Warten auf den Arzttermin, in der Notaufnahme, auf die Operation ist grausame Realität in vielen Ländern Europas, in Deutschland und in Bielefeld. Skandalös ist es, dass in der BRD immer noch der Geldbeutel über Gesundheit und deren Qualität entscheidet. Einige europäische Länder investieren mehr Steuergelder ins Gesundheitssystem, beschäftigen… Weiterlesen

Der unverschämte Reichtum weniger ist die Armut vieler. Wir wollen deshalb soziale Mindeststandards durchsetzen und Armut in Europa abschaffen, indem wir hohe Vermögen und Konzerngewinne stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens überall in der EU in die Pflicht nehmen. Mehr als jede*r Fünfte in der Europäischen Union ist von Armut bedroht; das sind… Weiterlesen

Viele meinen: Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt, soll auch kein „Bürgergeld“ erhalten. So einfach ist es nicht. Laut Gesetz darf eine bestimmte Arbeit abgelehnt werden, wenn Bürgergeldempfänger*innen „körperlich, geistig oder seelisch“ dazu nicht in der Lage sind. Weiterlesen

Nach der Kostenexplosion bei Miete, Essen, Benzin, Strom und Heizung reicht der Lohn oft nicht mehr zum Leben. Mehr als 100 Millionen Menschen in Europa arbeiten zu Niedriglöhnen. Die Linke fordert ein Ende der Armutslöhne und Schutz durch Tarifverträge. Letzteres ist der Fraktion Die Linke in der Bielefelder Ratskoalition ein besonderes Anliegen. Weiterlesen

Europa betreibt aktive Verkehrspolitik und unterstützt ein transeuropäisches Bahn-Verkehrsnetz. Bielefeld ist insoweit betroffen, als die Strecke Hamm– Bielefeld–Hannover Teil dieses Netzes ist. Europa besteht aber vor allem aus den 27 EU-Staaten. Hier lohnt ein Blick auf die Verkehrspolitik der Länder. Kopenhagen und die Niederlande haben ein sehr… Weiterlesen

Durch den verbrecherischen Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine haben zehntausende Menschen bisher ihr Leben verloren. Es werden immer mehr und schwerere Waffen geliefert und sogar über den Einsatz von Atomwaffen gesprochen. Krieg beendet man durch Verhandlungen und Diplomatie, nicht durch Waffenlieferungen. Weiterlesen

Die EU-Finanz- und Wirtschaftspolitik wirkt sich direkt auf Städte wie Bielefeld aus. Die von Christian Lindner (FDP) vorangetriebene Verschärfung der europäischen und nationalen Schuldenbremse droht, Kommunen in eine Sackgasse zu führen. Anstatt Spielräume für Investitionen in soziale Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen zu schaffen,… Weiterlesen