Die Zeit zum Einhalten der Pariser Klimaziele drängt. Die nächsten 10 Jahre sind entscheidend. Mit der Stimmen Mehrheit der Koalition aus SPD, Grünen und LINKEN wurde jetzt im „Ausschuß für Umwelt- und Klimaschutz“ die Empfehlung für einen Handlungsfahrplan zur Fortschreibung der Klimaschutzziele gegeben. Zur Umsetzung werden zusätzlich im neuen… Weiterlesen

Die Bezirksvertretung Mitte wird am 28. Oktober erneut über ein Fahrradparkaus im Opitz-Keller am Jahnplatz beraten. DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mitte schlägt eine oberirdische Lösung vor und hat dazu einen Antrag gestellt, dass „die Erstellung eines oberirdischen Fahrradparkhauses hinter dem Gebäude des „Pizza-Hut“ geprüft werden soll“. Weiterlesen

Pressemitteilung der Linkskoalition: Die öffentlichen Toiletten in Bielefeld sollen mit kostenlosen Menstruationsprodukten ausgestattet werden. In einem Pilotprojekt soll die kostenlose Ausgabe von Hygieneprodukten wie Tampons und Binden in hygienischen und vandalismussicheren Spendern auf öffentlichen und von der Stadt betriebenen Toiletten… Weiterlesen

„Die Rot-Grün-Rote Koalition macht mit dem Antrag für eine Baumschutzsatzung einen weiteren Schritt zu konsequenten Klima- und Naturschutz in Bielefeld“ so Carsten Strauch, LINKES Mitglied im Ausschuss für Umwelt- u. Klimaschutz (AfUK). Weiterlesen

Die rot-grün-rote Rathauskoalition stellt für die Umsetzung bzw. die Weiterentwicklung des rhythmisierten Ganztags in Grundschulen ein Budget in Höhe von 575.000 Euro in den Haushalt 2022 ff ein. Damit setzen SPD, LINKE und GRÜNE einen wichtigen Punkt der qualitativen Schulentwicklungsplanung um. Dazu die schulpolitischen Sprecher*innen: Weiterlesen

Angesichts der Diskussion um steigende Energiepreise fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, soziale Ausgleichsmaßnahmen: Wir brauchen dringend einen sozialen Ausgleich für die steigenden Kosten bei allen Sozialleistungen, also Wohngeld, Hartz-IV und Grundsicherung im Alter. Menschen, die auf die ohnehin zu knapp… Weiterlesen

“Zum Abschied ein Mord: Mit ihrem letzten Drohnenangriff vor ihrem endgültigen Abzug vom Hindukusch haben die US-Militärs am 29. August noch einmal zehn afghanische Zivilpersonen umgebracht, einschließlich sieben Kindern.” sagt Gabi Bieberstein, Mitglied des Kreisvorstands und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale… Weiterlesen