Kinderarmut bekämpfen, Kinderrechte stärken!
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen. Kinderarmut hat viele Gesichter. In Deutschland zeigt sich Kinderarmut aber vor allem in Formen der Ausgrenzung, mangelndem Zugang zu Bildung, unzureichender medizinischer Versorgung, schlechter Ernährung und eingeschränkten sozialen Beziehungen.
Armutsbetroffene Kinder sind in vielen Bereichen vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und benachteiligt: Ob Kinobesuch, gesunde Ernährung, ein Musikinstrument, gute Schuhe, ein Schwimmbadbesuch oder anderes - auf vieles müssen sie verzichten. Sie haben schlechtere Chancen auf Bildung und eine gute Zukunft. Arme Kinder werden oft die armen Jugendlichen von morgen und die armen Eltern von übermorgen. Dieser Teufelskreis muss dringend durchbrochen werden!
In Bielefeld investieren wir einen Großteil der kommunalen Gelder in den Bereich Kinder- und Jugendhilfe. Als Linke haben wir zusammen mit unseren Koalitionspartnern dafür gesorgt, dass das Sozialticket günstig bleibt und Kinder mit dem Bielefeld Pass kostenlos in den Bädern schwimmen können. Kinderarmut bekämpfen kann man jedoch nur mit mehr Geld. Und dazu brauchen wir endlich eine Kindergrundsicherung! Es wird immer deutlicher, dass die Kindergrundsicherung nicht wie geplant zum 1. Januar 2025 starten wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller von Armut betroffenen Familien und Kinder. Die Ampel lässt sie im Stich. Was als größte sozialpolitische Reform der Ampel angekündigt wurde, entpuppt sich immer mehr als Reinfall. Denn nach der Logik der Kürzungsampel darf der Kampf gegen Kinderarmut möglichst wenig kosten. Wir fordern eine Kindergrundsicherung, die allen Kindern und Jugendlichen soziokulturelle Teilhabe und einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zu kostenfreier Bildung, Gesundheitsversorgung, gesunder Ernährung und altersgerechtem Wohnraum ermöglicht.
Doch statt Kinderarmut und soziale Ausgrenzung von Kindern zu bekämpfen, will Finanzminister Christian Lindner (FDP) rückwirkend zum 1. Januar den steuerlichen Grundfreibetrag für Kinder erhöhen, nicht aber das Kindergeld. Vom steuerlichen Grundfreibetrag für Kinder profitieren jedoch nur Familien mit sehr hohen Einkommen und nicht Familien, die Kindergeld erhalten.
Kinderarmut ist nie losgelöst von der Situation der Eltern: Wenn die Eltern arm sind, leiden darunter auch die Kinder. Die Linke fordert daher existenzsichernde Arbeitsplätze und eine sanktionsfreie Mindestsicherung.