Solidarität mit dem Kreisverband Herford!

Am 11. Oktober wurden an der Fassade des Büros der Linken in Herford an mehreren Stellen rechte Parolen mittels Aufklebern angebracht. Außerdem wurden vor dem Büro toter Fisch und andere Fleischreste abgelegt.

Dieser Angriff reiht sich ein in eine mittlerweile Vielzahl von rechten Übergriffen und Pöbeleien auf Antifaschist*innen in Herford. In den letzten Wochen wurden in Herford immer wieder Jugendliche von offensichtlich rechten Jugendlichen und jungen Erwachsenen bedrängt.

Eine weitere Eskalation dieser Vorfälle ist ein Angriff auf ein Mitglied unserer dortigen Jugendorganisation linksjugend [`solid]. Ausgelöst durch einen Aufnäher mit der Aufschrift “FCK AFD” wurde er von drei Rechten brutal angegriffen. Mit der Aktion der offen faschistischen “Freischar Westfalen” am GoParc wird auch in Herford, wie aber auch in Bielefeld deutlich, wie sich der gesellschaftliche Rechtsruck zunehmend auf der Straße manifestiert und rechte Akteure immer offensiver und militanter auftreten.

Befeuert werden sie durch den Überbietungswettbewerb der Parteien um immer schärfere Asylgesetze und in der Hetze gegen Migrant*innen. Und auch die Sicherheitsdebatte in der Stadt Herford trägt mit ihrer Verengung auf das Bild krimineller migrantischer Jugendlicher zu dieser Entwicklung bei.

Rechtsextreme trauen sich zunehmend, Menschen auf offener Straße anzugreifen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Rechtsextreme fühlen sich so in ihrer Ideologie und ihrem menschenverachtenden Handeln bestätigt und ermutigt durch rechtspopulistische Stimmungsmache.

Wir sind solidarisch mit unseren Genoss*innen und fordern gemeinsam, diese Entwicklungen ernst zu nehmen und Rechtsextremen entgegenzuwirken! Verharmlosung, Täter-Opfer-Umkehr, behördliche und politische Ignoranz, Straffreiheit und geringe Aufmerksamkeit geben den Tätern den Freiraum, den sie sich zu verschaffen versuchen. Insbesondere auch über soziale Netzwerke mobilisieren Rechtsextreme und wirken so auf Jugendliche und Kinder ein und tragen zur Verbreitung menschenfeindlicher Ideologien und Radikalisierung bei. Politik, Sicherheitsbehörden und Gesellschaft sind gefordert, dem Erstarken rechter Kräfte entschieden entgegenzutreten.

Die Linke wird weiterhin unermüdlich für eine gerechte und solidarische Gesellschaft kämpfen. Wir werden uns immer gegen jede Form von Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit stellen.