Nachdem das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen zu verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlass rechtswidrig sind, hat nun auch Oberbürgermeister Clausen von Sonntagsöffnungen Abstand genommen. „Traurig, dass erst ein Gerichtsurteil Herrn Clausen genötigt hat, seine gewerkschaftsfeindlichen… Weiterlesen

Bei strahlendem Sonnenschein wollten am Mittwochnachmittag ca. 500 Bielefelder*innen den OB-Kandidaten der Bielefelder Linken, Dr. Onur Ocak, und die ehemalige Bundestags-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hören. Die Bielefelder LINKE hatte damit die größte Veranstaltung im Bielefelder Kommunalwahlkampf und wertet das als großen Erfolg, der… Weiterlesen

„Etwa 110 Beschäftigten sollen jetzt gekündigt werden und die Zeche für jahrelange Fehlentscheidungen der Politik tragen - das lehnen wir entschieden ab! SPD, CDU und die Betreibergesellschaft laufen seit Jahren einem Hirngespinst nach und verschleudern Millionen für eine rückwärtsgewandte Politik“, so Ocak. Weiterlesen

In zwei großen Artikeln bereitete die NW die Bielefelder Bezirksvertreter*innen und die Bevölkerung auf die Ausweitung der Sonntagsarbeit im Handel vor. NW, 11. August 2020: „Sonntagsöffnungen sollen Handel helfen. Die Corona-Krise hat tiefe Löcher in die Kassen der Geschäftsleute gerissen. Dafür muss der Erlass für verkaufsoffene Sonntage… Weiterlesen

DIE LINKE Bielefeld begrüßt Sahra Wagenknecht (MdB) vor Ort. Mitglieder und Interessierte können sich an frischer Luft und mit Abstand auf eine engagierte Rede zu den aktuellen wirtschafts- und sozialpolitischen Themen und zu den Schnittmengen zwischen Bundes- und Kommunalpolitik freuen. Weiterlesen

„Bildung, Gesundheit, Wohnen, Bus und Bahnen müssen kostenfrei oder bezahlbar für alle sein. Ich freue mich besonders, dass mit Unterstützung vieler Menschen der Erhalt der Bürgerberatung und des Freibades in Gadderbaum durchgesetzt werden konnte.“ So Carsten Strauch. „Die Folgen des Klimawandels im Teutoburger Wald mahnen uns zu konsequenteren… Weiterlesen

Um Einzelhändler in der Corona-Krise zu unterstützen, will das Land NRW mehr verkaufsoffene Sonntage erlauben. „Das ist der falsche Weg“, so Ocak „die Beschäftigten im Einzelhandel leiden sowieso schon unter überflexibilisierten Arbeitsverhältnissen. Für sie ist der Sonntag die letzte Bastion für Freizeit und Familie. Die Stadt muss auch die… Weiterlesen