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DRESDEN Nazifrei 2012 – Am 18. Februar blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist |
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Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 20:12 Uhr |
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Die Linksjugend und DIE LINKE Bielefeld unterstützen die Blockade
Bustickets nach Dresden und Infos unter:
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 In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.
Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der "unschuldigen Stadt Dresden" anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten. (Aus dem Bündnis Aufruf 2012)
Veranstaltungen in Bielefeld:
Am 31.1. von 18:00 bis 20:00 Uhr in H8 der Universität Bielefeld
Darstellung antifaschistischen Engagements in Politik und Presse
Am Donnerstag den 9.2. Info und Mobi-Veranstaltung zu Dresden 2012
(wohl im Club Ostbahnhof, zwischen 17 und 21 Uhr, genauere Infos folgen)
Mehr Infos:
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Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 20:36 Uhr |
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Debatte um Ladenöffnungszeiten |
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Dienstag, den 24. Januar 2012 um 20:32 Uhr |
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DIE LINKE Bielefeld spricht sich für kürzere Ladenöffnungszeiten aus
„Wir unterstützen im Interesse der Beschäftigten die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach Ladenöffnungszeiten in der Woche bis 20:00 Uhr, nach kürzeren Öffnungszeiten am Samstag bis 18 Uhr und deutliche Beschränkung der Anzahl von verkaufsoffenen Sonntagen", erklärt Carsten Strauch vom Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld
„Die Vorlage der rot-grünen Landesregierung wird diesen Forderungen allerdings keineswegs gerecht."
Die Sachverständigen-Anhörung zum Ladenschluss im Landtag hat bestätigt, dass die Deregulierung der Öffnungszeiten an allen Wochentagen nicht zu mehr Umsatz im Einzelhandel geführt hat. Stattdessen hat es eine massive Zunahme von geringfügiger Beschäftigung und Leiharbeit im Handel gegeben.
Die immer flexibleren Arbeitszeiten haben das Freizeit- und Familienleben für viele Menschen nachhaltig verschlechtert. Insbesondere im Handel sind mit ca. 80 Prozent weiblichen Beschäftigten in erster Linie Frauen betroffen.
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Übernahme von Tariferhöhungen bei Leistungsverträgen |
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Donnerstag, den 19. Januar 2012 um 12:13 Uhr |
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SPD: „Die Zeit der Geschenke ist vorbei“
Grüne: Ampel-Koalition übernimmt politische Verantwortung für Kürzungen
 Der Antrag von Dr. Dirk Schmitz im Sozial- und Gesundheitsausschuss zur Übernahme von Tariferhöhungen bei Leistungsverträgen führte zu einer offenen Diskussion. Nur DIE LINKE hat das Anliegen der Wohlfahrtsverbände unterstützt und dem Antrag zugestimmt. Es wurde von den anderen endlich zugegeben, dass nicht "gespart" wird, sondern soziale Leistungen gekürzt werden.
Mehr zu den Kürzungen und zur Entgleisung von Barbara Schneider (SPD) mit der Aussage „Die Zeit der Geschenke ist vorbei“ im Zusammenhang mit Tariferhöhungen: Link zur Seite der Ratsfraktion.
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Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 19. Januar 2012 um 12:59 Uhr |
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Kommentar zur Nazi Demo am 24.12.11 |
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Donnerstag, den 05. Januar 2012 um 06:58 Uhr |
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Ein Zeichen gesetzt Ja, aber verhindert leider nein!
Es war gut, dass so viele Menschen an Heilig Abend auf der Straße waren, um gegen die Nazis zu demonstrieren. Trotzdem herrschte unter vielen Demonstranten berechtigterweise ein Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit. Denn von einer „Abfuhr" für das politische Umfeld der Zwickauer Zelle der NSU kann keine Rede sein.
Die Polizei hat eben nicht die Gegendemonstranten geschützt, sondern wie sie richtigerweise schreiben „Zahlreiche Polizeibeamte mußten die Neonazis schützen" Das fast widerspruchsfrei hinzunehmen, gehört zu den weniger schönen Seiten des Tages.
Ein ganzer Stadtbezirk wurde von der Polizei abgesperrt, damit die Nazis ungehindert demonstrieren konnten. Wer von den Gegendemonstranten im Cafe des Club Ostbahnhofs war, durfte dieses auf Anweisung der Polizei nicht verlassen. Sven Skoda, der vor drei Jahren noch auf einem Treffen zusammen mit den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle war, und seine Mannen sollten eben nicht gestört werden.
hier: Bündnis "Dresden-Nazifrei
hier: LINKE kritisiert Urteil gegen Naziblockierer
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Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 27. Januar 2012 um 20:55 Uhr |
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Linke Alternativen zum europäischen Sozialkahlschlag |
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Samstag, den 24. Dezember 2011 um 17:00 Uhr |
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 Allen Forderungen nach Sparprogrammen, Sozialkahlschlag und Kürzungspolitik müssen wir unser alternatives Gesellschaftsbild entgegenstellen
Die Eurokrise hat Europa fest im Griff. Um die anstehenden Herausforderungen für DIE LINKE zu erahnen, brauchen wir nur einen Blick auf die Länder Europas zu werfen, die sich dem Diktat von Internationalem Währungsfonds und Europäischer Union unterwerfen mussten. Ich war in den vergangenen Wochen in Griechenland und Portugal und habe unseren Genossinnen und Genossen dort unsere Solidarität ausgedrückt. Dabei konnte ich mir ein Bild von den verheerenden Auswirkungen der Merkel-Sarkozy’schen Krisenpolitik machen.
Athen in diesen Tagen …
Wer Athen in diesen Tagen besucht, der erlebt eine Stadt im Fieber. Die Rentnerinnen und Rentner müssen mit ihren gekürzten Renten die durch Steuererhöhungen drastisch gestiegenen Preise für Güter des täglichen Bedarfs bezahlen. Die Renten im öffentlichen Sektor sanken bis jetzt um zehn Prozent.
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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 27. Dezember 2011 um 14:56 Uhr |
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Löhne rauf – Krise stoppen! |
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Montag, den 16. Januar 2012 um 21:04 Uhr |
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 Für 2012 sind sich alle Wirtschaftsforschungsinstitute einig: Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wird deutlich zurückgehen. Es droht eine Rezession in Deutschland. Im letzten Quartal 2011 gab es bereits einen Rückgang der wirtschaftlichen Entwicklung um 0,25 Prozent. Kanzlerin Merkel ist zur heimlichen Kaiserin von Europa geworden und diktiert dem Kontinent eine beständige Verschärfung der Kürzungsprogramme.
Fast 600 Milliarden Euro werden in den nächsten Jahren weggekürzt. Das ist ein Strangulierungsprogramm der europäischen Wirtschaft. Dies wird auch die Nachfrage nach deutschen Produkten treffen. Mehr als 60 Prozent der deutschen Exporte gehen in die EU, gut 40 Prozent in die Eurozone.
Eine Rezession in Deutschland kann nur verhindert werden, wenn schnell auf die Binnenwirtschaft umgesteuert wird. Dazu gehört vor allem die Stärkung des privaten Konsums – durch knackige Lohnerhöhungen. Deshalb hat die Tarifrunde im Frühjahr entscheidende Bedeutung.
Es gibt immer mehr Milliardäre in Deutschland; genau 108. Sie konnten ihr Vermögen im letzten Jahr um 6,5 Prozent erhöhen.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 16. Januar 2012 um 21:20 Uhr |
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Die Rente mit 67 ist nicht alternativlos |
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Samstag, den 24. Dezember 2011 um 17:00 Uhr |
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 77% der Bundesbürger halten die Rente mit 67 für eine reine Rentenkürzung und empfinden die Einführung als ungerecht. Genau das stimmt und ist von Anfang an die Kritik der LINKEN gewesen.
Für unsere Haltung wurden wir bei der Einführung des Rentenkürzungsgesetzes, wie so oft schon, von allen anderen Parteien und den meisten Medien als populistisch und wirklichkeitsfern bezeichnet. Aufgrund der aktuellen Stimmung in der Bevölkerung sind CSU und SPD jetzt angeblich auch gegen die Einführung der Rente mit 67, obwohl sie im Dezember noch gegen den Antrag der LINKEN im Bundestag auf Aussetzung der Erhöhung des Rentenalters gestimmt haben.
DIE LINKE will flexible Übergänge in die Rente vor dem 65. Lebensjahr ermöglichen und die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Versicherung ausbauen, in die alle einzahlen, auch Selbstständige, Beamte, Politikerinnen und Politiker.
Die Darstellung, die Erhöhung des Rentenalters wäre alternativlos, kann man getrost als modernes Märchen bezeichnen. Die Alternative zur Rente mit 67 wäre nach Angabe der Rentenversicherung für das Jahr 2030 ein halber Beitragspunkt mehr!
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Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 08. Januar 2012 um 15:22 Uhr |
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Aktuelles aus dem Landtag NRW |
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Freitag, den 23. Dezember 2011 um 20:51 Uhr |
 In den Plenarsitzungen am 21. und 22. Dezember 2011 stand die Einbringung des Haushalts 2012 im Zentrum der Debatte. Dazu mehr im Schwerpunkt „Haushalt 2012“. Bevor es jedoch in die letzten Plenarsitzungen dieses Jahres ging, feierte die Landtagsfraktion DIE LINKE NRW im Düsseldorfer ZAKK mit rund 300 Gästen ihre Jahresabschlussfeier mit einem unterhaltsamen Programm aus Politik, Kultur und Musik. Im Rahmen einer Versteigerung kam eine Summe von 2.000 Euro zusammen, die zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz Regenbogenland und der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! gespendet wurden (Bericht und Bilder hier).
Am Mittwoch stand neben der Haushaltseinbringung, bei der die Opposition dem Entwurf der rot-grünen Minderheitsregierung die Unterstützung verweigert hat, die Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes für Nordrhein-Westfalen (Drs. 15/2379) auf der Tagesordnung, welches mit den Stimmen von SPD/Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP nach der 2. Lesung angenommen wurde. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 15/3579), der eine Halbierung des im Gesetzentwurf vorgesehenen Schwellenwertes (20.000 Euro), einen Mindestlohn von zehn Euro (statt 8,62 Euro) und eine automatische jährliche höhere Anpassung des Mindestlohns an die Lohn- und Preisentwicklung vorsieht, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 27. Dezember 2011 um 14:54 Uhr |
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