Aktuelle Nachrichten
Dem Aufruf „Gegen rechten Terror auf die Straße“ folgten an die 2.000 Biefelelder*innen. Zur Demonstration am 21. Februar hatte das „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen. Die Betroffenheit über den rassistischen Anschlag von Hanau und der Wunsch nach einem klaren Signal gegen rechte Hetze wurden bei der Kundgebung zum Ausdruck gebracht. Weiterlesen
Zu dem Vorhaben, die Bundespolizei auf dem Gelände der Catterick-Kasernen einzuquartieren, erklären der Sprecher den Bielefelder Partei DIE LINKE, Florian Straetmanns, und Onur Ocak, Oberbürgermeisterkandidat: Die Bundespolizei soll strukturschwache Regionen stützen, wie z.B. den Kreis Höxter. Weiterlesen
Für bezahlbaren Wohnraum und den sozial-ökologischen Umbau. Dr. Onur Ocak kandidiert in der diesjährigen Kommunalwahl für die Partei DIE LINKE für die Position des Bielefelder Oberbürgermeisters. Auf der Mitgliederversammlung wurde der 32-jährige bei der Gewerkschaft ver.di beschäftigte Jurist einstimmig als Kandidat nominiert. Der… Weiterlesen
Die Aufnahme des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für den Radverkehr“ in die Straßenverkehrsordnung will die Partei DIE LINKE zeitnah in Bielefeld umsetzen. So wird zur nächsten Bezirksvertretungssitzung in Gadderbaum ein Prüf-Antrag für die Umsetzung im gesamten Stadtbezirk gestellt. Weiterlesen
Der Stadtentwicklungsausschuss war in seiner letzten Sitzung einstimmig einem Antrag der LINKEN gefolgt. „Wer eine Verkehrswende will, muss bei der Schiene anfangen,“ so Bernd Vollmer, sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss. „Deshalb ist es positiv, dass alle Bielefelder Parteien dem Antrag zur Modernisierung der Bahn nach Lippe gefolgt… Weiterlesen
Die überwältigende Teilnahme an der Veranstaltung „Arm trotz Arbeit“ am 4. Februar in der Bürgerwache bestätigte, dass die Problematik um Niedriglöhne drängt. Minijobber, Studierende, selbst sozialversicherungspflichtige Vollzeit-Beschäftigte erhalten für ihre Arbeit oftmals nur den unzureichenden Mindestlohn. Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt die Einführung der Schülercard in Bielefeld, kritisiert jedoch den hohen Preis. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wer aber eine Verkehrswende will, muss den ÖPNV gebührenfrei gestalten, ein kostenfreies Ticket für Schüler*innen und Auszubildende wäre ein erster Schritt gewesen, “ so Bernd Vollmer, Mitglied im… Weiterlesen
Top-Nachricht vom Landesverband
Der WDR berichtet, dass der Essener Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) für die schwarz-grüne Landesregierung ein Konzeptpapier zur Verpflichtung von Bürgergeldbeziehenden zur gemeinnützigen Arbeit verfasst hat. Gleichzeitig plant die Stadt Essen, Bürgergeldbeziehenden die Leistung zu kürzen, falls sie keine gemeinnützige Arbeit verrichten. Weiterlesen