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Pressemitteilungen


Ocak (OB-Kandidat der Partei DIE LINKE): Mietpreisbremse für Bielefeld muss bleiben!

Ministerin Scharrenbruch will, dass in Bielefeld ab Juni die Mietpreisbremse nicht mehr gilt. Für den OB-Kandidaten der Partei DIE LINKE, Onur Ocak, ein abwegiges Vorhaben, das den Charakter von CDU und FDP als reine Eigentümerparteien ein weiteres Mal zeige. Als Begründung Scharrenbruchs muss eine angeblich niedrige Durchschnittsmiete "nur" 7,44 €... Weiterlesen


OB-Kandidat Onur Ocak zu den Catterick-Kasernen: Jetzt planen für städtischen Wohnungsbau!

Auch wenn unsicher sei, ob Teilflächen der Catterick-Kaserne zur Verfügung stehen werden, so dürfe doch mit der Planung des Wohnungsbaus auf den Kasernenflächen nicht weiter gezögert werden, so der Oberbürgermeister–Kandidat der Partei DIE LINKE, Onur Ocak. Weiterlesen


Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

DIE LINKE sieht mit Besorgnis, wie die Schulöffnungen vorbereitet werden. Ab Donnerstag sollen die ersten Schüler*innen wieder am Unterricht teilnehmen. Noch aber sind viele Fragen offen und die Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie werden gefährdet. Das Problem der Ansteckung ist: bei einer Infektion treten die Symptome erst nach etwa... Weiterlesen


Coronakrise muss zum Umdenken führen: Gesundheitssektor und nicht militärische Aufrüstung muss Priorität haben!

Aus Anlass der Ostermärsche, die dieses Jahr nur virtuell stattfinden können, fordert DIE LINKE Bielefeld mehr Investitionen in den Gesundheitssektor statt in die Bundeswehr und in Rüstungsprojekte. Weiterlesen


OB-Kandidat der LINKEN, Onur Ocak, prangert Skandal um neue „Mieterschutzverordnung“ NRW an, die Mieterinnen und Mieter der Stadt Bielefeld hart treffen wird.

Ab 1. Juli soll eine neue „Mieterschutzverordnung“ in Nordrhein-Westfalen in Kraft treten. Das hat Ina Scharrenbach, CDU- Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, am 2.4. 20 mitgeteilt. Um die Wirksamkeit der mieter-rechtlichen Verordnungen in NRW zu prüfen hatte die Landesregierung ein Gutachten zur Entwicklung auf den... Weiterlesen