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Pressemitteilungen


Freude über Gedenkstätten-Förderung – Zweifel am Konzept

Zu der Entscheidung über die Förderung der Gedenkstätte Stalag 326 in Stukenbrock durch den Haushaltsausschuss des Bundestages, erklärt Friedrich Straetmanns, Abgeordneter für OWL: „Wir als LINKE begrüßen, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die Förderung einer erweiterten Gedenkstätte in Schloß Holte-Stukenbrock mit 25 Millionen Euro... Weiterlesen


Kleinrechnung der Regelbedarfe verfestigt gesellschaftlichen Ausschluss!

Der Bielefelder Kreisverband DIE LINKE und ihr Bundestagsabgeordneter Friedrich Straetmanns sehen im Regelbedarfsermittlungsgesetz der Bundesregierung eine Fortführung der fragwürdigen Ermittlung der Regelbedarfe. Dazu Friedrich Straetmanns, Sozialrichter und Justiziar der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen


Offene Fragen im Rahmen der Ermittlungen gegen Plaktzerstörer der AfD – DIE LINKE fordert Aufklärung

Im Rahmen der Ermittlungen gegen zwei AfD-Funktionäre wegen der Zerstörung von LINKEN Wahlplakaten, standen die Vorwürfe gegen die Polizei im Raum, dass die Beweis-Fotos der Tat abhandengekommen seien. Laut Staatsanwaltschaft sei dies jedoch nur ein Missverständnis und alle Fotos seien korrekt übermittelt worden. DIE LINKE hat nun Akteneinsicht... Weiterlesen


LINKE begrüßt Absage von verkaufsoffenen Sonntagen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen zu verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlass rechtswidrig sind, hat nun auch Oberbürgermeister Clausen von Sonntagsöffnungen Abstand genommen. „Traurig, dass erst ein Gerichtsurteil Herrn Clausen genötigt hat, seine gewerkschaftsfeindlichen... Weiterlesen


OB Kandidat der LINKEN Dr. Onur Ocak fordert Übernahme der Beschäftigten des Flughafens Paderborn/Lippstadt

„Etwa 110 Beschäftigten sollen jetzt gekündigt werden und die Zeche für jahrelange Fehlentscheidungen der Politik tragen - das lehnen wir entschieden ab! SPD, CDU und die Betreibergesellschaft laufen seit Jahren einem Hirngespinst nach und verschleudern Millionen für eine rückwärtsgewandte Politik“, so Ocak. Weiterlesen