Versender der Hassbotschaften müssen ermittelt und bestraft werden

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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen erhielt die muslimische Gemeinde der Hicret-Moschee in Bielefeld rassistische Hassbotschaften per Lieferdienst. Darunter befinden sich auch Gewalt- und Morddrohungen, die in ihrer Wortwahl (“Dönermord”) an den NSU erinnern. Im Kommentarfeld des Lieferscheins werden unter anderem „Gaskammern für Palästinenser“ gefordert.

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt derzeit gegen Unbekannt. Die Hassbotschaften und Morddrohungen müssen ernst genommen werden. Darum erwartet Die Linke Ratsfraktion eine schnelle Aufklärung und harte Konsequenzen für die Straftäter*innen.

Die Linke Ratsfraktion verurteilt die menschenverachtenden Hassbotschaften auf das Schärfste. Die seit Jahren zunehmenden rechten Gewalttaten sind ein ernstes Problem für die gesamte Gesellschaft und nicht nur für die Betroffenen. Es ist menschenverachtend, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religionszugehörigkeit bedroht und angefeindet werden.

Die Linke Ratsfraktion stellt sich gegen diese Verrohung, die in Gestalt der AfD auch in die Parlamente Einzug gehalten hat. Sie fordert ein entschiedenes und gemeinsames Auftreten gegen diese schweren Bedrohungen sowie Konsequenzen für die Täter*innen. Dies gilt nicht nur heute, sondern immer dann und dort, wo rechtes Gedankengut und rassistische Hetze gedeihen, verharmlost und geschürt werden.
Bielefeld ist und bleibt vielfältig und hat keinen Platz für jegliche Form von Rassismus, Faschismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Diskriminierung!
 

Bielefeld ist und bleibt vielfältig und hat keinen Platz für jegliche Form von Rassismus, Faschismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Diskriminierung!