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Coronakrise muss zum Umdenken führen: Gesundheitssektor und nicht militärische Aufrüstung muss Priorität haben!

Aus Anlass der Ostermärsche, die dieses Jahr nur virtuell stattfinden können, fordert DIE LINKE Bielefeld mehr Investitionen in den Gesundheitssektor statt in die Bundeswehr und in Rüstungsprojekte.

Die Coronakrise ist eine große Herausforderung für die ganze Gesellschaft und zwingt uns alle zum Umdenken. Unsere Sicherheit wird nicht durch die Aufrüstung der Bundeswehr und weitere Rüstungsprojekte gewährleistet. "Die Sicherheit der Menschen ist in der Corona-Krise durch die Privatisierung und das 'Kaputtsparen' des Gesundheitssystems bedroht, darum sind mehr Investitionen in den Gesundheitssektor dringend erforderlich", so Onur Ocak, Kandidat der LINKEN in Bielefeld für die OB-Wahlen. Er kritisiert: "Während in den letzten Jahren Krankenhäuser geschlossen, Kapazitäten auf den Intensivstationen abgebaut wurden und Pflegekräfte fehlen und unterbezahlt sind, hat das Militär immer mehr Geld.“

Für 2020 sind im Bundeshaushalt 45,1 Milliarden Euro für die Bundeswehr eingeplant, vor fünf Jahren – 2015 – waren es noch 33 Milliarden Euro. Auch im EU-Haushalt sind viele Milliarden für 'Verteidigungsausgaben', Rüstungsforschung und die Entwicklung neuer Waffensysteme vorgesehen. Diese Milliarden sollten dafür genutzt werden in Intensivbetten, Beatmungsgeräte und Schutzmaterial zu investieren und die Gehälter von KrankenpflegerInnen und ÄrztInnen zu finanzieren. Denn der Corona-Virus kennt auch keine nationalen Grenzen.