Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus"

Öffentliche Zusammenarbeit von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE zur Haushaltsplanung 2022 in Bielefeld

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wie ihr auch der Presse entnehmen könnt, haben Fraktionsvertreter*innen von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE der örtlichen Presse einen sogenannten Eckdatenbeschluss vorgestellt. Hierzu ein paar Informationen zum Hintergrund.

Gemeinsam mit unseren Verhandlungspartner*innen um die Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik von Bielefeld, bringen wir mit diesem Eckdatenbeschluss einen Rahmen für die Haushaltsplanung 2022 und darüber hinaus auf den Weg.

Hier setzen wir gemeinsam Zeichen für soziale Projekte, für Kultur, Weiterentwicklung von Digitalisierung, mehr Beteiligung der Bürger*innen  und die zentralen Themen der Stadtentwicklung die da sind: mehr bezahlbarer und öffentlicher Wohnraum und Projekte zur sozial-ökologischer Mobilitätswende.  Nach unseren Vorstellungen soll wirkungsvoll nachhaltig Investiert und dabei die günstige Kreditsituation weitgehend ausgenutzt werden. Da der Haushalt für 2022 jetzt vorbereitet werden muss, ist es sinnvoll, dass wir als Linke jetzt schon auf diesen Haushalt Einfluss nehmen.

Der Eckdatenbeschluss zeigt erstmals öffentlich den Rahmen und punktuell auch den (Zwischen)Stand unserer Verhandlungen. Wir arbeiten derzeit intensiv und konkretisierend in themenbezogenen Arbeitsgruppen und hoffen, dass ihr im angefügten Eckdatenbeschluss unseren politischen Einfluss erkennen könnt.

Im Augenblick gehen wir, als Verhandlungsgruppe, davon aus, dass wir euch in der Mitgliederversammlung im März eine Vorlage zur Zusammenarbeit von SPD, Bündnis90 Die Grünen und DIE LINKE  in Bielefeld, zur Abstimmung vorlegen können.

Für die Verhandlungsgruppe von Partei und Fraktion
grüßt Brigitte Stelze
brigitte.stelze@dielinke-bielefeld.de
 


Sahra Wagenknecht
am 2.9.2020 in Bielefeld
OB-Kandidat Dr. Onur Ocak
am 2.9.2020 in Bielefeld

DIE LINKE. Bielefeld auf Facebook

Zeitung zur Kommunalwahl 2020

Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Onur Ocak

Dr. Onur Ocak auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. 

Jetzt Mitglied werden ...