Pressemitteilungen

Die Partei- und Fraktionsgremien von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE haben die Aufnahme von verbindlichen Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis im Bielefelder Rathaus beschlossen. In sehr konstruktiven Sondierungen zwischen den drei Parteien hat sich deutlich gezeigt, dass es große inhaltliche Gemeinsamkeiten und die… Weiterlesen

Versteckt, im Wirtschaftsteil der NW, teilte die Geschäftsführung der NW-Mediengruppe am 3. Dezember 2020 ihren Leser*innen mit: „Wir schließen unser Druckhaus „Küster+Pressedruck“ im ersten Halbjahr 2021.“ Knapp 50 Beschäftigte sollen in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Eine Traditionsdruckerei für Zeitungen (Seit 1811!) soll dicht gemacht… Weiterlesen

Zu der Entscheidung über die Förderung der Gedenkstätte Stalag 326 in Stukenbrock durch den Haushaltsausschuss des Bundestages, erklärt Friedrich Straetmanns, Abgeordneter für OWL: „Wir als LINKE begrüßen, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die Förderung einer erweiterten Gedenkstätte in Schloß Holte-Stukenbrock mit 25 Millionen Euro… Weiterlesen

Der Bielefelder Kreisverband DIE LINKE und ihr Bundestagsabgeordneter Friedrich Straetmanns sehen im Regelbedarfsermittlungsgesetz der Bundesregierung eine Fortführung der fragwürdigen Ermittlung der Regelbedarfe. Dazu Friedrich Straetmanns, Sozialrichter und Justiziar der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen

Im Rahmen der Ermittlungen gegen zwei AfD-Funktionäre wegen der Zerstörung von LINKEN Wahlplakaten, standen die Vorwürfe gegen die Polizei im Raum, dass die Beweis-Fotos der Tat abhandengekommen seien. Laut Staatsanwaltschaft sei dies jedoch nur ein Missverständnis und alle Fotos seien korrekt übermittelt worden. DIE LINKE hat nun Akteneinsicht… Weiterlesen