerungen tätigt, kann diese Aufgabe keinesfalls erfüllen.“

Auch die Bezeichnung des Bielefelder Kulturpacts als „linksideologisches Netzwerk“ durch die AfD-Fraktion ist Ausdruck eines politischen Verständnisses, das die freie und kritische Kulturarbeit angreift. „Unsere freie Kulturszene lebt von migrantischen Initiativen, queeren Räumen, selbstverwalteten Zentren, kleinen Bühnen und vielfältigen Projekten. Sie braucht Schutz und Unterstützung – keine politische Einschüchterung.“

Die Linke warnt deshalb davor, mit Kneller ausgerechnet einen Vertreter der AfD an die Spitze des Kulturausschusses zu setzen, dessen politisches Auftreten den Grundwerten einer offenen und vielfältigen Kulturpolitik widerspricht.

„Bielefeld braucht eine Kulturpolitik, die allen Menschen offensteht – unabhängig von Herkunft, Einkommen oder Wohnort. Kultur muss frei, vielfältig, kritisch und demokratisch bleiben. Dafür werden wir uns gemeinsam mit der Kulturszene, den Kunstschaffenden und ihren Einrichtungen einsetzen.“