Parteien-Vergleich von DIE LINKE, Paprika-Koalition, CDU und FDP. Sollen zu Unrecht gekürzte Gelder bei Hartz IV und Grundsicherung erstattet werden? Bis 2018 wurden den Ärmsten in Bielefeld trotz höchstrichterlicher Urteile Geld für angemessene Mieten nicht vollständig bezahlt und bis heute nicht rückwirkend erstattet. Weiterlesen

DIE LINKE kritisiert den Antrag der Paprika zum Flughafen Paderborn als unzureichend. Auch ein verkleinerter Flughafen hat nach 2024 keine Perspektive wegen der EU-Subventions-Vorgaben. Wenn der Flughafen sich dann nicht selbst tragen kann, verlieren alle Beschäftigten ihren Arbeitsplatz. Aber bereits jetzt werden nach aktuellen Planungen etwa 100… Weiterlesen

Bielefelder Parteienvergleich: Paprika-Koalition, DIE LINKE, CDU, FDP. Soll die Stadt selbst preiswerten Wohnraum schaffen? Soll Bauland nur per Erbpacht vergeben werden oder an private Investoren verkauft werden? Weiterlesen

Bielefelder Parteienvergleich: Paprika-Koalition, DIE LINKE, CDU, FDP. Besonders interessant: Abstimmungsverhalten zum Bielefelder Flughafen und der Stadtbahn-Erweiterung. Weiterlesen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen zu verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlass rechtswidrig sind, hat nun auch Oberbürgermeister Clausen von Sonntagsöffnungen Abstand genommen. „Traurig, dass erst ein Gerichtsurteil Herrn Clausen genötigt hat, seine gewerkschaftsfeindlichen… Weiterlesen

Bei strahlendem Sonnenschein wollten am Mittwochnachmittag ca. 500 Bielefelder*innen den OB-Kandidaten der Bielefelder Linken, Dr. Onur Ocak, und die ehemalige Bundestags-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hören. Die Bielefelder LINKE hatte damit die größte Veranstaltung im Bielefelder Kommunalwahlkampf und wertet das als großen Erfolg, der… Weiterlesen

„Etwa 110 Beschäftigten sollen jetzt gekündigt werden und die Zeche für jahrelange Fehlentscheidungen der Politik tragen - das lehnen wir entschieden ab! SPD, CDU und die Betreibergesellschaft laufen seit Jahren einem Hirngespinst nach und verschleudern Millionen für eine rückwärtsgewandte Politik“, so Ocak. Weiterlesen