Wir sind das Stadtbild! Aufruf zur Demonstration!

Merz betreibt rassistische Hetze! Migrantische Menschen und Geflüchtete werden kriminalisiert, rechte Narrative zur Regierungsnorm gemacht und das politische Versagen wird auf jene projiziert, die ohnehin täglich gegen soziale Ausgrenzung kämpfen. Das ist Eskalation von oben!

Während Millionen Menschen im Land unter Armut, Wohnungslosigkeit, explodierenden Mieten, prekären Jobs, Hungerlöhnen und kaputtgesparter Infrastruktur leiden, bleibt die Sozialpolitik menschenfern und verantwortungslos. Statt Lösungen gibt es Ablenkung - mit rassistischen Feindbildern als politischem Werkzeug.

Frauen und Mädchen werden von Merz instrumentalisiert, um rassistische Stimmung zu schüren. Wer geschlechtsspezifische Gewalt nur dann ernst nimmt, wenn Täter ins Feindbild passen, entwertet jede echte Schutzpolitik und lässt Betroffene im Stich. Und Betroffene geschlechtsspezifischer Gewalt werden durch die Bundesregierung ohnehin systematisch im Stich gelassen: Frauenhäuser sind überfüllt und unterfinanziert, Alleinerziehende leben in struktureller Benachteiligung, Femizide nehmen zu und die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen bleibt bestehen - während die Bundesregierung Schutz, Gleichstellung und soziale Sicherheit seit Jahren kaputtspart!

Merz’ Rhetorik ist geistige Brandstiftung!
Sie lenkt von schwacher Sozialpolitik ab, legitimiert rechte Gewalt und bereitet den Boden für rechten Terror!

Die Linke Bielefeld ruft als Teil des Bielefelder Bündnis gegen Rechts zur Demo auf:
Wir gemeinsam sind das Stadtbild! Gegen rassistische Eskalation aus dem Kanzleramt. Gegen soziale Kälte und politische Verantwortungslosigkeit. Für Menschenwürde, soziale Sicherheit und eine Stadt für alle!

Wir lassen uns nicht spalten!
Kommt am Freitag um 17:00 Uhr zum Hauptbahnhof und bringt gerne Schilder mit!