Pandemie vor Demokratie?

Seit bald einem Jahr leben und lernen die Menschen in Bielefeld mit einem Virus, dessen Hartnäckigkeit wir zu Beginn unterschätzt haben. Bis auf wenige Zweifler*innen bemüht sich die Bevölkerung um einen sachlichen Umgang zum Selbstschutz, wie zum Schutz der Mitmenschen. COVID 19 hat uns betroffen gemacht, eingeschränkt und hält uns und besonders auch unsere Kinder in Bewegung.

Wir verzichten weitgehend auf Kontakte und auf unsere private Freiheit des Reisens. Wir lernen in Veränderungsprozessen was gelebte Solidarität heißen kann, bemühen uns um weitgehende Flexibilität und bewahren einen kühlen Kopf. Darauf dürfen wir stolz sein!

Umso erstaunlicher empfindet Brigitte Stelze, Ratsmitglied und Sprecherin der Partei DIE LINKE in Bielefeld die Tatsache, dass sich gewählte Vertreter*innen in unserer Stadt im Umgang mit Veränderungsprozessen anscheinend schwertun. Da werden Sitzungen der Bezirke geschrumpft, Sitzungen der Fachausschüsse des Rates abgesagt und es wird darum gestritten, ob man erwarten kann, dass sich gewählte Bürgervertreter*innen in Videokonferenzen treffen und dabei auch ihr Gesicht zeigen. Datenschutz vor Demokratie?

Eine solche Haltung ist für mich, so Brigitte Stelze (DIE LINKE) ein wenig von gestern.  Auch wenn es datenschutzrechtlich zulässig ist, so behindert es politische Auseinandersetzung und Handeln.  Hier wird Ratsarbeit einfach ausgesetzt. Statt zumindest, wie vom Ältestenrat vorgeschlagen auf digitale Möglichkeiten des sachgerechten und politischen Austausches zurückzugreifen. Anschließend müssten sich Gremien kurz und präsent treffen, um Beschlüsse zu fassen. „Das sollte doch möglich sein“, so DIE LINKE an die Verweigerer im Rat.

Da wird 4 Monate nach der Kommunalwahl in politischen Gremien immer noch auf konstituierende Sitzungen verzichtet. Es gibt keine Chance der neu gewählten Mitglieder sich kennenzulernen, keine Berichte aus der vorherigen Wahlperiode und kein Sammeln perspektivischer Aufgaben und Themen.

Ohne vorherige Abstimmung in einer Ratssitzung wurden Kulturausschuss und Umweltausschuss im Januar abgesagt. Die Situation im Kulturbereich schreit in Corona-Zeiten gerade nach politischem Handeln. Und das im Bereich Umwelt auch kein Arbeitsbedarf besteht können wir nicht glauben. Stattdessen fällt politische Entwicklung in Gremien der Stadt bis März weiter aus! So geht das nicht! Sogar die dringend notwendige Ratssitzung heute wird kurzfristig in der geplanten Form in Frage gestellt. 

DIE LINKE macht dies öffentlich und fragt sich, was eigentlich die Bürger*innen unserer Stadt dazu sagen. Was sagt der Kollege, der trotz gefährlicher Arbeitsbedingungen jeden Tag mit Maske in der Werkshalle steht, was die Menschen im öffentlichen Dienst, auf deren Leistung wir täglich angewiesen sind. Ganz zu schweigen von denen, die täglich für uns ihr Leben in Gefahr bringen, wenn sie im Lebensmittelladen kassieren und in Kliniken und Pflegeeinrichtungen nah am Bett ihre Arbeit leisten. Sie machen ihren Job und die Politik muss den ihren machen.

Im September 2020 ist es uns gelungen, in politischer Verantwortung Mitglieder für den Rat, in die Bezirksvertretungen, in Ausschüssen und Gremien trotz Corona zu wählen. Nun ist es Zeit, politisch aktiv zu werden, um sich einzubringen und politisch Handeln zu zeigen. Es wartet viel Arbeit auf uns. Packen wir es geschützt und im Rahmen unserer technischen Möglichkeiten an!

Ratsfraktion DIE LINKE in Bielefeld