Oberbürgermeister-Wahl 2020 - Aktuelles

Nachdem das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen zu verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlass rechtswidrig sind, hat nun auch Oberbürgermeister Clausen von Sonntagsöffnungen Abstand genommen. „Traurig, dass erst ein Gerichtsurteil Herrn Clausen genötigt hat, seine gewerkschaftsfeindlichen… Weiterlesen

„Etwa 110 Beschäftigten sollen jetzt gekündigt werden und die Zeche für jahrelange Fehlentscheidungen der Politik tragen - das lehnen wir entschieden ab! SPD, CDU und die Betreibergesellschaft laufen seit Jahren einem Hirngespinst nach und verschleudern Millionen für eine rückwärtsgewandte Politik“, so Ocak. Weiterlesen

Um Einzelhändler in der Corona-Krise zu unterstützen, will das Land NRW mehr verkaufsoffene Sonntage erlauben. „Das ist der falsche Weg“, so Ocak „die Beschäftigten im Einzelhandel leiden sowieso schon unter überflexibilisierten Arbeitsverhältnissen. Für sie ist der Sonntag die letzte Bastion für Freizeit und Familie. Die Stadt muss auch die… Weiterlesen

Galeria Karstadt Kaufhof steht vor einem Kahlschlag. Auch in Bielefeld drohen hunderten Beschäftigten die Entlassung. Dazu erklärt der OB-Kandidat der Linken Dr. Onur Ocak: „Das ist ein harter Schlag für die Betroffenen und für den Bielefelder Arbeitsmarkt. Offenkundig will der Immobilien-Investor René Benko im Schatten der Corona-Krise jetzt… Weiterlesen

Die Junge Linke hat den Tag der offenen Tür zur Besichtigung der Rochdale Kaserne mit einer kreativen Protestaktion begleitet. Sie fordert kommunalen Wohnungsbau auf dem Gelände. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) soll zügig die Rochdale Kaserne an die Stadt übergeben, damit dort der dringend benötigte Wohnraum für die Bielefelder… Weiterlesen

Ministerin Scharrenbruch will, dass in Bielefeld ab Juni die Mietpreisbremse nicht mehr gilt. Für den OB-Kandidaten der Partei DIE LINKE, Onur Ocak, ein abwegiges Vorhaben, das den Charakter von CDU und FDP als reine Eigentümerparteien ein weiteres Mal zeige. Als Begründung Scharrenbruchs muss eine angeblich niedrige Durchschnittsmiete "nur" 7,44 €… Weiterlesen

Auch wenn unsicher sei, ob Teilflächen der Catterick-Kaserne zur Verfügung stehen werden, so dürfe doch mit der Planung des Wohnungsbaus auf den Kasernenflächen nicht weiter gezögert werden, so der Oberbürgermeister–Kandidat der Partei DIE LINKE, Onur Ocak. Weiterlesen